Vom Internationalen Recht zur »regelbasierten Ordnung«

Das Völkerrecht der Nachkriegszeit schaffte einen Rahmen der relativen Sicherheit. Die meisten Leute machten sich damals kaum Gedanken darüber, was das Völkerrecht eigentlich ist, wie sicher es ist oder wie man es schützen und verstärken kann. Wir hielten es einfach für selbstverständlich.

VON GEORGE PUMPHREY

Was in Deutschland als »das Völkerrecht« bezeichnet wird, ist ein Ergebnis des Sieges über den deutschen Faschismus im Zweiten Weltkrieg. Es ist ein System von Normen, das auf der souveränen Gleichheit der Nationen beruht. Es fußt auf einer demokratischen, konsensbasierten Entscheidungsfindung mit dem gemeinsamen Ziel, einen weiteren Weltkrieg zu verhindern. Es ist eine konsequente Folge der Nürnberger Prozesse nach dem Zweiten Weltkrieg.

Das UN-System basiert auf den Grundsätzen der UN-Charta. Sie bilden den grundlegenden Rahmen für die Lösung internationaler Konflikte in der Nachkriegszeit (1945–1990). Zu diesen Grundsätzen gehören: souveräne Gleichheit der Nationen, Unverletzlichkeit der nationalen Souveränität, Verbot von Angriffskriegen, diplomatische Lösungen für internationale Probleme, Achtung der Menschen- und Bürgerrechte, Verbot des Völkermords, Selbstbestimmungsrecht der Völker.

Dieses System konnte nur durch die strategisch-militärische Pattsituation zwischen den USA und der Sowjetunion aufrechterhalten – und garantiert – werden. Die USA waren nicht in der Lage, die Sowjetunion zu besiegen, ohne dabei ihre eigene Vernichtung zu riskieren. Außerdem wollten die USA, nach dem Sieg der Alliierten über den Faschismus, gegenüber dem Rest der Welt als Vorbild der Demokratie auftreten.

Die Bewegung der Blockfreien Staaten bildete damals die größte Gruppe innerhalb der Vereinten Nationen. Für ihre jeweiligen UNO-Initiativen versuchten die beiden gegnerischen Blöcke jeweils Stimmen von den Blockfreien Staaten zu gewinnen.

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 16.07.2026 in: Recht, Völkerrecht

1784220920