Kasachstan

Vorgezogene Neuwahlen: Wie Toqajew ein neues Kasachstan erschaffen will

Nach den Ausschreitungen vom „tragischen Januar“ ist das kasachische Staatssystem faktisch zusammengebrochen. Mit vorgezogenen Neuwahlen am 20. November will sich Präsident Toqajew durch die Wähler legitimieren lassen. Doch das Erbe Nasarbajews wiegt schwer.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 15.11.2022 in: Politik
Fußball-Weltmeisterschaft

WM-Gastgeber Katar und die große Medienheuchelei

Der Wüstenstaat Katar hat sich maßgeblich am Krieg in Syrien beteiligt. Und am Krieg gegen den Jemen ebenfalls. Tausende Tote sind deshalb zu beklagen. Die aktuelle Kritik am WM-Gastgeber macht sich aber an anderen Themen fest. Solchen, die der NATO und den USA nicht wehtun.

Von HELMUT SCHEBEN | Veröffentlicht am 14.11.2022 in: Weltpolitik
Scholz in China

Berlin geht nach Peking: Der wahre Deal

Die Scholz-Karawane reist nach Peking, um die vorbereitenden Schritte für die Ausarbeitung eines Friedensabkommens mit Russland festzulegen – mit China als bevorzugtem Vermittler.

Von Pepe Escobar | Veröffentlicht am 05.11.2022 in: Politik
Ukraine-Krieg und Deutschland

Putins Gas statt Bidens Bomben!

Im Diskurs über den Europäischen Krieg ist das meiste noch vom Kopf auf die Füße zu stellen. Eine kommentierende Analyse der Abhängigkeit der deutschen Politik von den USA und deren Folge für die aktuelle Politik. Mit einem Blick in den Osten Deutschlands.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 03.11.2022 in: Politik
Knesset-Wahl

„Die Menschen wollen Stärke und nicht Schwäche“

Benjamin Netanjahu heißt der strahlende Sieger der Parlamentswahl in Israel. Zu seinem Comeback haben ihm militante Rechtsextremisten verholfen, die schon lange Aufwind haben und nun ihren Anteil an der Macht bekommen werden. Eine absehbare Katastrophe?

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 02.11.2022 in: Weltpolitik
Israel

Meister der aggressiven Demagogie

In Israel tobt ein erbitterter Wahlkampf. Der militante Rechtsexstremist Itamar Ben-Gvir könnte bei der 25. Knesset-Wahl einen Ministerposten erobern. Vor allem für die Palästinenser könnte das „Schlimmstes im Schlimmen“ bedeuten.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 20.10.2022 in: Politik, Weltpolitik
Ukraine-Krieg und Deutschland

Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend

Eine Analyse der Friedensunfähigkeit der Regierung. Ein Beitrag über Realitätsverweigerung, Arroganz und Bürgerferne. Dazu wie immer über die Rolle der Massenmedien, die in die gleiche Richtung schreiben und senden.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 10.10.2022 in: Innenpolitik
Innenpolitik
Krise der Linken

Umbruch im linken Parteienspektrum: Das BSW als letzter Ausweg?

Die Krise der Linken in Deutschland manifestiert sich auch in der Spaltung der Linkspartei. Seitdem gibt es zwei Gruppen auf der linken Seite des Parlaments, neben der Linkspartei auch das Bündnis Sahra Wagenknecht, das ins Europaparlament und die Landesparlamente strebt.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht vor 18 Stunden in: Innenpolitik
Umgang mit Ukraine-Krieg

Globalisierungskritiker streiten über Waffenexporte

Attac erkennt AG Globalisierung und Krieg aufgrund von Meinungsverschiedenheiten nicht mehr an und ignoriert Proteste aus der Friedensbewegung. Zuvor sind bereits weitere Gruppen von Attac geschlossen worden. Das Netzwerk hat massive Finanzprobleme.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht vor 1 Tag in: Innenpolitik
Die Begnadete und ihr Wachhund

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 15.04.2024 in: Innenpolitik
EU-Politik
Götzendienst statt pragmatischer Maxime

Die Feuer der Europäischen Union beginnen zu knistern

Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.

Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Weltpolitik
Ungelöste Konflikte - verstetigte Probleme

Warum die Welt vom Frieden weit entfernt ist

Heute brodelt es im Balkan, in der Ukraine, in Armenien, in Nahost und in Afrika – genau an den Verwerfungslinien, die 1914 in die Katastrophe geführt haben.

Von WOLFGANG EFFENBERGER | Veröffentlicht am 10.04.2024 in: Weltpolitik
TAURUS-Leak

Deutschland und die NATO bei Kriegsplanung ertappt

Haben sich deutsche Luftwaffengeneräle strafbar gemacht, als sie am Telefon über einen Angriff auf russische Ziele sprachen? In Deutschland wird die Debatte bestimmt vom neuerlichen Vergehen Russlands, seine Feinde auszuspionieren. Dahinter stehen jedoch weitaus brisantere Fragen.

Von FINIAN CUNNINGHAM | Veröffentlicht am 15.03.2024 in: Weltpolitik
Regierungsprogramm: Armut und Privatisierung

Argentinien: Schocktherapie und die Hindernisse, die ihr im Wege stehen

Argentiniens neuer Präsident Javier Milei stößt bei der Umsetzung seines libertären Wirtschaftsschockprogramms auf Widerstand. Am 21. Dezember kam es an verschiedenen Orten in Buenos Aires und anderen argentinischen Städten zu Demonstrationen „mit Töpfen und Pfannen“.

Von RONALD LASECKI | Veröffentlicht am 10.01.2024 in: Weltpolitik