Krise der Linken

Umbruch im linken Parteienspektrum: Das BSW als letzter Ausweg?

Die Krise der Linken in Deutschland manifestiert sich auch in der Spaltung der Linkspartei. Seitdem gibt es zwei Gruppen auf der linken Seite des Parlaments, neben der Linkspartei auch das Bündnis Sahra Wagenknecht, das ins Europaparlament und die Landesparlamente strebt.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 16.05.2024 in: Innenpolitik
Umgang mit Ukraine-Krieg

Globalisierungskritiker streiten über Waffenexporte

Attac erkennt AG Globalisierung und Krieg aufgrund von Meinungsverschiedenheiten nicht mehr an und ignoriert Proteste aus der Friedensbewegung. Zuvor sind bereits weitere Gruppen von Attac geschlossen worden. Das Netzwerk hat massive Finanzprobleme.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 15.05.2024 in: Innenpolitik
Die Begnadete und ihr Wachhund

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 15.04.2024 in: Innenpolitik
Ungelöste Konflikte - verstetigte Probleme

Warum die Welt vom Frieden weit entfernt ist

Heute brodelt es im Balkan, in der Ukraine, in Armenien, in Nahost und in Afrika – genau an den Verwerfungslinien, die 1914 in die Katastrophe geführt haben.

Von WOLFGANG EFFENBERGER | Veröffentlicht am 10.04.2024 in: Weltpolitik
Götzendienst statt pragmatischer Maxime

Die Feuer der Europäischen Union beginnen zu knistern

Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.

Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Mehr oder weniger Staat?

Bürokratieabbau – eine Blendgranate

Die Bundesregierung hat ein Bürokratieentlastungsgesetz vorgelegt. Federführend bei dem Vorhaben ist der Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Bürokratieabbau erlebt zur Zeit einen richtiggehenden Hype.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 19.03.2024 in: Innenpolitik
TAURUS-Leak

Deutschland und die NATO bei Kriegsplanung ertappt

Haben sich deutsche Luftwaffengeneräle strafbar gemacht, als sie am Telefon über einen Angriff auf russische Ziele sprachen? In Deutschland wird die Debatte bestimmt vom neuerlichen Vergehen Russlands, seine Feinde auszuspionieren. Dahinter stehen jedoch weitaus brisantere Fragen.

Von FINIAN CUNNINGHAM | Veröffentlicht am 15.03.2024 in: Weltpolitik
Mehrwertsteuer wieder bei 19 Prozent

Erhöhte Preise und die Nöte der Gastronomie

Was bedeutet die wieder angehobene Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie? Betroffene aus Rheinland-Pfalz schildern die Lage. Ein Hintergrund-Ortstermin.

Von SYLVIE WEBER | Veröffentlicht am 15.02.2024 in: Innenpolitik
Innenpolitik

»Zersetzung« beginnt mit Indoktrination

Einschlägige Veröffentlichungen behaupten, dass Zersetzung und Desinformation ausschließlich »Repressionsmethoden« der DDR-Staatssicherheit gewesen sind. Das ist eine Lüge und selbst Desinformation. Beides, Zersetzung und Desinformation, gehören zum Handwerk aller Nachrichtendienste.

Von FRANK SCHUMANN | Veröffentlicht am 09.06.2026 in: Innenpolitik, Heft 5/6 2026, Überwachungsstaat
Innenpolitik

Die Architektur des digitalen Verdachts

Wo sicherheitsrelevante Daten entstehen, wie der Staat auf sie zugreift und warum sich die Logik der Ermittlungen verschiebt

Von GÜNTHER BURBACH | Veröffentlicht am 21.05.2026 in: Innenpolitik
Interview

„Europa ist in einem grauenhaften Zustand“

Michael von der Schulenburg sitzt für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im EU-Parlament. Was er dort erlebt, erschreckt ihn. Das begründet er im Interview ebenso wie seine Sicht auf den Ukraine-Krieg und dessen Lösung sowie die Rolle der EU in der Welt.

Von MICHAEL VON DER SCHULENBURG | Veröffentlicht am 27.03.2025 in: EU-Politik
Politik

Die Trump-Ordnung

US-Präsident Donald Trump erweckt zunehmend den Eindruck, den Verstand verloren zu haben – doch er verfolgt eine klare Strategie.

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 16.07.2026 in: Politik, Weltpolitik, Heft 7/8 2026
Politik

Trumps Apolarität

Die USA als Imperium versuchen ihren Niedergang aufzuhalten und wollen weiter eine bestimmende Rolle in der Welt spielen.

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 16.07.2026 in: Politik, Weltpolitik, Heft 7/8 2026
Politik

Ostfronttüchtigmachung

Deutsche Rüstungskonzerne mit dunkler Vergangenheit statten Kiewer Neonazimilitärs mit Waffen aus, die Bundeswehr ignoriert historische Imperative ihres Traditionserlasses. Das sind Folgen der wachsenden Verflechtung zwischen den militärisch-industriellen Komplexen Deutschlands und der Ukraine fÃ

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 16.07.2026 in: Politik, Weltpolitik, Heft 7/8 2026