Die ökologischen Grenzen des Kapitals
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Wieso es keinen „grünen“ Kapitalismus geben kann –
Von TOMASZ KONICZ, 12. Juli 2011 –
Alles soll anders werden – damit alles bleiben kann, wie es ist. Auf diese inhaltliche Essenz lässt sich der derzeitige Aufstieg der Partei der „Grünen“ reduzieren, wie er im Gefolge des japanischen Nuklearbebens den deutschen Politikbetrieb erschüttert. Während Wahlprognosen die „Grünen“ bundesweit stabil bei 25 Prozent sehen und in Baden-Württemberg der erste grüne Ministerpräsident vereidigt wurde, scheinen Essentials grüner Programmatik zum politischen Mainstream zu mutieren. So scheint die Abkehr von der Atomkraft ausgerechnet von der liberal-konservativen Regierungskoalition initiiert zu werden, die wenige Monate vor Fukushima noch eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Atommeiler durchsetzte. Die „Energiewende“ zu einer umfassenden regenerativen Transformation des Energiesektors der BRD wird inzwischen von allen Bundestagspartien zumindest in Sonntagsreden begrüßt. Mit Milliardenbeträgen will die Bundesregierung in seltener Einheit mit den „Grünen“ die „Elektromobilität“ fördern und bis 2020 eine Million Elektroautos auf Deutschlands Straßen bringen – Renate Künast forderte sogar Kaufprämien von 5.000 Euro pro Elektroauto.
Der Ideologie eines „grünen“ Kapitalismus fällt angesichts der sich global häufenden ökologischen Krisenerscheinungen künftig eine zentrale Rolle bei der Legitimierung der kapitalistischen Produktionsweise zu. Der Irrglaube an einen ökologisch „nachhaltigen“ Kapitalismus, wie er von den „Grünen“ propagiert wird, ist Ausdruck einer diese politische Strömung zutiefst prägenden Verlogenheit, die sich innerhalb der Dekaden ihres opportunistischen „Gangs durch die Institutionen“ ausformte. Die Erfahrung von Jahrzehnten in politischem Selbstverrat – die einigen „Grünen“ Karrieren vom Steineschmeißer zum Bombenschmeißer ermöglichten – versetzt das grüne Personal in die Lage, das weit verbreitete dumpfe Gefühl, dass „es so nicht mehr weitergehen kann“, in ein Bekenntnis zur Fortführung eben dieser kapitalistischen Tretmühle umzuformen. Die Ahnung, dass die kapitalistische Produktionsweise global an ihre ökologischen Grenzen stößt, können die „grünen“ Kapitalismusapologeten ohne weiteres in ein Plädoyer für einen „grünen Kapitalismus“ verwandeln. Dieses ideologische Vorgehen ist charakteristisch für ein politisches Milieu, das die weitgehende Entrechtung der auf dem Arbeitsmarkt Überflüssigen im Rahmen der „Hartz-IV-Gesetze“ unter der zynischen Parole „Fördern und Fordern“ verkaufte und den ersten Angriffskrieg in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands auf die Bundesrepublik Jugoslawien als eine „humanitäre Intervention“ legitimierte.
Das ökonomische Fundament des Aufstiegs der „Grünen“ zu einer deutschen Volkspartei bildet die implizite Hoffnung auf ein neues Akkumulationsregime: auf den „Green New Deal“, ein umfassendes Programm zur ökologischen Transformation der kapitalistischen Gesellschaft, bei der „ökologische“ und „regenerative“ Industriezweige ihren Durchbruch erfahren und die Rolle von Leitsektoren der Wirtschaft einnehmen sollen. Hierdurch soll die Krise der kapitalistischen Arbeitsgesellschaft überwunden werden, die spätestens seit der Erschöpfung des fordistischen Nachkriegsbooms im Zuge der dritten industriellen Revolution der Mikroelektronik in den 80er Jahren nahezu alle Industrieländer erfasst und zu den gesellschaftlichen Zerfallserscheinungen in weiten Teilen der kapitalistischen Peripherie geführt hatte.
Insofern verwundert es nicht, dass der erste grüne Ministerpräsident Deutschlands ausgerechnet im industriellen Zentrum dieser europäischen Hegemonialmacht vereidigt wurde. In gewisser Weise soll den Solarmodulen und Windrädern nun dieselbe Funktion eines Konjunkturtreibers zukommen, wie sie das Auto in den 50er, 60er und 70er Jahren innehatte. Der Atomkatastrophe von Fukushima würde diesen Vorstellungen zufolge die Rolle eines Wendepunkts zukommen, bei dem ein neues, „grünes“ Akkumulationsregime den Fordismus beerben würde. Aus der atomar verseuchten Asche von Fukushima würde demnach die kapitalistische Warenproduktion einem Phönix gleich auferstehen und zu einer neuen Expansionsphase ansetzen.
Automobilmachung
Die gesamtgesellschaftliche Durchsetzung des Automobils, die fordistische „Automobilmachung“ der führenden Industriegesellschaften, brachte zuletzt solch eine umfassende Umgestaltung des gesamten Kapitalismus mit sich, die auch zu einem ungeheuren konjunkturellen Aufschwung führte, der erst in den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts erlahmte. PKWs und weitere neuartige Produkte, die mit arbeitsintensiven, neuartigen Produktionsmethoden einhergingen, eröffneten der Kapitalverwertung neue Märkte, und sie ließen in vielen Industriestaaten Vollbeschäftigung und Arbeitskräftemangel entstehen. Den Staatsapparaten flossen hierdurch die Steuermittel zu, mit denen die notwendige Verkehrsinfrastruktur geschaffen wurde, deren Aufbau nicht im Rahmen von Marktprozessen bewerkstelligt werden kann. Mit der Automobilmachung des Kapitalismus ging ein umfassender infrastruktureller Umbau der kapitalistischen Volkswirtschaften einher: vom Zupflastern ganzer Landstriche mit Autobahnen und dem Aufbau eines Händler-, Werkstatt- und Tankstellennetzes bis hin zur Schaffung ausgedehnter Parkplatzwüsten in unseren Städten.
Es ist aber kaum vorstellbar, dass bei der Produktion der alternativen Energiequellen solch hohe Beschäftigungseffekte erzielt werden können, wie sie im Zuge der Automobilmachung des Kapitalismus in den Fünfziger- oder Sechzigerjahren erreicht wurden. Solarzellen und Windkrafträder werden effizient nicht in der Art und Weise produziert wie Autos vor 40 Jahren, als Tausende von Proleten im Schweiße ihres Angesichts auf endlosen Montagebändern in genau festgelegten Zeitintervallen stupide Handgriffe tätigten, um nach Hunderten von Arbeitsschritten – die je ein Arbeiter ausführte – ein Fahrzeug herzustellen. Bei dem heutigen allgemeinen Stand der Automatisierung der Produktion gelten tendenziell auch für die Herstellung alternativer Energiequellen ähnliche Probleme der „Überproduktivität“, die die deutsche Autowirtschaft und der Maschinenbau nur durch vermehrte Exportoffensiven auf Kosten anderer Volkswirtschaften zu kompensieren in der Lage sind.
Aufgrund dieses allgemeinen Abschmelzens des Anteils der Lohnarbeit am Produktionsprozess verschob sich längst das Verhältnis zwischen den Feldern der Kapitalverwertung und den notwendigen staatlichen Aufwendungen für Infrastruktur, die im Verlauf der Umsetzung eines „Green New Deal“ entstehen und anfallen würden. Die staatlichen Aufwendungen zur Errichtung der entsprechenden energetischen Infrastruktur – die im Rahmen marktvermittelter Kapitalakkumulation nicht realisierbar sind – würden niemals durch die Steuereinnahmen aus den Industriezweigen der „regenerativen Energien“ finanziert werden können. Allein ein Atomausstieg würde, vorsichtigen Schätzungen zufolge, Infrastrukturaufwendungen in Höhe von 200 Milliarden Euro nach sich ziehen. Die Kosten für einen Umbau der gesamten energetischen Infrastruktur, der bei einer Durchsetzung der regenerativen Energieträger unerlässlich wäre, würden sich ebenfalls allein in der BRD auf Hunderte von Milliarden Euro summieren. Das auf zentralisierte Energieerzeugung ausgelegte Stromnetz müsste eine totale Umstrukturierung erfahren, eine neue Verkehrsinfrastruktur bei der Etablierung der angepeilten „Elektromobilität“ müsste ebenfalls aus dem Boden gestampft werden.
Solche Ideen eines kapitalistischen „Green New Deals“ sind übrigens fast nur noch in der BRD überhaupt denkbar, die aufgrund der Leistungsbilanzüberschüsse, die der dominante deutsche Exportsektor generiert, sich noch nicht in solch einer dramatischen Finanzlage befindet wie die Opfer dieser aggressiven Exportstrategie. Der deutsche Exportsektor – dessen Exportoffensiven zu den ökonomischen Desintegrationstendenzen in der südlichen Peripherie der Eurozone maßgeblich beigetragen haben – würde somit die „ökologische“ Transformation der deutschen Wirtschaft kofinanzieren. In den am Rande der Staatspleite taumelnden südlichen Euro-Ländern wie Griechenland, Spanien oder Portugal ist von einem „Green Deal“ keine Rede, obwohl diese Staaten eigentlich aufgrund der klimatischen Verhältnisse für solch eine energetische Transformation prädestiniert wären. Die grünen Wunschträume einer „Energiewende“ in Deutschland wurden durch die Defizite des Südens der Eurozone gegenüber dem ehemaligen „Exportweltmeister“ erkauft.
Green New Deal?
Ein kapitalistischer „Green New Deal“ scheitert somit am Kapitalismus, also an der Frage seiner „Finanzierung“. Die Mehrheit der hierzu notwendigen, technisch längst machbaren Transformationsschritte – die vor allem die gesamtgesellschaftliche Infrastruktur betreffen – können nicht mehr als neue Felder der Kapitalverwertung erschlossen werden; sie bilden Aufwendungen, die eigentlich als „Nebenkosten“ durch Prozesse erfolgreicher Kapitalverwertung finanziert werden müssten. Selbst für Deutschland, das als Profiteur der europäischen Defizitkreisläufe alljährlich enorme Leistungsbilanzüberschüsse erwirtschaftet, stellen die notwendigen finanziellen Aufwendungen eine kaum zu schulternde Herausforderung dar. In den südeuropäischen Pleitestaaten und den Zusammenbruchsregionen des globalen Südens würden die grünen Wunschträume des „Green New Deal“ als reine Science Fiction aufgefasst werden.
Dabei weisen die ökologisch dringend notwendigen und technisch längst machbaren Möglichkeiten einer umfassenden ökologischen Gesellschaftstransformation längst über das kapitalistische System hinaus. Zum einen ist es die dezentralisierte Struktur konsequenter regenerativer Energiegewinnung, die in Konflikt mit dem von hoher Kapitalkonzentration gekennzeichneten kapitalistischen Energiesektor tritt. Die Konzentration der Energieerzeugung auf einige wenige Produktionsstandorte, die durch enorme Investitionen errichtet werden müssen, bildet die entscheidende Hürde bei der infrastrukturellen wie auch systemischen Umgestaltung des Energiesektors. Allein aufgrund einer stark dezentralisierten – eher kollektive Eigentumsverhältnisse begünstigenden – Produktionsstruktur in einem potentiellen, unter massivem Einsatz von Solar- und Windkraft zu errichtenden regenerativen Energiesektor, könnte die Marktherrschaft einiger weniger, ein Oligopol bildender Konzerne kaum aufrechterhalten werden. Mit Tausenden von Windkraftanlagen und Hunderttausenden von Solarmodulen würde praktisch jeder, der über eine geeignete Fläche verfügt, zum Stromproduzenten. Die neuen, auf regenerative Energien gestützten Produktivkräfte geraten in Konflikt mit den durch Öl- und Energiekonzerne monopolartig dominierten Produktionsverhältnissen im Energiesektor der Industriegesellschaften. Deswegen bemühen sich die Energiemultis auch schon, die Gewinnung regenerativer Energie weitestgehend durch Großprojekte zu monopolisieren.
Es sind nicht nur die unlösbaren Fragen der „Finanzierung“ wie auch der Kapitalkonzentration im Energiesektor, die das Konzept eines „grünen“ Kapitalismus zu einer ideologischen Wahnidee verkommen lassen, sondern die innerste Antriebsdynamik und grundlegende Produktionsstruktur des Kapitalismus bilden im Endeffekt das logische Gegenteil einer ressourcenschonenden Wirtschaftsweise.
Da ist zum einen die marktvermittelte kapitalistische Produktionsweise vermittels konkurrierender Privatunternehmen, die zu einer beständig zunehmenden Externalisierung der Produktionskosten führt. Es ist gerade die scheinbare Effizienz der einzelbetrieblichen Kalkulation, der Kosten-Nutzen-Rechnung eines Unternehmens, die im Widerspruch zu den gesamtgesellschaftlichen und ökologischen Folgekosten kapitalistischer, privatwirtschaftlicher Produktion steht. Das einzelne Unternehmen kommt direkt nur für einen Bruchteil der Kosten auf, die es während der Warenproduktion verursacht. Bekanntlich bilden etwa die Verkehrsinfrastruktur und das Bildungswesen solche betriebswirtschaftlich externalisierten Voraussetzungen kapitalistischer Warenproduktion, deren Finanzierung dann auf volkswirtschaftlicher Ebene gewährleistet wird – zumindest solange die Kapitalverwertung auf gesamtgesellschaftlicher Ebene weitestgehend intakt bleibt.
Jedes Unternehmen und jeder Industriezweig ist aber beständig bestrebt, immer mehr Kosten zu externalisieren. Im Fall des Klimawandels wird nun dieser ökologische Widerspruch auf die Spitze getrieben: Die globalen Kosten des Klimawandels werden den Unternehmen nicht direkt angelastet, es bestehen kaum Möglichkeiten einer gesamtwirtschaftlichen kapitalistischen Kostenrechnung der Folgen des Klimawandels, weil die unendlich komplexen klimatischen Wechselwirkungen sich nicht in das enge Korsett der Geldform pressen lassen. Autohersteller oder Ölmultis kommen selbstverständlich nicht für die Folgen von Klimakatastrophen auf, wie sie sich immer häufiger in Dürren, Überschwemmungen oder Sturmschäden manifestieren, da ja niemals eindeutig geklärt werden kann, dass ein konkretes, einzelnes Ereignis auf den Klimawandel und nicht auf „normale“ Wetterphänomene zurückzuführen ist. Unter Ausblendung/Externalisierung dieser ökologischen Folgekosten können so die wahnsinnigsten Wirtschaftsstrukturen und Kreisläufe entstehen, bei denen etwa Waren über den halben Globus transportiert oder unter besonders hohem Rohstoff- und Energieaufwand in „Schwellenländern“ hergestellt werden.
Andererseits muss das Kapital seinem ureigensten Antriebsgesetz folgend immer größere Mengen an Energie und Rohstoffen „verfeuern“. Der Ressourcenbedarf des globalen kapitalistischen Verwertungsmotors wird weiter ansteigen, bis er an seine „äußere Schranke“ stößt, die in der Endlichkeit der Ressourcen unseres Planeten besteht. Dieser permanente Wachstumszwang des kapitalistischen Systems resultiert aus dem Wesen des Kapitals selber. Als Kapital fungiert Geld, das durch einen permanenten Investitionskreislauf vermehrt, also „akkumuliert“ oder „verwertet“ werden soll. Das Wirtschaftswachstum ist hierbei nur der volkswirtschaftlich sichtbare Ausdruck der Kapitalakkumulation, die tatsächlich an eine „stoffliche Grundlage“ gebunden ist. Spätestens seit dem Ausbruch der Finanzkrise ist klar geworden, dass dieser Prozess der Kapitalakkumulation an die Warenproduktion gekoppelt ist und nicht auf den Finanzmärkten aufgrund reiner Spekulationsprozesse dauerhaft aufrechterhalten werden kann.
Kapitalistischer, sich in Warenfülle äußernder „Reichtum“ muss tatsächlich produziert werden: Der Kapitalist investiert sein als Kapital fungierendes Geld in Rohstoffe, Arbeitskräfte und Energie, um in Fabriken hieraus neue Waren zu schaffen, die mit Gewinn verkauft werden. Das hierdurch vergrößerte Kapital wird in diesem uferlosen Verwertungsprozess in noch mehr Energie, Rohstoffe etc. investiert, um wiederum noch mehr Waren herzustellen. Dieser potentiell endlose Kernprozess kapitalistischer Produktion hat die Selbstverwertung, also das unaufhörliche Wachstum des Kapitals zum Ziel – niemand investiert sein Geld, um danach weniger oder genauso viel zu erhalten. Hiermit müssen auch die Aufwendungen – Rohstoffe und Energie – für diesen Verwertungsprozess permanent erhöht werden. Deswegen wird auch künftig der Rohstoff und Energiehunger der kapitalistischen Verwertungsmaschinerie anschwellen, und er wird – wenn er nicht durch gesellschaftlichen Widerstand gestoppt wird – erst durch die nächste Weltwirtschaftskrise oder den ökologischen und zivilisatorischen Kollaps unterbrochen oder zum Scheitern gebracht werden.
Blinde Verbrennung
Das Kapital strebt somit nach einer möglichst hohen „Selbstvermehrung“; es ist Geld, das zu mehr Geld werden will. Dieser „hohle“, selbstbezügliche Prozess ist allen gesellschaftlichen oder ökologischen Folgen seiner beständig anwachsenden, alle Weltregionen und Gesellschaftsbereiche erfassenden Verwertungstätigkeit gegenüber blind. Der permanent anschwellende Prozess der Kapitalakkumulation, der die innerste Treibfeder des kapitalistischen Konjunkturmotors bildet, „verbrennt“ somit die Rohstoffe der Erde, die für unser Überleben notwendig sind. Die zusehends schwindenden Ressourcen unserer Welt bilden das immer enger werdende Nadelöhr, durch das sich dieser Prozess der Kapitalverwertung unter immer größeren Friktionen hindurchzwängen muss. Beide ökologischen Krisenprozesse – die Ressourcenkrise wie die Klimakrise – werden durch diesen Verwertungsprozess des Kapitals maßgeblich befördert.
Das Kapital ist somit aufgrund dieser Notwendigkeit permanenter Expansion das logische Gegenteil einer ressourcenschonenden Wirtschaftsweise, die notwendig wäre, um ein Überleben der menschlichen Zivilisation zu sichern. Das Kapital stellt sozusagen einen Prozess der „effizientesten Ressourcenverschwendung“ dar, der keine menschlichen Bedürfnisse kennt, sondern nur die zahlungskräftige „Nachfrage“ derjenigen Menschen, die noch nicht aus dem Prozess der Kapitalverwertung herausgeschleudert wurden. Deswegen herrscht ja auch in den Hungergebieten der Dritten Welt keine Nachfrage nach Lebensmitteln, während zugleich fünf Prozent der weltweiten Getreideproduktion zur Deckung von 0,3 Prozent der weltweiten Energienachfrage verwendet werden. Die vermittels des kulturindustriellen Dauerbombardements konstruierte Marktnachfrage steht somit im Gegensatz zu den Bedürfnissen der überwiegenden Mehrheit der Menschheit wie auch zur notwendigen größtmöglichen Schonung natürlicher Ressourcen.
Zudem gilt auch auf globaler Ebene, was am Beispiel der angestrebten Energiewende in der BRD ausgeführt wurde. Ein Großteil des notwendigen vielschichtigen infrastrukturellen Auf- und Umbaus, mit dem etwa die Folgen des Klimawandels im Agrarsektor gemildert werden könnten, kann nicht mehr vermittels der Prozesse der Kapitalverwertung realisiert werden. Es sind reine Kosten, die an der Frage ihrer „Finanzierung“ scheitern. Die Arbeit verschwindet zwar aus dem Verwertungsprozess, aber es bleibt ungeheuer viel zu tun, um eine tatsächliche soziale und ökologische Transformation der Welt zu vollführen, die angesichts des bereits rasant fortschreitenden Klimawandels und der allgemeinen Ressourcenverknappung zumindest die Chance offen ließe, einen zivilisatorischen Zusammenbruch auf globaler Ebene zu verhindern.
Und überdies sind etliche der angepeilten grünen „Zukunftsmärkte“ bereits jetzt von Ressourcenengpässen geplagt, wie etwa die Auseinandersetzungen um die sogenannten „Seltenen Erden“ offenbarten, die gerade bei der Produktion von Elektroautos oder Windkraftturbinen eine wichtige Rolle spielen (Dauermagneten). Ähnliche Förderengpässe zeichnen sich auch bei dem „Zukunftsrohstoff“ Lithium (Akkus) ab. Die Initiierung eines neuen Akkumulationsregimes (das mit permanent ansteigenden Rohstoffverbrauch einherginge!) auf solch einer dünnen Rohstoffbasis scheint vollends illusionär.
Der von der Kulturindustrie zur „Normalität“ entfremdete Irrsinn einer auf Wachstumszwang beruhenden kapitalistischen Wirtschaftsweise, die einen permanent steigenden Energie- und Rohstoffverbrauch voraussetzt, war nur dank der im Überfluss vorhandenen fossilen Energieträger über solch eine lange Zeitperiode aufrechtzuerhalten. Die ungeheure Energiedichte zuerst von Kohle, ab Mitte des 20. Jahrhunderts dann von Erdöl ermöglichte überhaupt erst diese alle Weltregionen und Lebensbereiche erfassende und sukzessive verwüstende, blinde und wucherungsartig verlaufende Wachstumsdynamik.
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In den fossilen Energieträgern war die Sonnenenergie von Millionen von Jahren gespeichert, und die Kapitaldynamik hat sie in einem erdgeschichtlichen Wimpernschlag unwiederbringlich verbrannt, um hierdurch einen irrationalen, irren Selbstzweck möglichst lange aufrechtzuerhalten: dass aus Geld mehr Geld werde. Mit dem Ausbrennen dieser fossilen Verwertungsmaschine geht dem kapitalistischen Wachstumszwang auch die energetische Basis zur weiteren Expansion verloren – eine ökologische, postkapitalistische Gesellschaft, die auf größtmögliche Ressourcenschonung und die Befriedigung zumindest der elementaren Bedürfnisse aller Menschen ausgerichtet sein müsste, ist nur jenseits von diesem aus der Kapitalakkumulation resultierenden, blinden Wachstumszwang überhaupt noch denkbar.
Der Artikel erschien zuerst in Streifzüge 52/2011, Veröffentlichung bei Hintergrund mit freundlicher Genehmigung des Autors.