Verworfenes Erbe
Warum die Hoffnung auf Frieden nach dem Kalten Krieg zur Illusion wurde
VON ERHARD CROME
Das 21. Jahrhundert mit seinen nicht endenden Kriegen, der arroganten Expansion des Kapitalismus und sich beschleunigender Aufrüstung scheint ein Wiedergänger des beginnenden 20. Jahrhunderts zu sein. Wir befinden uns in einer Phase hegemonialen Übergangs. Der Ausgang dieses globalen Machtkampfes ist derzeit offen. Der Wechsel vollzieht sich zunehmend unfriedlich. Er ist durch einen relativen Abstieg der USA als globale Hegemonialmacht gekennzeichnet, der zugleich ein Abstieg des Westens ist. Davon ist auch die Europäische Union (EU) und damit Deutschland betroffen.
Die Kriege in der Ukraine, zwischen den USA und Iran sowie Israels gegen seine arabischen Nachbarn zeigen, dass das Ende des Kalten Krieges keine Ära des Friedens gebracht hat, wie 1989/1990 viele erhofften. Die weltweiten Rüstungsausgaben betrugen 1990, am Ende des Kalten Krieges, 1.450 Milliarden US-Dollar (in konstanten Preisen) und fielen bis 1996 auf einen tiefsten Stand von 992 Milliarden USD. Ab der Jahrtausendwende stiegen sie schrittweise wieder an, überholten den Stand vom Ende des Kalten Krieges und erreichten 2011 1.625 Milliarden USD.[1] Im Jahre 2025 betrugen die Rüstungsausgaben weltweit fast 2,9 Billionen USD, insgesamt 2.887 Milliarden USD.[2] Sie liegen damit doppelt so hoch wie am Ende der Blockkonfrontation. Die fünf größten Aufrüster – USA, China, Russland, Deutschland und Indien – kommen zusammengerechnet auf etwa 58 Prozent der weltweiten Ausgaben, aber mit doch recht unterschiedlichen Gewichtungen: USA 954 Milliarden, China 336 Milliarden und Russland 190 Milliarden USD. Das heißt, die USA geben fast dreimal so viel für Rüstungszwecke aus wie das angeblich gefährliche China und exakt fünfmal so viel wie Russland. Auf die NATO entfallen mit insgesamt 1.581 Milliarden USD 55 Prozent der weltweiten Militärausgaben, darunter auf die europäischen NATO-Länder 559 Milliarden USD. Das ist fast dreimal so viel, wie Russland ausgibt, das uns angeblich so gefährlich bedroht.[3]
Antreiber des neuen Wettrüstens ist die Politik des Westens. Die Welt wurde in ein neues Zeitalter der Interventionen und imperialer Kriege getrieben. Die USA und ihre Verbündeten hatten Krieg wieder zu einem »normalen« Mittel der Politik gemacht – dem Russland später folgte. Globalisierung und Krieg sind zwei Seiten einer Medaille. Die Kriege gegen Jugoslawien (1999), Afghanistan (2001–2021), Irak (2003) sowie Libyen (2011), dann in Syrien und nun in der Ukraine, gegen Iran und im Nahen Osten sind Ausdruck dessen, dass der Westen Räume in der Welt nicht akzeptieren will, die nicht seiner globalisierten Kapitalmacht zugänglich sind. In Europa waren die Osterweiterung der NATO und der Europäischen Union sowie die »Demokratieförderung« – erinnert sei an die berühmten fünf Milliarden US-Dollar, von denen Victoria Nuland, damals für Europa und Eurasien zuständige Hauptabteilungsleiterin im US-Außenministerium, Ende 2013 redete, die die USA in den Regimewechsel in der Ukraine »investiert« hatten – die Hebel, um die eigenen Positionen gegen Russland nach Osten vorzuschieben.[4] Es entstand ein Kriegsherd, der geostrategisch zwischen der EU und Russland liegt und EU-Europa wieder stärker unter US-Kontrolle bringen sollte. Die deutsche und die EU-Politik wurden darauf ausgerichtet, die Ukraine von Russland zu lösen und in das System der EU und Deutschlands einzuordnen. Hier wird etwas realisiert, woran Deutschland in zwei Weltkriegen scheiterte. Aus dieser Perspektive diente die US-amerikanische militärische Macht als Mittel, um eine geopolitische Einordnung in den Machtbereich der EU zu verwirklichen – was zugleich erklärt, weshalb Donald Trump rasch das Interesse daran verlor.
Eine deutsche Warnung Das Hamburger Abendblatt brachte am 11. Juli dieses Jahres in großer Aufmachung: »Hamburger Brigadegeneral: Lage in der Ukraine ›gefährlicher als im Kalten Krieg‹«, mit dem Untertitel: »Der […]