Corona

Stoppt der Bundesrat die deutsche Dauerwelle?

Nach langem Ringen und zahlreichen Änderungsanträgen hat der Bundestag vergangene Woche eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Aber die Kritik reißt nicht ab. Einige Bundesländer wollen es stoppen. Eine Übersicht über Gesetz und Widersprüche.

Von ILONA PFEFFER und HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 15.09.2022 in: Innenpolitik
Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan

Neuer Krieg im Kaukasus kurz vor Gipfel abgewendet

Aserbaidschan und Armenien sind haarscharf an einem neuen Krieg vorbeigeschrammt. Doch mit dem Waffenstillstand ist der Konflikt nicht beigelegt. Er wird auch beim Gipfeltreffen der Shanghai Cooperation Organisation in Samarkand Thema sein.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 15.09.2022 in: Weltpolitik
Ukraine-Krieg

Baerbock – eine Ministerin als Schicksalsschlag

Annalena Baerbock ist den USA und der Ukraine stets zu Diensten. Was ist mit ihren Wählerinnen und Wählern in Deutschland? Da hat sie kürzlich klare Kante bewiesen: Sie ist solidarisch mit den Ukrainern, egal was die deutschen Wähler sagen.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 08.09.2022 in: Innenpolitik
Ukraine-Krieg

Das gebrochene Erbe der Ukraine

Die Ukraine ist ein Durchgangsraum zwischen Europa und Asien. Ein einheitlicher Nationalstaat ist vor dem Hintergrund der Geschichte keine Option. Für konkrete Alternativen gibt es viele historische Bezugspunkte.

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 22.06.2022 in: Weltpolitik
Gesundheitsminister Karl Lauterbach im Dezember 2021.
Corona

Der Panik-Minister Karl Lauterbach

Per Twitter hat sich Karl Lauterbach eine große Fangemeinde erarbeitet. Sie vertrauen ihm, der für jede seiner Positionen eine Studie parat hat. Dabei zitiert und interpretiert er falsch oder bruchstückhaft. Er warnt und macht Panik. Ein Buchauszug.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 03.06.2022 in: Innenpolitik
NATO-Erweiterung

Erdogan setzt NATO unter Druck

Erdogan stellt die NATO unter Druck: Der türkische Präsident fordert Finnland und Schweden auf, die Kurden auf dem Altar der Geopolitik zu opfern. Und die Norderweiterung der NATO muss einstimmig beschlossen werden. Es wird klar: Mit der vielbeschworenen "Wertegemeinschaft" ist es nicht weit her.

Von AMALIA VAN GENT | Veröffentlicht am 01.06.2022 in: Weltpolitik
Ukraine-Krieg

Putins Rolle im russischen Machtgefüge

Die russische Geschichte der vergangenen Jahrzehnte mit dem Fokus auf die Rolle von Präsident Wladimir Putin muss verstehen, wer die Gründe des Ukraine-Kriegs verstehen will. Dahinter liegt die russische Geschichte zwischen Europa und Asien.

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 30.05.2022 in: Weltpolitik
Proteste gegen den Putsch in Kiew in Donezk im April 2014
Ukraine-Krieg

Der Ukraine-Krieg – was vorher geschah

Russlands Einmarsch in die Ukraine als Bruch des Völkerrechts, als Zeitenwende. Die Begriffe sind vielfältig. Wir haben die Vorgeschichte des aktuellen Krieges mehrfach thematisiert und ergänzen unsere Berichterstattung mit der Veröffentlichung eines Vortrags zur Vorgeschichte des Krieges.

Von LÜHR HENKEN | Veröffentlicht am 23.05.2022 in: Weltpolitik
Aufräumarbeiten in Tschernihiw am 9. März nach dem mutmaßlichen Absturz eines russischen Bombers vom Typ Suchoi Su-34
Ukraine-Krieg

Die Ukraine als umworbene und getäuschte Braut

Die Ukraine steht wieder einmal zwischen Ost und West. Wie schon oft in der Geschichte wird um das Land gerungen. Hintergrund des aktuellen Streits ist dabei nicht nur der Putsch von 2014 sondern auch die viel weiter zurück liegende Geschichte.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 18.05.2022 in: Weltpolitik
Grüne Krieger: Annalena Baerbock und Robert Habeck im Wahlkampf 2021 in Düsseldorf.
Ukraine-Krieg

Grüne Krieger

Unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges verabschieden die Grünen sich vom Pazifismus, heißt es – dabei ist der in der Partei schon lange passé. Eine Erinnerung.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 16.05.2022 in: Innenpolitik
Innenpolitik
Krieg in Europa

Wider die Kriegsertüchtigung und Hochrüstung

Die derzeit Regierenden wollen mit einer neuen »russischen Gefahr« die Gesellschaft »kriegstüchtig« machen. Damit wird eine massive Aufrüstung gerechtfertigt, die es seit Ende des Kalten Krieges so nicht mehr gab.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 21.02.2025 in: Innenpolitik
Die Vergangenheit von Karl Lauterbach

Der Quacksalber

Gesundheitsminister Karl Lauterbach war 1999 als Professor an der Universität Köln Leiter einer Medikamentenstudie. Als solcher hätte er aber eine Approbation als Arzt gebraucht. Diese holte er erst 2010 nach. Eine erneute Recherche des Autors unserer Reihe zum "Karlatan",

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 23.09.2024 in: Innenpolitik
EU-Politik
Götzendienst statt pragmatischer Maxime

Die Feuer der Europäischen Union beginnen zu knistern

Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.

Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Weltpolitik
Politische Morde

Im Visier des Systems

Durch die Geschichte zieht sich eine blutige Spur von politischen Attentaten und Morden. Die reicht bis ins 21. Jahrhundert. Damit beschäftigt sich der Dokumentarfilmer und Journalist Dirk Pohlmann und bereitet ein Buch dazu vor.

Von TILO GRÄSER und RONALD THODEN | Veröffentlicht am 21.01.2025 in: Weltpolitik
BRICS-Gipfel

Auf dem Weg zur multipolaren Weltordnung

Das alljährliche, nunmehr 16. BRICS-Gipfeltreffen fand vom 22. bis 24. Oktober 2024 im russischen Kasan statt. Ein Blick auf die Themen und die Ergebnisse des Treffens.

Von ERHARD CROME | Veröffentlicht am 13.01.2025 in: Weltpolitik
Alter und neuer Präsident

USA: Schicksalswahl oder Schattenboxen?

Donald Trumps Erdrutschsieg bei den jüngsten Wahlen in den USA hat Konsequenzen in der Innen- und Außenpolitik des Landes. Zugleich bleibt die Frage nach den Ursachen.

Von PETER GÄRTNER | Veröffentlicht am 08.01.2025 in: Weltpolitik