Privatisierung

Vom Altenheim zum Aktienkasino -

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 17.03.2009 in: Privatisierung

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Menschenwürde im Strudel des Profits –

Von ANDREAS SCHUG, 24. März 2009 –

Für die Pflege der Alten fehle das Geld, heißt es immer. Sie könne nicht öffentlich finanziert werden, deshalb müsse jeder privat vorsorgen. Doch der Ausstieg der öffentlichen Hand aus der medizinisch-geriatrischen Grundversorgung und die Schaffung von "Markttransparenz" dienen vor allem den Interessen von Kapitalanlegern.

Die Werbung weckt Hoffnung. Mit dem Foto einer lächelnden und gemütlich vorlesenden Pflegerin präsentiert Vivantes, Deutschlands größter kommunaler Klinikkonzern, im Internet seine Berliner Seniorenheime.[1] Eine gegenteilige Erfahrung machte jedoch die examinierte Altenpflegerin Brigitte Heinisch, deren Fall bundesweit durch die Medien ging.[2] Sie wurde von der ARD zur „Heldin des Alltags“[3] gekürt und ist Trägerin des Whisleblower-Preises[4].

Nicht eine Minute blieb Heinisch für den Spaziergang mit Senioren zu den gepflegten Grünanlagen des Altenheims, in dem sie seit 2000 arbeitete.[5] Der Dienstplan war so dünn besetzt, dass sogar Medikamente von unausgebildetem Personal zusammengestellt wurden. Sie wechselte deshalb 2002 zu einem anderen Vivantes-Heim – und kam vom Regen in die Traufe.[6] Weil die Pflegedirektion massiv Personal abbaute, mussten dort drei Mitarbeiter das Gleiche leisten, was zuvor vier bis fünf nur mit Mühe geschafft hatten. Die Folgen: Häufig lagen die alten Menschen bis zum Mittag in Urin und Kot, Wunden wurden unzureichend behandelt und oft fehlte die Zeit, um allen genug zu essen zu geben.[7] All das wollte sie nicht mehr mittragen, zum einen wegen der Verletzung der Menschenwürde, zum anderen weil man sie zum Handlanger für Rechtsverstöße machen wollte.

Auch die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi verweist darauf, dass die alltägliche Arbeit in Pflegeheimen und Kliniken schnell zur Missachtung des Strafgesetzbuchs führen kann.[8] Werden Bewohner unter dem Zeitdruck vernachlässigt, gilt dies als unterlassene Hilfeleistung. Haben Pfleger keine richterliche Zustimmung für das Hochziehen von Bettengittern eingeholt, ist das eine illegale freiheitsentziehende Maßnahme. Das examinierte Personal haftet dabei für die Fehler von unterstellten Pflegehelfern.

Handlangerschaft verweigert

Die 46-jährige couragierte Mutter zweier Kinder hat sich zur Wehr gesetzt: Sie schrieb zusammen mit Kollegen Dutzende Überlastungsanzeigen und mehrere Briefe an die Heimleitung. Sie informierte den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK), welcher auch fündig wurde,[9] doch die Verbesserung blieb weiterhin aus. Nachdem alles nichts fruchtete, erstattete sie Anzeige bei der Staatsanwaltschaft.[10] Daraufhin ist sie mehrfach gekündigt worden: Zuerst „krankheitsbedingt“, dann wegen des Verteilens von Flugblättern und schließlich wegen kritischer Informationen, die in die Öffentlichkeit gedrungen sind.[11]

Bis heute kämpft Heinisch um die Wiedereinstellung, alle Abfindungen hat sie abgelehnt. Denn ihr geht es um menschenwürdige Pflegebedingungen, faire Arbeitsbedingungen und vor allem um das Recht, Missstände anzuprangern.[12] Nachdem eine Kündigung vom Berliner Landesarbeitsgericht bestätigt wurde, weil sie ihre „Loyalitätspflicht“ gegenüber dem Arbeitgeber verletzt habe,[13] steht sie mit ihrer Beschwerde letztinstanzlich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.[14] Dort, so hofft sie immer noch, werden endlich die Menschenrechte der Pflegebedürftigen und der Altenpfleger höher bewertet, als die wirtschaftlichen Interessen des Unternehmens.

Ist dieser Skandal um Vivantes ein exemplarisches Beispiel, gar ein Beleg für die Ökonomisierung im Gesundheitssektor, oder doch bloß eine Ausnahme? Die Bedeutung des Unternehmens ist jedenfalls so groß, dass es in der Liga der ersten Zehn in Deutschland mitspielt. Jeder dritte Krankenhauspatient in Berlin ist in der Obhut des Konzerns. Zur Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH gehören 9 Krankenhäuser, 12 Pflegeheime, 2 Seniorenwohnhäuser, eine ambulante Rehabilitation, sowie Tochtergesellschaften für Catering, Reinigung und Wäsche.[15] Das Tochterunternehmen „Forum für Senioren“ unterhält 1.700 der rund 30.000 stationären Pflegeheimplätze in der Stadt.[16] Zur Jahrtausendwende teilprivatisiert, blieben etwas mehr als 50 Prozent des ehemals öffentlichen Betriebes in Landesbesitz.[17]

Nachdem 2004 – nach Angaben der Geschäftsführung aufgrund von Altschulden und sinkenden Einnahmen – die Insolvenz drohte, wurde die Umstrukturierung der GmbH verschärft.[18] Die Belegschaft verzichtete in einem „Notlagentarifvertrag“[19] auf Weihnachts- und Urlaubsgeld, darüber hinaus verabschiedete der Aufsichtsrat ein Sanierungskonzept, das von der globalisierungsfreundlichen Unternehmensberatung McKinsey entwickelt worden war.[20] In der Jahresbilanz 2004 schrieb die Vivantes GmbH erstmals schwarze Zahlen. [21] Den Preis bezahlten die Mitarbeiter: Mindestens 3.000 Vollzeitstellen wurden seit der Zusammenlegung im städtischen Klinik-Großkonzern gestrichen.[22]

Der „Brautschmuck“ fehlt noch

Von Skandalen betroffen sind auch andere Altenpflege-Anbieter, seien sie nun privat, öffentlich oder „gemeinnützig“. Im Februar 2007 traf es das Lazaruswerk in Berlin-Wedding, das nach einer anonymen Anzeige von der Heimaufsicht des Landes kontrolliert wurde. In mindestens einem, vermutlich aber Dutzenden Fällen waren Bewohner vor Terminen zur Einstufung durch den MDK medikamentös ruhiggestellt worden.[23] Das Motiv dabei ist, ansonsten vitale Bewohner, die noch relativ selbständig sind, durch den MDK in der Pflegestufe hochsetzen zu lassen. Ein Sprung von Pflegestufe 2 zu Pflegestufe 3 bringt zum Beispiel 500 Euro monatlich ein.[24] Weil das bestehende Stufensystem schlechte Pflege belohnt und gute Pflege durch Einnahmeverluste sanktioniert, wird es von Pflegeexperten wie Claus Fussek aus München seit Jahren kritisiert.[25] Pflegemissstände sind auch deshalb von Hamburg bis München ein Dauerthema.

Der Rationalisierungsdruck auf die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen ist jedoch nicht allein durch die Pflegestufen zu erklären. Um etwas Geld in die klammen Kassen zu spülen, ist das Land Berlin bei Vivantes – mit einem Umsatz von jährlich einer Milliarde Euro[26] – an einem vollständigen Verkauf interessiert.[27] Nach der möglichen Restprivatisierung der Krankenhäuser befragt, antwortete der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin schon vor Jahren sinngemäß: „Die Braut ist noch nicht geschmückt“.[28]

Doch Sarrazins Plan funktioniert nicht reibungslos. Volker Gernhart, Betriebsrat im Krankenhaus Neukölln, sieht als erwünschten „Brautschmuck“ eine „höchstmögliche Arbeitsverdichtung, Outsourcing aller sogenannten ‚nicht rentablen’ Betriebsteile, verbunden mit der Absenkung der Löhne dort um etwa 30 Prozent und die möglichst weitgehende Absenkung unserer Tarife.“[29] Mit der Neuköllner Betriebsgruppe „Gegen den Strom“[30] ist Gernhart deshalb maßgeblich am zähen Widerstand gegen die Pläne der Geschäftsführung beteiligt.

Masterplan zur Privatisierung

Der Gesamtbetriebsrat von Vivantes jedoch setzt der Privatisierung, die spätestens seit der McKinsey-Beratung angesteuert wird, wenig entgegen. Das „Forum für Senioren“ hat sich zum „Profitcenter“ entwickelt, wirbt Vivantes seitdem dynamisch und völlig unbehelligt. Im Geschäftsbericht 2004 ist zu lesen: „Der Vivantes-Konzern hat mit seinem kontinuierlichen Konsolidierungskurs gerade mit den Strukturveränderungen … das Fundament dafür gelegt, in den laufenden Umgestaltungsprozessen auf dem deutschen Krankenhaus- und Gesundheitsmarkt deutlich auf der Gewinnerseite zu stehen.“[31] Vivantes-Pflegedirektorin Silvia Özkaraman hielt alsbald auf der exklusiven Business-Konferenz „Die wirtschaftliche Pflegeeinrichtung“ einen passenden Vortrag, Titel: „Von Pflegeheimen zu Profitcentern“.[32]

Welche Rolle die Landesregierung bei diesem vielbeschworenen Umgestaltungsprozess spielt, zeigt der Masterplan „Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg“, der für die Jahre 2005 bis 2015 entwickelt wurde und ständig aktualisiert wird.[33] Vorgelegt hat ihn zunächst eine ressortübergreifende Steuerungsgruppe der Staatssekretäre für Wirtschaft, für Gesundheit und für Wissenschaft, zusammen mit dem Chef der Berliner Senatskanzlei. In diesem Plan geht es nicht primär um die bestmögliche Versorgung der Bevölkerung mit Gesundheitsleistungen, sondern um den Ausbau der Hauptstadtregion „zu dem innovativen und leistungsstärksten Zentrum der Gesundheitswirtschaft in Deutschland.“

Geplant ist eine tiefgreifende Verschränkung von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und karitativen Trägern – unter der Prämisse der Gewinnsteigerung und der Anwerbung von Investoren. Um die Profite effizient zu steigern, sollen „Wertschöpfungsketten“ ausgebaut werden.[34] Anschauliches Beispiel für diese Wertschöpfung waren seit Februar 2007 Riesen-Werbeplakate mit wechselnden Botschaften, die die gesamte Bettenhaus-Fassade des 21-stöckigen Charité-Klinikums bedeckten.[35] Die Patientenzimmer waren tagsüber abgedunkelt, und am Abend wurde die Fassade „zur besseren Sichtbarkeit“ von außen beleuchtet. Rund eine Million Euro jährlich hat die Plakataktion in die Kassen des Klinikums gespült. Auch die Charité, noch in städtischer Hand, soll an private Investoren verscherbelt werden.[36]

Berlin als Vorreiter?

Laut Masterplan will Berlin eine Vorreiterrolle auf dem Gesundheitsmarkt einnehmen. Seit der Vereinigung Deutschlands ist der Anteil privater Krankenhausträger von 14 auf 25 Prozent gestiegen. Die drei größten Krankenhausbetreiber Europas kommen alle aus Deutschland: Helios, Asklepios und Rhön-Kliniken.[37] In den 1990er Jahren wurden vornehmlich in Ostdeutschland kleine Spezialklinken privatisiert. Seit dem Jahr 2000 werden auch in den alten Bundesländern große medizinische Versorgungseinrichtungen verkauft. Nur wenige Jahre später, 2005, hat der Umfang an Privatisierungsvorhaben solche Ausmaße angenommen, dass das Bundeskartellamt mehrere private Übernahmen untersagt[38] oder nur mit Auflagen gestattet hat.

Trotz der Rückschläge erscheinen die finanziellen Pfründe aber noch immer verlockend. Allein auf dem bundesdeutschen Pflegemarkt werden jährlich 25 Milliarden Euro umgesetzt, davon stammen über 12 Milliarden aus der Pflegeversicherung, und es winken zusätzlich 2,6 Milliarden durch die Gesundheitsreform.[39] Das besondere Interesse von Investoren für den Pflegebereich beruht auf der demografischen Prognose, dass bis 2020 die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland um 50 Prozent auf 2,9 Millionen ansteigen soll.

Der Anziehungskraft einer solchen Zahl folgte Ende 2007 Guy Wyser-Pratte, ein berüchtigter Finanzinvestor, der in großem Umfang Anteile von unterbewerteten Unternehmen kauft und das Management dann zu einer saftigen Renditesteigerung drängt. Er hat den Ruf einer „Heuschrecke“ und soll den jeweiligen Vorstand achtlos feuern, wenn der nicht spurt. Beim bayerischen Roboterproduzenten Kuka mussten deshalb innerhalb kurzer Zeit sechs Vorstände gehen. Mit einem Anteil von fünf Prozent hat sich Wyser-Pratte nun bei der Münchener Curanum AG, die rund 7600 Pflegebetten anbietet, festgesetzt, und auf seinen Fuß folgte der britische Hedgefonds Audley Capital mit weiteren zehn Prozent.[40] Seitdem wird auf Gewinnsteigerungen spekuliert.

Spekulation braucht „Markttransparenz“

Einer, der mehr „Transparenz“ in den deutschen Gesundheitsmarkt bringen will, ist Hartmut Schmidt,[41] der den „HPS Gesundheitsreport“[42] herausgibt. Gleich auf der ersten Seite des Reports steht im Juli 2008[43] groß die Aktienempfehlung „Kaufen“ – und darunter aufgelistet Rhön-Klinikum, Eifel-Höhenklink, Marseille-Kliniken, Curanum und MediClin. Zum „Halten“ empfiehlt Schmidt die Maternus-Kliniken. In dem Report folgen auf 311 Seiten ausführliche Analysen zu den wichtigsten in- und ausländischen Klinik-, Reha- und Pflegeanbietern. Die Kurzbilanz für Vivantes (Kliniken) lautet „es wird schwer“ und für Vivantes Pflege „viele Fragezeichen“. Für Asklepios sieht Schmidt hingegen eine „spannende Entwicklung“.[44]

Mit seinem Rating, also einer regelmäßigen Bewertung der großen Konzerne im Gesundheitssektor, und seinen Analysen zum Gesundheitsmarkt macht Schmidt Politik. Er beeinflusst Unternehmensentscheidungen und postuliert Trends. Seine These ist, dass sich die öffentlichen Träger zugunsten von rein privaten Anbietern immer mehr aus dem Gesundheitswesen zurückzögen.[45] Der Investitionsbedarf müsse deshalb zunehmend von privaten Geldgebern gedeckt werden, was mit großen Risiken verbunden sei.[46] Deshalb müsse die Spreu noch vom Weizen getrennt werden. Laut Schmidt steht das zur Information der Investoren benötigte Rating vor gewaltigen Herausforderungen. Die speziellen Kenntnisse zur „Einschätzung der Zukunftsfähigkeit eines Anbieters“ seien bis heute kaum vorhanden.

Trotz aller Unsicherheiten sieht der Analyst aber „Chancen im Pflegebereich!?“ Dort habe sich die „Spreu vom Weizen getrennt“, was manchen Anleger viel Geld gekostet habe. Der Gesundheitsreport bietet auch interessante Einblicke, wie sich mit Pflege gut Geld machen lässt. Am – für ihn positiven – Beispiel Marseille legt Schmidt solche Strategien dar. Im kommenden Jahr wolle Marseille vor allem die ambulante Pflege ausbauen, was Schmidt begrüßt. Die kühle Geisteshaltung des Analysten zeigt dabei insbesondere der Satz: „Aufgrund der Tatsache, dass viele Pflegebedürftige im ‚Endstadium’ meist in ein stationäres Pflegeheim müssen, ergeben sich auch deutliche Synergiepotenziale zum herkömmlichen Geschäft.“

Nicht nur Schmidt hat sich längst von dem gesellschaftlichen Konsens, dass gute Pflege und Gesundheitsversorgung sowie ein Altern in Würde allen Menschen zusteht, verabschiedet. Besonders pikant ist auch die Verquickung zwischen Schmidts „HPS Gesundheitsreport“ und dem „Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung e.V.“ (RWI).[47] Das sozialwissenschaftliche Institut wird je zur Hälfte von Bund und Ländern finanziert.[48] In den Medien meldet sich für das RWI bei Pflegefragen gerne Boris Augurzky[49] zu Wort, der Forschungskoordinator und Leiter des Kompetenzbereichs „Arbeitsmärkte, Bevölkerung, Gesundheit“. Seine Expertise wird auch von der Regierung bei gesundheitswirtschaftlichen Fragen regelmäßig eingeholt. Ferner unterstützt das Institut offensiv den neoliberalen Kurs der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“.[50]

Wer berät wen?

Im Mai 2007 wurde aus dem RWI heraus die Health Care Business GmbH (HCB) gegründet.[51] Sie wird künftig an Studien wie dem jährlichen „Krankenhaus Rating Report“ und einer regelmäßigen Pflegestudie beteiligt sein und darüber hinaus Beratung und Konferenzen für Unternehmen aus der Gesundheitswirtschaft anbieten. Die Geschäftsführung der neuen GmbH hat Boris Augurzky inne, sein Credo: „Ziel der HCB ist es, mehr Transparenz im Gesundheitswesen zu schaffen.“ Einer der wichtigsten Gesellschafter in der HCB ist „Gesundheitsreport“-Autor Schmidt. Damit dürfte schon klar sein, in welche Richtung die „Transparenzforderung“ von „Health Care Business“ geht. Bedenklich ist dabei: Die in der breiten Öffentlichkeit diskutierte Bewertung von Pflegeheimen durch die Vergabe von „Sternen“[52] oder „Noten“[53] wird den Anlegern die nötige Sicherheit vermitteln, bei wem sie profitabel investieren können.

Wer den Preis letztendlich zahlt, ahnen viele. Deshalb ist es gut, wenn eine Altenpflegerin wie Heinisch nicht nur auf Missstände aufmerksam macht, sondern sich auch politisch äußert. Für sie stellt die Profitorientierung im Gesundheitssektor das Grundproblem dar: „Die können noch so schön Reklame machen, bunte Bilder zeigen und von Qualitätssicherung reden. Wenn Profite gemacht werden sollen, wird das immer auf Kosten der Menschen geschehen, seien es nun schlechte Arbeitsbedingungen oder schlechte Pflegebedingungen für die Senioren.“

Der Artikel erschien zuerst in Hintergrund – Das Nachrichtenmagazin, Heft 1/2009

Der Autor
Andreas Schug ist Co-Autor des Buches von Brigitte Heinisch: Satt und sauber? Eine Altenpflegerin kämpft gegen den Pflegenotstand, Rowohlt, Reinbek bei Hamburg 2008

Quellen
1 http://www.vivantes.de/web/einrichtungen/senioren.htm

2 http://www.anstageslicht.de/index.php?UP_ID=14&NAVZU_ID=57& STORY_ID=53

3 http://www.mdr.de/brisant/brisantbrillant/3344324-hintergrund-4925852.html

4 http://www.whistleblower-net.de/content/view/94/70/lang,de/

5 http://www.vivantes.de/web/einrichtungen/senioren_hsj.htm

6 http://www.vivantes.de/web/einrichtungen/senioren_teich44.htm

7 http://www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=1270410 /og63p7/index.html

8 http://recht.verdi.de/rechtstipps

9 Bericht des Medizinischen Dienstes – Vivantes-Heim

10 http://www.3sat.de/3sat.php?http://www.3sat.de/vivo/126767/index.html

11 http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Die-Dritte-Seite;art705,2207097

12 http://www.whistleblowerinfo.de/index.html?3000_informantenschutz.htm