Zwischen Aluhüten und linker Systemkritik
Was sollte linke Staatskritik leisten, und woran erkennt man Verschwörungsideologien? – Teil 1
Hinweis: Die Bilder sind aus den archivierten Hintergrund-Texten vor 2022 automatisch entfernt worden.
Beginnen wir mit einem Quiz. „Es
gibt bekannte Bekannte, es gibt Dinge,
von denen wir wissen, dass wir
sie wissen. Wir wissen auch, dass es
bekannte Unbekannte gibt, das heißt, wir wissen,
es gibt einige Dinge, die wir nicht wissen.
Aber es gibt auch unbekannte Unbekannte – es
gibt Dinge, von denen wir nicht wissen, dass
wir sie nicht wissen.“ 1
Von wem stammen diese Worte? Von einem Verschwörungsspinner oder einem emeritierten Philosophieprofessor? Bei all dem bekannt bis unbekannt Unbekannten ist der Autor dieser Erkenntnis kein Unbekannter: Es ist der ehemalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld.
Seit einigen Jahren hat das Wort „Verschwörungstheorie“ Hochkonjunktur. Man muss den Inhalt, den Begriff nicht verstanden haben, um zu wissen, dass damit eine rote Linie gezogen werden soll, die die Funktion einer Bannmeile erfüllt: „Bitte fernhalten“ … „Betreten verboten“. Wenn dieses Wort fällt, ducken sich im Normalfall all jene weg, die nicht in der Gemeinschaftszelle für Narren landen möchten. Diese Affekte sind gewollt, denn das Wort selbst gibt eine solche Reaktion gar nicht her.
Allein im Kontext der NSU-Morde und der unzähligen Pannen bei deren Aufklärung fliegt einem der Begriff „Verschwörungstheorie“ nur so um die Ohren. Vor allem im Zusammenhang mit den zwei Kopfschüssen, durch die ein Internetcafé-Besitzer in Kassel ermordet wurde. Zur Tatzeit war auch der Verfassungsschutzmitarbeiter Andreas Temme anwesend – ein Geheimdienstmann, der in seiner Jugend „Klein-Adolf“ genannt wurde und beruflich Neonazis als V-Leute betreute. Er verließ kurz nach dem Mord seinen Internetplatz, sah den blutüberströmten Internetcafé-Besitzer nicht hinter dem Tresen liegen, legte ein Geldstück auf den blutverspritzten Tisch, ohne sich das Geringste dabei zu denken … und verlor mit Verlassen des Tatorts jede Erinnerung daran, dass er dort gewesen war. Die Polizei ermittelte ihn trotzdem und führte ihn wenig später als Tatverdächtigen. Seine Telefonanschlüsse wurden abgehört, man observierte ihn und beobachtete unter anderem, wie er sich mit Vorgesetzten in einer Raststätte traf. In einem der abgehörten Telefonate äußerte sich der Geheimschutzbeauftragte des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) wie folgt: „Ich sage ja jedem: Wenn er weiß, dass irgendwo so etwas passiert, bitte nicht vorbeifahren.“
Obwohl das alles zusammengenommen eine Indizienkette ergibt, die für fünf Anklagen ausreichen würde, während es für die Täterschaft der beiden NSU-Mitglieder Mundlos und Böhnhardt keine belastenden Beweise am Tatort gibt, keine Spuren, keine Zeugen, keine Indizien, fanden einige Medien die Indizien an den Haaren herbeigezogen, völlig aus der Luft gegriffen und allenfalls etwas für Verschwörungstheoretiker. Auch die Glaubwürdigkeit von Prozessbeobachtern, die der Serie von Falschaussagen, Beseitigungen von Akten und Manipulation von Tatorten eine Absicht unterstellten, wurde diskreditiert. Man kann diese Art medialer „Aufklärung“ auch so zusammenfassen: Wenn man das Wahrscheinliche ausgeschlossen hat, die Plausibilität der Ermittlungsmethoden außer Kraft gesetzt hat, muss das, was übrigbleibt, die Wahrheit sein, so unwahrscheinlich sie auch klingen mag.
Dann ist auch nicht mehr auszuschließen, dass ein Stein, den man hochwirft, nicht mehr der Schwerkraft folgt, sondern sich in Luft auflöst.
Spurensuche
Verschwörungen sind keine Fantasien, sondern die notwendige Organisationsform für Handlungen, deren Ankündigung und offene Durchführung ein solches Vorhaben verhindern könnte und/oder eine strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen würde. Sie werden also notwendigerweise konspirativ geplant und gegenüber Außenstehenden abgeschottet. Der Kreis der Eingeweihten ist nicht beliebig, sondern auf ein Minimum begrenzt. Zum Schutz des Vorhabens vermeidet man Spuren und belastende Indizien. Da die Eingeweihten in aller Regel die Existenz dieser Organisation/Operation und ihre Beteiligung daran leugnen werden, ist deren Aufdeckung alles andere als leicht. Wenn wir hier über Verschwörungen reden, dann nicht über Kinderbanden, sondern über Verschwörungen, die auf die herrschenden Machtverhältnisse Einfluss nehmen beziehungsweise diese absichern wollen und können.
Eine Theorie über Verschwörungen zu entwickeln, heißt also nichts weiter, als sich Begriffe und Merkmale zu erarbeiten, die eine Verschwörung zu definieren helfen. Dazu braucht man keine Fantasie, sondern Akribie, um die noch vorhandenen „Beweismittel“ zusammenzutragen und wie ein Puzzle aneinanderzulegen. Zwischen einer Verschwörung und ihrer (offiziellen) Aufdeckung liegt demzufolge kein Niemandsland, sondern die Theorie.
Verschwörungen (Stauffenberg-Attentat auf Hitler 1944, Invasion in der Schweinebucht/Kuba 1963, Mordanschlag auf John F. Kennedy 1963) können sich gegen den eigenen oder einen anderen Staat beziehungsweise deren Repräsentanten richten. Sie können aber auch von staatlichen Institutionen selbst ins Leben gerufen werden, wenn die amtierende Regierung etwas unbedingt durchsetzen will, sich aber weder der parlamentarischen Zustimmung – einschließlich der Kontrollgremien –, noch der Zustimmung innerhalb der Bevölkerung sicher ist. Als Beispiele dafür gelten der „Tiefe Staat“ in der Türkei und die „Gladiostrukturen“, die auch als Stay-Behind-Armeen bezeichnet wurden. In der Organisationssoziologie spricht man in diesem Zusammenhang von „brauchbarer Illegalität“. Wenn man von diesen Realitäten ausgeht, sind Verschwörungen durch eine spezifische Form der konspirativen, nach außen hin abgeschotteten Organisationsstruktur gekennzeichnet.
Verschwörungstheorien sind also keine brodelnden Zauberkessel, in denen Fantasien zusammengehext und -gemixt werden, sondern Theorien, die sich bemühen, Strukturen, Handlungen und Intentionen einer solchen Verschwörung so realitätsnah wie möglich abzubilden.
Theorien zu angenommenen und vermuteten Verschwörungen können sachbedingt nicht auf offene Archive und herumliegende Beweise zurückgreifen. Sie müssen auf unterschiedliche Weise deren Deckung, Geheimhaltung und offizielle Leugnung umgehen, durchbrechen und überwinden. Die einfachste und institutionalisierte ist es, abzuwarten, bis die betreffende Regierung geheim gehaltene Dokumente freigibt. Je nach Staatswohlwollen oder Rechtslage beträgt die Frist zehn bis 120 Jahre. Dann bekommt auf einmal das, was jahrzehntelang eine blühende Verschwörungstheorie war, ein regierungsamtliches (Güte-)Siegel, wie im Fall Gladio. (Wir werden später darauf zurückkommen.)
So existiert in den USA ein Bürgerrecht, das die Regierung dazu verpflichtet, Geheimakten nach einer festgelegten Frist der Öffentlichkeit zugänglich zu machen: der Freedom of Information Act.
Ein Beispiel dafür, dass es sich lohnt, geduldig zu warten, bis man weitere Puzzleteile beisammenhat, ist der Mord an John F. Kennedy im Jahr 1963. Das Attentat wühlte viele Menschen in den USA auf, doch fast noch mehr empörte sie die Art der Aufklärung, das heißt in diesem Fall die Sabotage der Aufklärung: Akten gingen in Flammen auf, Zeugen starben oder widerriefen ihre Aussagen, Beweismittel verschwanden, sogar das präparierte Gehirn des Präsidenten wurde aus dem Nationalarchiv der Vereinigten Staaten gestohlen. Bereits ein paar Jahre später glaubte fast die Hälfte der US-Bürger nicht mehr an die Version eines kommunistischen Einzeltäters, und viele halten das Ergebnis der „Warren-Kommission“ bis heute für unglaubwürdig. Dass bei diesen Vertuschungen nicht alles „Zufall“ war, belegt unter anderem ein CIA-Dokument von 1967, das zehn Jahre später freigegeben wurde. Sein Betreff lautet: Countering Criticism of the Warren Report. Es führt aus, dass die Zweifel an der juristischen und politischen Aufklärung massiv, die Öffentlichkeit erzürnt und die Glaubwürdigkeit der Regierung, des Justizsystems und der Geheimdienste, die darin involviert seien, erschüttert sei. Um dem zu begegnen, schlägt die CIA Folgendes vor: „The aim of this dispatch is to provide material for countering and discrediting the claims of the conspiracy theorists.“ (Das Ziel dieses Berichtes ist es, Material zur Entgegnung und zur Diskreditierung der Behauptungen von Verschwörungstheoretikern bereitzustellen.)
Zweierlei ist an diesem Dokument wichtig: Zum einen werden Zweifel und substanzielle Widersprüche mit dem Stigma „Verschwörungstheorie“ belegt. Zum anderen beweist dieses Papier, dass man zur Bekämpfung der Kritiker gezielte Diskreditierungen eingesetzt hat, indem man die Skeptiker unglaubwürdig zu machen versuchte, um damit den Inhalt ihrer Kritik zu treffen.
Einer dieser Kritiker war der damalige Bezirksstaatsanwalt Jim Garrison; er hatte massive Zweifel am offiziellen Ermittlungsergebnis. In seinem 1988 erschienenen Buch Wer erschoss John F. Kennedy – Auf der Spur der Mörder von Dallas führte er dazu aus: „Als ich versuchte, einige dieser überaus unangenehmen Zusammenhänge ans Licht zu bringen, fielen die Regierung der Vereinigten Staaten und die großen Medien über mich her (…), weil ich angedeutet hatte, Mitglieder unserer eigenen Geheimdienste hätten sich zur Ermordung des Präsidenten verschworen. Ich wurde in der Presse als publicitysüchtiger Politiker, Scharlatan und Kommunist verleumdet.“ 2
Man muss hinzufügen, dass dieser Bezirksstaatsanwalt alles war, nur kein Kommunist. Möchte man ihn einordnen, dann war er durch und durch Patriot und Anhänger seiner Verfassung. Er war genau das, was man von einem Staatsanwalt erwartet: Er prüfte und würdigte die Fakten, und er unternahm alles, um die Mordumstände, die zum Tod seines Präsidenten geführt hatten, aufzuklären. Das sollte eigentlich weder merkwürdig noch verdächtig sein.
Wohl genau deshalb wurde an ihm all das durchexerziert, was die CIA-Depesche angekündigt hatte: Man unterstellte ihm nicht nur besagte eigennützige Motive, sondern setzte Spitzel auf ihn an und schleuste sie als vermeintliche Mitarbeiter in sein Team. Man verweigerte ihm Akteneinsicht, man setzte Zeugen unter Druck, die er für seine Anklage aufrufen wollte, und untersagte anderen wichtigen Zeugen ihre Aussagen. Das Ganze krönte man mit einem Korruptionsvorwurf, der fingiert war und in sich zusammenfiel. Dennoch förderten Garrisons Ermittlungen bedeutende Fakten zutage, die der Einzeltäterversion eklatant widersprachen.
Geheimes kommt ans Licht
Zu anderen möglichen Quellen gehören Fakten und Zeugnisse, die – mit und ohne politische Intention – zugespielt werden. Das passiert vermutlich öfter, als es sich verifizieren lässt. Die „Quelle“ kann dabei der jeweilige Geheimdienst selbst sein, der – was zum Beispiel für die USA und die Bundesrepublik belegt ist – über einen Pool „vertrauenswürdiger“ Zeitungen und Journalisten verfügt, denen das Material zugespielt wird. Es ist ein Geschäft für beide Seiten: Die Zeitung kann mit einem aufgedeckten Skandal ihr Renommee und ihre Auflage steigern, und der Geheimdienst kann gezielt „nationale Interessen“ bedienen. Viele sogenannte Leaks sind also gewollt und beabsichtigt. Es geht dabei darum, die eigentlich Verantwortlichen zu verschleiern. Zum Beispiel hatte der Geheimdienst der DDR einige wichtige Informationen zu Gladio gesammelt und diese dann „aus der Hand fallen lassen“. Oder ein Geheimdienst lanciert geheime Informationen an die Öffentlichkeit, um eine andere Regierung zu diskreditieren – wie nach dem Terroranschlag im englischen Manchester im Jahr 2017: Der US-Geheimdienst hatte damals „amerikanischen Medien geheime Ermittlungsergebnisse und Fotos vom Tatort“ zugespielt.3
Ab und an gelangen aber auch geheime Unterlagen durch Insider an die Öffentlichkeit. Insider, die das, was sie machen und verheimlichen sollen, nicht mehr aushalten. So zählte zu den wichtigsten Quellen, die zur Aufklärung der „Watergate-Affäre“ Anfang der 1970er Jahre beitrugen, der Insider Mark Felt. Er war bis Juni 1973 stellvertretender FBI-Direktor und mit den Fakten der Watergate-Ermittlungen bestens vertraut. Journalisten wurden von ihm mit vielen Quellen und (unterschlagenen) Beweismitteln versorgt. Auch Edward Snowden gehört in diese Gruppe der Whistleblower – Menschen, die in ihrem beruflichen Umfeld auf eklatante Missstände aufmerksam werden und nicht länger schweigen wollen.
Oft kann aber auch die „offizielle Version“ selbst wichtige Hinweise liefern, zum Beispiel wenn das damit belegte Geschehen so nicht stattgefunden haben kann, wenn man geschehensrelevante Lücken ausfindig machen kann, die die Plausibilität infrage stellen. Doch – und das überrascht im ersten Moment – auch und gerade „zufällig“ vernichtete Beweise sind auslesbar, gerade dann, wenn es sich dabei zumeist, beziehungsweise ausschließlich, um Beweismittel handelt, die der offiziellen Version widersprochen hätten. Man kann sich das wie den Abdruck einer Weinflasche vorstellen: Er bleibt sichtbar, auch wenn die Flasche selbst als Beweismittel beseitigt wurde.
Die letzte und wichtige Quelle für theoretische Sondierungen sind Beweismittel, die zwar aktenkundig sind, also vorliegen, aber für „irrelevant“ und „nicht zielführend“ erklärt wurden und aus der Beweisführung herausgeworfen wurden. Tatsächlich gibt es manche Fälle, in denen die Leerstelle, die ein vernichtetes Beweisstück hinterlässt, und die Beweismittel, die außer Acht gelassen wurden, zusammen einen Geschehensablauf zu rekonstruieren helfen, der signifikant besser zu belegen ist als die „offizielle Version“.
Diese Möglichkeiten veranschaulichen, dass das Argument, Verschwörungen nachzuzeichnen, sie in Umrissen kenntlich zu machen, könne nur zu puren Spekulationen führen, sei also Kaffeesatzleserei, vorgeschoben und unhaltbar ist. Dass auch Verschwörungstheorien fehlerhaft sind, Plausibilitätslücken aufweisen können, spricht für die Notwendigkeit der Überprüfbarkeit und nicht gegen die Notwendigkeit theoretischer Annahmen.
Verschwörungsideologien
Unbestreitbar gibt es schlechte Verschwörungstheorien, denen die Aufdeckung von verborgenen Strukturen nicht gelingt. Trotzdem haben sie ihre Berechtigung als „theoretische Annahme“, als Versuch, Fakten zu sammeln und Puzzleteile zusammenzufügen.
Etwas ganz anderes sind Verschwörungsideologien – Ideologien, verstanden als „notwendig falsches Bewusstsein“. Ihnen geht es nicht darum, die Wirklichkeit abzubilden, sondern diese zu verschleiern, indem Projektionen und Verblendungen als Wesens- beziehungsweise Strukturmerkmale ausgegeben werden.
Die sicherlich bekannteste Verschwörungsideologie mit der historisch wohl längsten Tradition ist die im Antisemitismus gründende Vorstellung einer globalen jüdischen Verschwörung. Da sie – der eigenen Akzeptanz wegen – Wirklichkeitspartikel und vor allem aktuelle Herrschaftsinteressen aufnehmen muss, gibt es sie in den verschiedensten historischen Ausformungen: Sei es der religiös-christliche Antijudaismus, der den „Judas“ als Verräter sieht und den „Geldjuden“ für alles Übel verantwortlich macht, oder die im deutschen Faschismus entwickelte Ideologie von der „jüdisch-bolschewistischen Weltverschwörung“, die die Neurechten des Jetztzeitalters an die „Wall Street“ transzendieren.
All diese historischen Akzentuierungen haben einen gemeinsamen zentralen Kern: Die antisemitische Verschwörungsideologie imaginiert eine omnipotente Macht, die im Verborgenen ihre Fäden zieht, die Wirtschaft, Politik und unser ganzes Leben in der Hand hat. Was dem normalen Menschen verborgen bleibt, gibt diese ideologische Ausprägung des Antisemitismus zu wissen vor: Hinter dieser abstrakten Macht verbergen sich die Juden, die für Elend und Reichtum, für Schmutz und Glanz gleichermaßen verantwortlich sind. Es handelt sich um einen imaginierten Feind, der die wahren Herrschaftsverhältnisse auf den Kopf stellt und zugleich verteidigt – indem in „die Juden“ all das hineinprojiziert wird, was der Kapitalismus an Elend und Ausbeutung produziert.
Dieser Antisemitismus verortet die Macht dort, wo sie nicht ist, er lebt und gedeiht im Irrsinn: Er macht aus marginalisierten und diskriminierten Juden einen übermächtigen Feind, den man aus dem Weg räumen „muss“. Damit ist er ein Komplize der Herrschaft und nicht ihr „größter“ Feind. Die antisemitische Verschwörungsideologie ist also das Gegenteil einer Analyse: Sie verblendet und verschleiert Herrschaftsverhältnisse und macht aus „armen Schweinen“ eine Machtelite.
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Semantische Umpolung
Der Gebrauch des Wortes „Verschwörungstheorie“ impliziert zugleich die Vernichtung seines eigentlichen Wortsinnes: Es transferiert etwas ins Reich weitschweifiger Fantasien und haltloser Spinnereien, was nichts weiter ist als eine notwendige Annäherung an Formen der Konspiration. Faktisch kontaminiert dieser umgedrehte Begriff den Aufdecker, den Untersuchenden, und schützt das verdeckt Vorhandene durch seine offizielle Leugnung. Der Wortgebrauch frisst den Wortsinn auf. Mit weniger Sprachphilosophie kann man das so erklären: In dieser Logik wäre auch die Wirtschaftswissenschaft eine Verschwörungstheorie, vor allem dann, wenn sie feststellt, dass das Wirtschaftsleben nicht von Gleichheit, sondern von Klassen- und Interessengegensätzen geprägt ist. Das Kapital von Karl Marx wäre danach eine der berühmtesten Verschwörungstheorien. Man sollte nicht zu früh über diesen Vergleich lachen.
Die Nutznießer und Anteileigner von Verschwörungen sind folglich die besten und lautesten Mahner vor Verschwörungstheorien und -fantasien.