EU-Politik

Ohne Russland kein Frieden in Europa

Laut dem Osteuropa-Experten Alexander Rahr spielt Deutschland in der Welt und in Europa nicht mehr die erste Geige. Im Interview erklärt er, wie er die Chancen auf Frieden in der Ukraine einschätzt und wie eine gesamteuropäische Sicherheitsordnung einschließlich Russlands möglich sein könnte.

Von ÉVA PÉLI | Veröffentlicht am 22.03.2025 in: EU-Politik

Außenpolitik

Nach dem Aus der Ampel: Außenpolitische Bilanzposten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am 16. Dezember 2024 im Bundestag die lange verzögerte Vertrauensfrage gestellt. Der Weg für vorgezogene Neuwahlen war freigemacht. Eine Analyse der Außenpolitik.

Von ERHARD CROME | Veröffentlicht am 14.03.2025 in: Politik

Euro-Einführung

Proteste gegen den Beitritt Bulgariens zur Eurozone

Erst Reden, dann Farbbeutel und Brandsätze. Bulgarien will den Euro einführen, obwohl die Mehrheit dagegen ist. Ein Referendum soll es nicht geben.

Von RUMEN MILKOW | Veröffentlicht am 25.02.2025 in: EU-Politik

Krieg in Europa

Wider die Kriegsertüchtigung und Hochrüstung

Die derzeit Regierenden wollen mit einer neuen »russischen Gefahr« die Gesellschaft »kriegstüchtig« machen. Damit wird eine massive Aufrüstung gerechtfertigt, die es seit Ende des Kalten Krieges so nicht mehr gab.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 21.02.2025 in: Innenpolitik

Praktizierte Demokratie

Wenn Wahlen etwas nicht verändern sollen …

Drei Schicksalswahlen markieren fundamentale Brüche deutscher Geschichte und waren doch nur vorprogrammiert.

Von STEFAN BOLLINGER | Veröffentlicht am 16.02.2025 in: Innenpolitik

Politik

Bundestagswahl in Zeiten des globalen Wandels

Der globale Wandel beschleunigt sich in atemberaubender Geschwindigkeit. Der Westen, Europa und Deutschland beharren auf einen Status, der nicht mehr gegeben ist. Zwischen dem rasanten Realitätswandel und der Realitätsperzeption politischer Entscheider und medialer Meinungsmacher wächst die Kluft

Von ALEXANDER NEU | Veröffentlicht am 14.02.2025 in: Politik

Politische Morde

Im Visier des Systems

Durch die Geschichte zieht sich eine blutige Spur von politischen Attentaten und Morden. Die reicht bis ins 21. Jahrhundert. Damit beschäftigt sich der Dokumentarfilmer und Journalist Dirk Pohlmann und bereitet ein Buch dazu vor.

Von TILO GRÄSER und RONALD THODEN | Veröffentlicht am 21.01.2025 in: Weltpolitik

Wahlen und Referenden

Euro-atlantische Integration durch die Destabilisierung von Moldau und Georgien

Die Ukraine ist ein Gewinner des moldauischen Referendums: Für sie ist die Destabilisierung Moldaus und Georgiens ein möglicher Ausweg aus dem Krieg.

Von GYÖRGY VARGA | Veröffentlicht am 15.01.2025 in: EU-Politik

BRICS-Gipfel

Auf dem Weg zur multipolaren Weltordnung

Das alljährliche, nunmehr 16. BRICS-Gipfeltreffen fand vom 22. bis 24. Oktober 2024 im russischen Kasan statt. Ein Blick auf die Themen und die Ergebnisse des Treffens.

Von ERHARD CROME | Veröffentlicht am 13.01.2025 in: Weltpolitik

Alter und neuer Präsident

USA: Schicksalswahl oder Schattenboxen?

Donald Trumps Erdrutschsieg bei den jüngsten Wahlen in den USA hat Konsequenzen in der Innen- und Außenpolitik des Landes. Zugleich bleibt die Frage nach den Ursachen.

Von PETER GÄRTNER | Veröffentlicht am 08.01.2025 in: Weltpolitik