Ukraine

Krieg führen oder Brücke bauen?

Der Krieg in der Ukraine erschüttert die Welt gegenwärtig mehr als andere gleichzeitig stattfindende Kriege. Warum?

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 06.04.2022 in: Weltpolitik
Die Strafbestimmung des § 80 StGB wurde gestrichen.

Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges

Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar.

Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht am 04.07.2017 in: Innenpolitik
Ostpolitik

Steinmeiers Vorstoß

Kommt der Wechsel zu einer verantwortungsvollen deutschen Ostpolitik? Bereits Anfang März dieses Jahres hatte der ...

Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht am 21.06.2016 in: Innenpolitik