Weltpolitik

Die Rolle des Internationalen Republikanischen Institutes "IRI" beim Coup in Honduras

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 10.07.2009 in: Weltpolitik

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Das IRI sprach Monate zuvor von einem ”Coup” in Honduras –

Von EVA GOLINGER, 10. Juli 2009 –

Das Internationale Republikanische Institut (IRI) wird als der internationale Zweig der US-amerikanischen Republikanischen Partei angesehen und ist eine der vier ”Kerngruppen” des vom Kongress geschaffenen und finanzierten National Endowment for Democracy (NED – Nationalfond für Demokratie). Von dem Staatsstreich in Honduras gegen Präsident Zelaya wusste es offenbar bereits lange im Voraus. Das IRI ist sehr gut bekannt für seine Rolle beim Staatsstreich im April 2002 gegen den venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez sowie für die Finanzierung und strategischen Ratschläge an die wichtigsten Organisationen, die im Jahr 2004 an dem Putsch gegen Präsident Bertrand Aristide von Haiti beteiligt waren. In beiden Fällen hat IRI politische Parteien und Gruppen finanziert und/oder trainiert und beraten, die in den gewalttätigen, undemokratischen Sturz der gewählten Präsidenten involviert waren.

Nach dem Staatsstreich 2002 in Venezuela schickte der damalige Präsident des IRI, George Folsom, eine begeisterte Pressemitteilung heraus, in der er beanspruchte, dass ”das Institut als Brücke zwischen den politischen Parteien und allen bürgerlichen Gesellschaftsgruppen der Nation gedient habe, um den Venezolanern zu helfen, eine neue demokratische Zukunft zu schmieden …” Stunden später, nachdem der Coup gescheitert war und das Volk von Venezuela seinen Präsidenten, der gekidnappt und auf einer Militärbasis gefangen gehalten worden war, gerettet und die verfassungsmässige Ordnung wiederhergestellt hatte, bereute das IRI seinen voreiligen öffentlichen Beifall für den Coup. Einer seiner wichtigsten Gründer, die National Endowment for Democracy (NED) war wütend, dass das IRI öffentlich enthüllt hatte, dass die US-Regierung den Coup-Führern Gelder und Unterstützung geliefert hatte. Der NED-Präsident Carl Gershman war über den Lapsus des IRI so erbost, dass er an Folsom ein Memo schickte und ihn zurechtwies: ”Indem Sie [den Coup] begrüßten – und zwar ohne jede Einschränkung – haben Sie unnötigerweise die IRI in die schwierige interne Politik Venezuelas hineingezogen”. Gershman hätte es eindeutig vorgezogen, wenn die Rolle der NED und des IRI bei der Anstiftung und Unterstützung des Coups gegen Präsident Chávez geheim geblieben wäre.

IRI wurde unter dem Vorsitz von Senator John McCain 1983 als Teil der Mission des NED gegründet, um – so die Vorgaben des US-Präsidenten Ronald Reagan – "die Demokratie in der ganzen Welt zu befördern”. In Wirklichkeit drückte einer der Gründer des NED, Allen Weinstein, es in einem Interview mit der Washington Post 1991 so aus: ”Eine Menge von dem, was wir heute tun, wurde vor 25 Jahren insgeheim vom CIA durchgeführt.” IRI selbst erklärt auf seiner Webseite (www.iri.org), dass seine ursprüngliche Arbeit in Lateinamerika lag, zu einer Zeit, als die Reagan-Administration wegen der Finanzierung von paramilitärischen Gruppen, Diktaturen undTodesschwadronen in Zentral- und Südamerika zur Schaffung US-freundlicher Regimes und zur Unterdrückung linker Bewegungen unter genauer Prüfung und starkem Druck seitens des US-Kongresses stand: "Der Kongress reagierte 1983 auf Präsident Reagans Aufruf, als er das National Endowment for Democracy schuf, um weltweit strebsame Demokraten zu unterstützen. Vier gemeinnützige, unparteiische Demokratie-Institute wurden gebildet – das IRI, das NDI (National Democratic Institute for International Affairs – Nationales Demokratisches Institut für Internationale Angelegenheiten), das CIPE (Center for International Private Enterprise – Zentrum für Internationale Privatunternehmen) und das ACILS (American Center for International Labor Solidarity – Amerikanisches Zentrum für Internationale Arbeitersolidarität). (…) In seinen Anfängen konzentrierte sich IRI darauf, den Samen für Demokratie in Lateinamerika zu legen. Seit Ende des Kalten Krieges hat IRI seinen Bereich ausgeweitet, um Demokratie und Freiheit auf dem ganzen Globus zu unterstützen. IRI hat Programme in mehr als 100 Ländern durchgeführt.”

In seinen Anfängen hat IRI zusammen mit den anderen Gruppen des NED Organisationen in Nicaragua finanziert, um die Sandinistische Regierung zu destabilisieren. Der Journalist Jeremy Bigwood erklärte einen Teil dieser Rolle in seinem Artikel No Strings Attached? (Ohne irgendwelche Bedingungen?): ”’Schiebt man die Demokratie-Rhetorik mal beiseite, dann ist der NED ein spezialisiertes Werkzeug zur Durchdringung ziviler Gesellschaften in anderen Ländern bis hinunter auf Graswurzelebene, um aussenpolitische Ziele der USA zu erreichen’, schreibt William Robinson, Professor an der Universität von Kalifornien Santa Barbara in seinem Buch A Faustian Bargain (Ein faustischer Handel). Robinson war gegen Ende der 80-er Jahre in Nicaragua und beobachtete die Zusammenarbeit des NED mit der US-unterstützten nicaraguanischen Opposition zur Entfernung der linksgerichteten Sandinisten von der Macht bei den Wahlen von 1990.”

Die Beweise der Rolle von IRI im Staatsstreich von 2002 in Venezuela sind gut dokumentiert und erforscht. Beweise dieser Beteiligung, die im übrigen in Form von IRIs Arbeit mit der Finanzierung, Strategieberatung und dem Training politischer Oppositionsparteien in Venezuela fortgeführt wird, sind in Texten , die aufgrund des Freedom of Information Act (FOIA – Gesetz für Freiheit der Information) veröffentlicht wurden und in dem Buch The Chávez Code: Cracking U.S. Intervention in Venezuela, dokumentiert. Keine der Behauptungen oder Beweise bezüglich der Rolle des IRI bei der Anstiftung und Unterstützung des Putsches im April 2002 in Venezuela und seiner fortlaufenden Unterstützung der venezolanischen Opposition sind jemals von dem Institut bestritten worden, in erster Linie deshalb, weil alle zitierten Beweise von der eigenen internen Dokumentation des IRI und NED kommen und durch die FOIA zugänglich gemacht wurden.

Daher gab es nur geringe Zweifel an den US-Fingerabdrücken, als sich der neueste Staatsstreich in Honduras ereignete. IRIs Name erschien als Empfänger von einer 700.000 US-Dollar (Lateinamerika Regional–) Überweisung des NED, um Programme unter dem Namen ”Gute Regierung” in verschiedenen Ländern einschliesslich Honduras zu fördern. Eine zusätzliche Überweisung von 550.000 US-Dollar für die Arbeit mit Think Tanks und Pressuregroups in Honduras zur Beeinflussung politischer Parteien wurde in den Jahren 2008 bis 2009 ebenfalls von der NED an das IRI vorgenommen – mit dem eindeutigen Hinweis, dass ”IRI Initiativen unterstützen werde, um [politische] Positionen in der Wahlkampagne 2009 umzusetzen. IRI werde speziellen Nachdruck auf Honduras legen, wo für den November 2009 Parlaments- und Präsidentenwahlen vorgesehen sind.” Dies ist eine klare, direkte Intervention in die innere Politik von Honduras.

Die US-Agentur für Internationale Entwicklung (USAID) liefert auch jährlich annähernd 49 Millionen US-Dollar an Honduras, wovon ein grosser Teil direkt an ”Demokratie-Förderungs”-Programme geht. Die Mehrheit der Empfänger dieser Hilfe in Honduras, in Form von Finanzierung, Training, Ressourcen, strategischer Beratung, Kommunikationsberatung, Stärkung politischer Parteien und Führungstraining, sind Organisationen, die direkt mit dem kürzlichen Coup d’État zu tun haben wie der Consejo Nacional Anticorrupción (Nationaler Antikorruptionsrat), der Erzbischof von Tegucigalpa, das Honduran Private Enterprise Council (COHEP – der Honduranische Rat für Privatwirtschaft), das Council of University Deans (Rat der Universitäts-Dekane), die Confederation of Honduran Workers (CTH – Gewerkschaft der Honduranischen Arbeiter), das National Convergence Forum (Forum für Nationale Annäherung), die Chamber of Commerce (FEDECAMARA – Handelskammer), die Association of Private Media (AMC – Vereinigung der Privatmedien), die Group Paz y Democracia (Gruppe Friede und Demokatie) und die Student Group Generación X Cambio (Studentengruppe Generation X Veränderung). Diese Organisationen sind Teil einer Koalition, die sich selbst ”Unión Cívica Democrática de Honduras” (Demokratische Bürgervereinigung von Honduras) nennt, und die öffentlich den Coup gegen Präsident Zelaya unterstützt hat.

IRIs Pressesekretärin Lisa Gates antwortete auf Behauptungen, dass das IRI in den Coup verwickelte Gruppen finanziert oder unterstützt habe (was auch nicht-monetäre Hilfe wie Training, Beratung und Lieferung von Ressourcen umfasst), das seien ”falsche Berichte”. Es gibt jedoch mehrere interessante Verknüpfungen zwischen der republikanischen Organisation und dem gewaltsamen Staatsstreich gegen Präsident Zelaya, die in der Tat auf die Beteiligung des Instituts deuten, sowie die oben erwähnte Finanzierung, die allein für dieses Jahr 1 Million US-Dollar übersteigt.

Außer seiner Anwesenheit vor Ort in Honduras als Teil seiner ”Gute Regierung” und ”Politischer Einfluss”-Programme, ist der Direktor des Regionalprogramms von IRI für Lateinamerika und die Karibik, Alex Sutton kürzlich in engem Kontakt mit vielen der Organisationen in der Region gewesen, die den Coup in Honduras unterstützt haben. Sutton war herausragender Redner auf der kürzlichen 3-Tages-Konferenz in Venezuela, die von der US-finanzierten ultrakonservativen venezolanischen Organisation CEDICE (Centro para la Divulgación de Conocimiento Económico – Zentrum zur Verbreitung ökonomischer Kenntnisse) veranstaltet wurde. CEDICE’s Direktor Rocío Guijarra war einer der wichigsten Drahtzieher des Staatsstreichs gegen Hugo Chávez im Jahr 2002, und er persönlich unterzeichnete ein Dekret zur Installierung einer Diktatur im Lande, was zur Zerschlagung des Coups durch das Volk und die loyalen Streitkräfte von Venezuela führte. Die Konferenz, an der Sutton teilnahm, fand vom 28. bis 29. Mai in Venezuela statt und wurde von Führern ultrakonservativer Bewegungen Lateinamerikas besucht, von Boliviens Ex-Präsident Jorge Quiroga, der mehrmals zum Sturz von Präsident Evo Morales in Bolivien aufgerufen hat bis hin zu dem Peruaner Mario Vargas Llosa und seinem Sohn Alvaro, die beide öffentlich ihre Unterstützung für den Coup gegen Präsident Zelaya in Honduras kundgetan haben sowie zahlreichen Führern der venezolanischen Opposition, von denen die Mehrheit bekannt ist für ihre Beteiligung beim April-Coup 2002 und die anschliessenden Destabilisierungsversuche. Die Mehrheit der Anwesenden bei der CEDICE-Konferenz im Mai 2009 haben öffentlich ihre Unterstützung für den Coup gegen Präsident Zelaya zum Ausdruck gebracht.

Aber ein noch vernichtenderer Beweis für IRIs Verbindung mit dem honduranischen Coup ist ein Video Clip, der auf der Webseite des Instituts veröffentlicht wurde. Der Clip oder Podcast zeigt eine Fotofolge von IRIs Programmassistentin Susan Zelaya-Fenner am 20. März 2009, in der das ”Gute Regierung”-Program in Honduras diskutiert wird. Seltsamerweise erklärt Zelaya-Fenner zu Beginn der Präsentation, was sie als ”eine Reihe interessanter Fakten über Honduras” ansieht. Dies umfasst: ”Honduras ist ein übersehenes Land in einer kleinen Region. Honduras hat, so wird gesagt, mehr Militärcoups gehabt als Jahre der Unabhängigkeit. Neuerdings wird es jedoch, paradoxerweise, als Säule der Stabilität der Region bezeichnet, sogar als U.S.S. Honduras [Schiff der US-Flotte] bezeichnet, da es alle die Krisen umgangen hat, von denen seine Nachbarn während der Bürgerkriege in den 80-er Jahren heimgesucht wurden.”

Es ist wichtig zu beachten, worauf Zelaya-Fenner mit ”U.S.S. Honduras” und ”alle die Krisen vermieden hat, von denen seine Nachbarn während der Bürgerkriege in den 80-er Jahren heimgesucht wurden” Bezug nimmt: Dabei handelt sich darum, dass die US-Regierung, die CIA und das Pentagon Honduras als Startrampe für die Angriffe auf die Nachbarn von Honduras benutzten. Der US-Botschafter jener Zeit, John Negroponte, und Oberst Oliver North trainierten, finanzierten und planten die paramilitärischen Missionen der Todesschwadronen, die benutzt wurden, um Zehntausende von Bauern und ”verdächtigen” Linken in Nicaragua, El Salvador, Guatemala und Honduras zu ermorden, zu foltern, verschwinden zu lassen und zu neutralisieren.

Zelaya-Fenner fährt fort: ”Obwohl Honduras neuerdings stabil gewesen ist, ist es immer arm gewesen, was bedeutet, dass es vom Radar nicht erfasst wird und wenig Aufmerksamkeit findet. Der gegenwärtige Präsident Manuel Zelaya und seine Kameraden, die Linken dieser lateinamerikanischen Region, haben in jüngster Zeit eine Menge politischer Destabilisierung in dem Land verursacht. Er ist ein Möchtegern-Nachahmer der sozialen Revolution von Hugo Chávez. Er hat den größten Teil seiner Amtszeit damit verbracht, das honduranische Volk – das dazu neigt, praktisch zu sein und sich dem ”Zentrum” zugehörig zu fühlen – zu überzeugen, dass der venezolanische Weg der einzig richtige sei. Zelayas linke Neigungen verschärfen einen bereits unruhigen Zustand. Korruption ist an der Tagesordnung, die Kriminalität ist höher denn je zuvor. Drogenhandel und damit verbundene Gewalt sind von Mexico übergeschwappt. Und es gibt ein eindeutiges Gefühl, dass das Land mit Absicht von innen destabilisiert wird, was in der jüngsten Geschichte von Honduras neu ist. Man dachte, Coups gehörten seit drei Jahrzehnten der Vergangenheit an – bis jetzt (Lachen, Publikum lacht) wieder.”

Hat sie das wirklich gesagt? Ja, man kann es selbst im podcast hören. Ist es wirklich ein Zufall, dass der Coup gegen Zelaya genau drei Monate nach dieser Präsentation stattfand? Beamte des US-Außenministeriums haben zugegeben, sie wussten, dass an dem Coup seit ein paar Monaten gearbeitet wurde. Der stellvertretende Außenminister Thomas Shannon war eine Woche vor dem Coup in Honduras und versuchte offenbar, eine Art Deal mit den Coup-Planern auszuhandeln, um eine andere ”Lösung” des ”Problems” zu finden. Nichtsdestoweniger fuhr man fort, via NED und USAID eben die Gruppen und militärischen Sektoren zu finanzieren, die an dem Coup beteiligt waren. Es ist kein Geheimnis, dass Washington mit den Allianzen von Präsident Zelaya in der Region, insbesondere mit Ländern wie Venezuela und Nicaragua, nicht glücklich war. Es ist auch allgemein bekannt, dass Präsident Zelaya dabei war, die US-Militärpräsenz auf dem Luftwaffenstützpunkt Soto Cano zu beenden unter Benutzung von Geldern von der Bolivarian Alliance of the Americas (ALBA – Bolivien, Cuba, Ecuador, Dominica, Honduras, Nicaragua, St. Kitts, Antigua & Barbados und Venezuela – Bolivarianische Allianz der beiden Amerikas), um die strategisch wichtige Pentagon-Basis in einen kommerziellen Flughafen umzuwandeln.

Zelaya-Fenner erklärt die strategische Bedeutung von Honduras in ihrer Präsentation: ”Warum ist Honduras wichtig? Eine Menge Leute stellen diese Frage, selbst honduranische Historiker und Experten. Manche könnten argumentieren, dass es das nicht ist, und global gesehen wäre es schwierig, dem entgegenzutreten. Das Land ist jedoch von strategischer Bedeutung für die regionale Stabilität, und es ist ein Wahljahr in Honduras. Es ist ein strategischer Zeitpunkt, den Demokraten mit einem kleinen ”d” zu helfen, zu einer Zeit, wo die Demokratie in der Region zunehmend unter Druck gerät.”

Es gibt keinen Zweifel, dass der Coup gegen Zelaya ein Versuch ist, diejenigen regionalen Regierungen zu unterminieren, die alternative Modelle zum Kapitalismus praktizieren, die das US-Konzept von repräsentativer Demokratie als ”bestes Modell” herausfordern. Länder wie Venezuela, Bolivien und Ecuador bauen erfolgreiche Modelle auf, die auf mitbestimmender Demokratie basieren, die ökonomische und soziale Gerechtigkeit sichern und die kollektive soziale Wohlfahrt und die menschlichen Bedürfnisse priorisieren gegenüber denen der Marktökonomie. Es sind diese Länder, jetzt zusammen mit Honduras, die Opfer der Interventionen von NED, USAID, IRI und anderen Agenturen zur Zerstörung ihrer gedeihenden Demokratien gewesen sind.

Der Artikel erschien im Original unter dem Titel The Role of the International Republican Institute (IRI) in the Honduran Coup . Die Autorin ist in New York geboren und lebt heute als Rechtsanwältin, Autorin und Rechercheurin in Caracas. Sie ist Autorin der Bücher: The Chávez Code: Cracking US Intervention in Venezuela (2005) und Bush vs. Chávez: Washington’s War on Venezuela.

Übersetzung: Einar Schlereth bei Tlaxcala – bearbeitet von Hintergrund

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