Weltpolitik

Erdoğans „Neoosmanische Union“ und die USA

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 03.04.2016 in: Weltpolitik

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Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei sind geprägt von Partnerschaft und Konkurrenz. Konflikte entstehen, wo beide Mächte bei der Aufteilung der Einflusssphären im Nahen Osten auf verschiedene Karten setzen. –

Von CAN DEVRIM, 3. April 2016 –

Traditionell gilt die Republik Türkei als einer der stärksten „Partner“ des Westens – und damit insbesondere der Hegemonialmacht USA – im Nahen und Mittleren Osten. Das US-State-Department datiert den Beginn der beiderseitigen „Freundschaft“ zurück in das Jahr 1831, als diplomatische Beziehungen mit dem Osmanischen Reich aufgenommen wurden. 1952 wurde die Türkei dann NATO-Mitglied, spätestens seitdem seien die Beziehungen, so die offizielle Formulierung, geprägt von „gemeinsamen Interessen und gegenseitigem Respekt“ sowie „fokussiert auf Bereiche wie regionale Sicherheit, Stabilität und ökonomische Kooperation“. (1)

In den vergangenen Wochen und Monaten allerdings trübte sich die langjährige „Freundschaft“ zunehmend ein. Die Rhetorik auf beiden Seiten wurde schärfer. Die USA weigerten sich, Ankaras Aufforderung, jegliche Zusammenarbeit mit den kurdischen Kräften in Syrien einzustellen, nachzukommen. US-Präsident Barack Obama gewährte seinem türkischen Amtskollegen während eines Besuches in den Vereinigten Staaten erst nach langem Ringen eine Audienz. (2) Und ein neokonservativer Think Tank spekulierte über die Möglichkeiten eines Militärputsches in der Türkei (3).

Mehr noch: Der iranisch-türkische „Geschäftsmann“ Reza Zarrab wurde im März in Miami verhaftet. Zarrab ist tief in einen Korruptionsskandal verwickelt, der bis in die Führung der AKP und damit der türkischen Republik reicht. Der mit Spannung erwartete Prozess betrifft Erdoğan und sein engeres Umfeld direkt: Der Staatspräsident hielt seine schützende Hand über Zarrab. (4)

Erdoğan antwortete, indem er den USA – „die unser Freund sind“ – vorwarf, die von der türkischen Regierung als „Parallelstaat“ bezeichnete Bewegung des in den Vereinigten Staaten lebenden Predigers Fethullah Gülen zu unterstützen: „Leider haben die US-Behörden nicht die geringste Sensibilität für das.“ (5)

Neoosmanisches Selbstbewusstsein

Sicherlich, Spannungen in den amerikanisch-türkischen Beziehungen gab es historisch in vielen Perioden. Als türkische Streitkräfte 1974 entgegen ausdrücklicher Warnungen aus Washington den Norden Zyperns besetzten, verhängten die Vereinigten Staaten ein Waffenembargo gegen den Juniorpartner. Nach dem Militärputsch von 1980 besserten sich die Beziehungen erneut, Washington und die Junta in Ankara, die brutal gegen die linke Opposition vorging, fanden wieder einen gemeinsamen Nenner. Über die Jahre blieb das Verhältnis partnerschaftlich, aber nicht frei von Widersprüchen.

Als im Jahr 2002 die islamistisch-neoliberale Partei für Aufschwung und Gerechtigkeit (AKP) des heutigen Staats- und vormaligen Ministerpräsidenten (2003 bis 2014) Recep Tayyip Erdoğan an die Macht kam, änderte sich etwas in der Matrix der bilateralen Beziehungen. Die AKP – je länger sie an der Macht blieb, desto deutlicher – machte klar, dass sie ein strategisches Projekt verfolgt, das weit über das der vormals herrschenden kemalistischen Eliten hinausgeht.

Innen-, wirtschafts- wie außenpolitisch hat die AKP die Türkei einer rasanten Transformation unterworfen. Westliche Analysten und Journalisten haben oft – und teilweise mit Recht – die im Vergleich zu früheren Regierungen ambitioniertere Außenpolitik Ankaras als „neoosmanisch“ beschrieben. Tatsächlich hat die türkische Regierung das Osmanische Reich mehr als einmal als Referenzpunkt der eigenen Politik benannt. Und schon vor dem Syrienkrieg – damals noch mit „soft power“ und Diplomatie – waren die Bestrebungen, eine stärkere Rolle in der Region zu spielen, kaum zu übersehen.

Programmatisch formulierte der heutige Ministerpräsident und damalige Außenminister Ahmet Davutoglu im März 2013: „Das letzte Jahrhundert war für uns nur ein Einschub. Wir werden diesen Einschub beenden. (…) Wir werden Sarajevo wieder mit Damaskus verbinden, Benghazi mit Erzurum und Batumi.“ Das werde man „ohne in den Krieg zu ziehen“ erreichen. „Wenn wir das sagen, nennt man es ‚Neoosmanismus’. Diejenigen, die Europa vereinigt haben, wurden deshalb nicht zu neuen Römern, aber die, die den Mittleren Osten vereinen, nennt man neue Osmanen.“ Es gehe darum, die Völker des Osmanischen Reiches, die „in der Geschichte zusammenlebten in dieser Region“ und nur im „letzten Jahrhundert auseinandergerissen wurden“, wieder zu vereinen. Die Türkei, so erinnert Davutoglu, habe dabei schon früher die Rolle des „zentralen Landes“ gespielt. (6)

Mit dem Versuch, die eigene Einflusssphäre in der Region auszubauen und das eigene Gewicht als wirtschaftlich wie militärisch bedeutender Staat in die Waagschale zu werfen, ging eine Betonung der Eigenständigkeit der türkischen Republik einher. Generell und über Parteigrenzen hinweg wird in der Türkei die „Bindung“ an den Westen, insbesondere an die USA als Abhängigkeitsverhältnis wahrgenommen. Die AKP-Regierungen seit dem Jahr 2002 versuchten demgegenüber zu zeigen, dass sie mehr als nur Vasall in einem ungleichen Bündnis sein können: Bisweilen blieb das eher auf einer symbolpolitischen Ebene – wie die inszenierten Zerwürfnisse mit Israel –, bisweilen hatte es weitreichendere Implikationen – wie die Verweigerung der Beteiligung am Irakkrieg im Jahr 2003.

Die Intensivierung der Handelsbeziehungen zu den Ländern des Mittleren Ostens und Nordafrikas gehören genauso zu dieser aktiveren Außenpolitik wie das militärische Engagement in Krisenherden der Region.

Konfliktherd Syrien

Zum bedeutendsten Feld aggressiver Auseinandersetzungen um Einflusssphären ausländischer Mächte wurde in den vergangenen Jahren Syrien. Hier liegt auch der Kern der Widersprüche der beiden NATO-Staaten USA und Türkei.

Washington hat in verschiedenen Etappen des Syrienkrieges unterschiedliche Milizen unterstützt und seine Prioritätensetzung mehrfach den eigenen Interessen angepasst. Bisweilen führt diese Vorgangsweise dazu, dass sogar einander bekämpfende bewaffnete Gruppen zur gleichen Zeit von den USA bewaffnet werden. (7) Spätestens seit der Schlacht um Kobane haben die Vereinigten Staaten im Rahmen ihrer breiten Palette der Einmischung in den Syrienkrieg auch mit den kurdischen Selbstverteidigungskräften YPG und der syrisch-kurdischen Partei der Demokratischen Einheit (PYD) die Zusammenarbeit intensiviert. Auf eine neue Ebene wurde diese Kooperation mit der Gründung der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) gehoben, in denen die kurdischen Milizen mit anderen sunnitischen und assyrischen Gruppen zusammen kämpfen.

Die Türkei dagegen unterstützte und unterstützt mehrere sunnitische Organisationen, viele davon offen dschihadistische Terrorgruppen. Das Spektrum reicht von direkt durch den türkischen Geheimdienst MIT angeleiteten turkmenischen Einheiten über die salafistischen Jaysh al-Islam bis zur lokalen al-Qaida-Vertreterin, der al-Nusra-Front.

Die PYD sowie ihre bewaffneten Kräfte YPG sieht man in Ankara indessen als verlängerten Arm der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Diese gilt in den USA, der Türkei und Europa immer noch als „Terrororganisation“ und die türkische Regierung führt seit Ende 2015 im Südosten der Türkei einen brutalen Vernichtungsfeldzug gegen sie und ihre Unterstützer. Dementsprechend ist kaum eine andere Wortmeldung derzeit öfter aus Ankara zu hören, als die, dass die YPG ebenfalls als „Terrorgruppe“ einzustufen sei, und man darauf bestehe, dass sowohl Europa wie auch die USA jedwede Unterstützung für die linksdemokratischen Kurden einzustellen haben.

Effektiv unterstützt Ankara direkt den Islamischen Staat gegen die Kurdenmilizen, die ihrerseits auf Hilfe aus den USA zurückgreifen können. YPG und PYD kontrollieren den Großteil der Grenze zwischen Syrien und der Türkei. Lediglich ein kleiner Streifen von etwa 80 Kilometern steht den Dschihadisten noch offen. Die YPG versucht, ihn einzunehmen, die Türkei bombardierte in der Vergangenheit Stellungen der Kurden in diesem Gebiet und hat angekündigt, bei jedem weiteren Versuch, die sogenannte Azaz-Jarablus-Linie zu übertreten, erneut einzugreifen. (8)

Partner und Konkurrenten

Gleichwohl sind die Widersprüche, die sich aus der Unterstützung unterschiedlicher Kräfte in Syrien ausdrücken, nicht so fundamentaler Natur, dass unmittelbar die strategische Partnerschaft zwischen Ankara und Washington gefährdet wäre. Jenseits der jeweils von Washington und Ankara bemühten Bekundungen, es gehe beim Kampf gegen den IS oder die YPG um „Sicherheitsinteressen“ des jeweils eigenen Staates, zielen die unterschiedlichen Strategien der beiden „Partner“ zwar darauf ab, sich und den eigenen Verbündeten eine möglichst gute Startposition für die Zeit nach dem Krieg zu schaffen. Sie sind aber gleichzeitig nur taktischer Natur und können rasch wechseln, wenn eine andere Konstellation mehr Aussicht auf Erfolg bietet.

Das zeigt sich deutlich im Verhältnis der USA zur kurdischen Bewegung. Während die syrische PYD militärisch gestützt wird, bekommt die türkische Regierung zur selben Zeit freie Hand bei der blutigen Zerschlagung von deren Schwesterpartei PKK. Die Beihilfe der USA bei den Attacken gegen die kurdische Arbeiterpartei ist gut dokumentiert. Kaum eine andere Gruppe wird so stark vom US-Geheimdienst NSA überwacht wie die PKK, nach Russland gilt sie als zweit wichtigstes Ziel, wie von Whistleblower Edward Snowden veröffentlichte Dokumente zeigen (9). Die gewonnenen Erkenntnisse werden den türkischen Behörden zur Verfügung gestellt, bisweilen mit verheerenden Konsequenzen: Die Angriffsdaten für das Roboski-Massaker, bei dem im Jahr 2011 türkische Kampfjets 34 Zivilisten töteten, waren von der NSA bereitgestellt worden.

Tatsächlich ist es also so, dass man nicht sagen kann, die Vereinigten Staaten positionierten sich auf Seiten der kurdischen Demokratiebewegung, während sich die Türkei gegen diese stelle. Vielmehr handelt es sich um taktisch unterschiedliche Vorgehensweisen zweier Mächte, die bei der Aufteilung von Einflusssphären in der Region auf verschiedene Karten setzen. Die strategischen Bindungen zwischen USA und Türkei gegen die gemeinsamen Feinde – vom syrischen Präsidenten Baschar al-Assad über die kurdische Bewegung bis zum Endgegner Russland – sind anderer Natur als die jeweiligen taktischen Anbindungen zeitweiliger Verbündeter.

Tod durch tausend Schnitte?

Allerdings spielen sich die derzeitigen Reibungen dennoch nicht allein auf der Oberfläche ab. Denn langfristig kollidiert das Interesse einer neoosmanischen Union der Völker des Mittleren Ostens unter Vorherrschaft Ankaras, das die Türkei anstrebt, mit dem Gestaltungswillen der USA in der Region. Dies zeigte sich in den vergangenen Monaten und Jahren auch in anderen bedeutenden Auseinandersetzungen: Im Streit um die Stationierung türkischer Truppen im Nordirak im Dezember 2015 (10); in Ägypten anlässlich des Sturzes von Mohammed Mursi im Jahr 2013; und auf dem Balkan anlässlich verstärkter Ambitionen der Türkei, dokumentiert in von Wikileaks veröffentlichten Dokumenten. (11)

Das grundsätzliche Problem, das sich in den zahlreichen „kleinen“ Differenzen ausdrückt, ist, dass die Türkei sich als regionales Imperium positionieren will, was den Interessen der USA zuwiderläuft. Der Machtkampf, der hier entstanden ist, kann zeitweilig sein, er könnte aber auch so enden, wie Steven A. Cook vom US-Think-Tank Council on Foreign Relations droht: „Der große Anspruch der Türkei, eine führende muslimische Macht zu sein, entfremdet Ankara von Washington. Im Rahmen dieses Paradigmenwechsels sterben die bilateralen Beziehungen einen Tod durch tausend kleine Schnitte.“ (12)