Europas Position

Verheugen: „Wir müssen uns von den USA emanzipieren“

Günter Verheugen gehört in Bezug auf den Krieg in und um die Ukraine zu den wenigen namhaften Kritikern bundesdeutscher und europäischer Politik. Sein Urteil hat Gewicht. Tilo Gräser sprach mit ihm.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 23.06.2023 in: Politik
AfD und Linkspartei

Zwischen links und rechts

Die AfD erlebt ein Umfragehoch nach dem anderen. Sie könnte das erste Landratsamt übernehmen, aber alle anderen Parteien stehen gegen sie. Auf der anderen Seite des politischen Spektrums kämpft die Linkspartei mit sich selbst und gegen Sahra Wagenknecht. Anmerkungen zur Lage.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 22.06.2023 in: Innenpolitik
Ukraine-Krieg

Die Ukraine als Riegel zwischen Westeuropa und Russland

Jochen Scholz war Oberstleutnant der Bundeswehr und unter anderem im NATO-Hauptquartier der alliierten Luftstreitkräfte eingesetzt. Für Hintergrund sprach Tilo Gräser mit ihm.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 20.06.2023 in: Weltpolitik
Ukraine-Krieg

Die G7, die Lage in der Ukraine und die Versuche der Umdeutung

Am vergangenen Wochenende fielen zwei Ereignisse zusammen: Die wichtigsten Regierungschefs der westlichen Welt trafen sich zum G7-Gipfel in Japan und die russische Armee nahm Bakhmut ein. Eine Analyse aus indischer Perspektive.

VON M. K. BHADRAKUMAR | Veröffentlicht am 24.05.2023 in: Weltpolitik
Krieg in Syrien

Die Rückkehr Assads und das Scheitern des Westens

Die vielzitierte Zeitenwende begann nicht 2022 in der Ukraine. Sondern mit dem Scheitern des Regimewechsels in Syrien. Die Hintergründe der westlichen Intervention gegen Assad und die Folgen ihres Misserfolgs sind Thema der Analyse.

Von HELMUT SCHEBEN | Veröffentlicht am 11.05.2023 in: Weltpolitik
Gedenktag

9. Mai in Berlin: „Tag des Sieges“ und Tag der Schande

Für die einen war der 9. Mai in der deutschen Hauptstadt der „Tag des Sieges“, an dem sie den Sieg über den Faschismus feierten und ihrer Angehörigen gedachten. Für die anderen war es eher ein Tag der Schande, weil sie in Polizeiuniform Fahnen- und Symbolverbote durchsetzten.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 10.05.2023 in: Innenpolitik
Großbritannien

Feiger Schachzug der britischen Labour-Führung

Keir Starmer und die neoliberale Labour-Rechte versuchen seit Jahren, das sozialistische Lager in der Partei komplett auszuschalten. Dabei ist ihnen jedes Mittel recht. Ihr neuester Coup ist ein Kandidaturverbot für Jeremy Corbyn bei der nächsten Parlamentswahl 2024.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 05.04.2023 in: Weltpolitik
Die Begnadete und ihr Wachhund

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 15.04.2024 in: Innenpolitik
Mehr oder weniger Staat?

Bürokratieabbau – eine Blendgranate

Die Bundesregierung hat ein Bürokratieentlastungsgesetz vorgelegt. Federführend bei dem Vorhaben ist der Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Bürokratieabbau erlebt zur Zeit einen richtiggehenden Hype.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 19.03.2024 in: Innenpolitik
Götzendienst statt pragmatischer Maxime

Die Feuer der Europäischen Union beginnen zu knistern

Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.

Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Kandidat Fillon

Marktradikal und russlandfreundich

Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 in: EU-Politik
Ungelöste Konflikte - verstetigte Probleme

Warum die Welt vom Frieden weit entfernt ist

Heute brodelt es im Balkan, in der Ukraine, in Armenien, in Nahost und in Afrika – genau an den Verwerfungslinien, die 1914 in die Katastrophe geführt haben.

Von WOLFGANG EFFENBERGER | Veröffentlicht am 10.04.2024 in: Weltpolitik
TAURUS-Leak

Deutschland und die NATO bei Kriegsplanung ertappt

Haben sich deutsche Luftwaffengeneräle strafbar gemacht, als sie am Telefon über einen Angriff auf russische Ziele sprachen? In Deutschland wird die Debatte bestimmt vom neuerlichen Vergehen Russlands, seine Feinde auszuspionieren. Dahinter stehen jedoch weitaus brisantere Fragen.

Von FINIAN CUNNINGHAM | Veröffentlicht am 15.03.2024 in: Weltpolitik
Regierungsprogramm: Armut und Privatisierung

Argentinien: Schocktherapie und die Hindernisse, die ihr im Wege stehen

Argentiniens neuer Präsident Javier Milei stößt bei der Umsetzung seines libertären Wirtschaftsschockprogramms auf Widerstand. Am 21. Dezember kam es an verschiedenen Orten in Buenos Aires und anderen argentinischen Städten zu Demonstrationen „mit Töpfen und Pfannen“.

Von RONALD LASECKI | Veröffentlicht am 10.01.2024 in: Weltpolitik