Ist mit Russland im Krieg: Annalena Baerbock. Beliebt bleibt sie in Deutschland trotzdem. Warum?

Versuch einer Erklärung

Ein alter Bekannter, Professor für Soziologie, schwärmte von „Annalena“. Gut, das ist ein halbes Jahr her. Vielleicht würde er sich inzwischen weniger euphorisch äußern. Aber die Umfragewerte für Baerbock waren im Januar und auch Anfang Februar immer noch hoch. In einer Umfrage für die Bild-Zeitung stand sie zwar nicht mehr an der Spitze der Beliebtheitsskala, war aber nach Pistorius und Söder immer noch die beliebteste Politikerin.¹ Ihr fataler Freudscher Versprecher „Wir sind mit Russland im Krieg“ reduzierte ihre Fan-Gemeinde so wenig wie frühere Peinlichkeiten. Der Mangel an Professionalität macht gerade ihre Popularität aus, was ein Stück weit auch schon die Erklärung liefert.

Das hat etwas mit dem Wandel der politischen Kultur zu tun. Wir brauchen uns nur vor Augen zu führen, was vermutlich die Beliebtheit von Baerbock ausmacht. Zum Teil ist es gerade das, woran ihre Kritiker herummäkeln – dass Sie manchmal unbedacht losplappert, anscheinend aus dem Bauch heraus entscheidet, dass sie „so direkt“ ist, so tapfer Werte vertritt, die sie „mit Herzblut“ verteidigt, dass sie eben nicht diplomatisch agiert. So spricht sie vielen „aus der Seele“. Endlich ist da eine Politikerin, die anders ist als die ausgefuchsten Typen, die „aalglatte, ausgefeilte Statements von sich geben“.² Vorläufig stört da auch nicht, dass sie sich so gut in Szene zu setzen versteht, wozu sie einen entsprechend großen Mitarbeiterstab unterhält. Eigentlich steht die Kunst der Inszenierung in Widerspruch zur scheinbaren Authentizität. Aber das fällt der breiten Masse bisher offenbar nicht auf. Als Steuerzahler mag mancher Sympathisant zusammenzucken, wenn er liest, dass die Außenministerin im vergangenen Jahr gut 136.550 Euro für Pudern, Schminken und Stylen ausgegeben hat und ebenfalls auf Staatskosten eine Stylistin fest beschäftigt. Dass im Haushalt des Auswärtigen Amts für 2022 außerdem ein Betrag von rund 178.765 Euro für Fotografen ausgewiesen ist,³ das werden ihre Fans gar nicht wissen wollen. Bei der breiten Masse hat das Image von Baerbock darunter noch nicht gelitten. Zweifel an ihrer Eignung für das Amt werden nur laut bei denen, die mit dem Politikbetrieb vertraut oder politisch engagiert sind, soweit sie nicht Parteigänger der Ampel-Koalition sind. Aus dieser relativ überschaubaren, politisch bunten Schar von Dissidenten heraus sind auch Rücktrittsforderungen erhoben worden. Aber die Mehrheit findet Baerbock nach wie vor klasse.

Wenn man sich ansieht, welche Gründe dafür häufig genannt werden, wird man an Studien über Populismus erinnert. Baerbock kann man nicht als Populistin bezeichnen. Sie bedient sich nicht bewusst populistischer Werbemittel. Sie spricht aber offenbar Bedürfnisse an, die man ebenso wie den Trend zum Populismus als Reaktion auf Veränderungen des politischen Systems interpretieren kann. Der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch fasst die Veränderungen kurz im Begriff „Postdemokratie“ zusammen.⁴ Das Ergebnis ist die Entfremdung der Wähler gegenüber Legislative und Exekutive. Diese findet ihren Ausdruck im Gegensatz zwischen uns, dem „Volk“, und denen „da oben“, der Elite. Populisten wissen sich dessen zu bedienen, indem sie sich als einer von uns darzustellen verstehen. Dass sie selbst zu denen da oben gehören, weil sie reich sind wie Donald Trump, von Mächtigen protegiert werden oder durch Medienbesitz über Macht verfügen wie beispielsweise Berlusconi, das stört die Menge meist nicht.

Baerbock ist keineswegs mit einem Berlusconi vergleichbar. Mit ihm teilt sie höchstens den Instinkt für die Erfordernisse der Mediendemokratie. Man erinnert sich vielleicht, dass er sich von Schönheitschirurgen zurechtschnitzeln und mit einer Haartransplantation verjüngen ließ. Baerbock kann man, wie gesagt, keine populistische Strategie unterstellen. Sie ist schlicht ein Produkt der neuen politischen Kultur.

Auch die Moralisierung der Politik, nach Mudde & Kaltwasser ein Element von Populismus,⁵ ist einfach ihre Art, Außenpolitik zu betreiben. Sie repräsentiert damit ihre Partei. Denn die Moralisierung der Politik, gemischt mit wirtschaftspolitischem Pragmatismus, ist zum Markenzeichen der Grünen geworden. Die Entgegensetzung von gut und böse, die Unbedingtheit zur Konsequenz hat, bestimmt vor allem die Außenpolitik. Wer eine solche Politik betreibt, relativiert nicht, schränkt nicht ein und agiert ohne Rücksicht auf Verluste.⁶ So jemand versteigt sich auch zu der ungeheuerlichen Kampfansage, man wolle Russland „ruinieren“. Interessen werden ausgeklammert oder aus dem Blickfeld gerückt. Es gibt nur die moralisch Bösen und die Guten auf der eigenen Seite. Der Kampf tobt „zwischen anti-liberalen Kräften und den Verfechtern der offenen Gesellschaft“, also zwischen dem Kreml und der „transatlantischen Wertegemeinschaft“, wie es das „Zentrum Liberale Moderne“ formuliert.⁷ Imperiale Interessen hat nur die feindliche Macht, wie innenpolitisch von Klasseninteressen keine Rede mehr ist. Das ermöglicht die breite Zustimmung der Wähler.

Im Gesellschaftsbild der Bürger ist, wie schon einmal in der Vergangenheit, an die Stelle des Klassengegensatzes der Gegensatz zwischen dem Volk und der politischen Elite getreten, wobei sich die Hoffnungen auf einzelne Akteure im politischen Feld richten, von denen man noch erwartet, dass sie sich nicht vom Apparat vereinnahmen lassen, und zwar deshalb, weil sie einfach persönlich beeindrucken. Diese Personalisierung ist die Folge zunehmender politischer Intransparenz und schwindender Partizipations- oder Einflussmöglichkeiten der Bürger im Verlauf der letzten fünfzig Jahre.

In dieser Zeit hat ein weiterer „Wandel der Öffentlichkeit“ (Jürgen Habermas) stattgefunden. Medien sind nicht mehr so leicht nach gesellschaftlichen Interessen einzuordnen. Talkmaster setzen die Themen. Die Verbände spielen nicht die Rolle wie früher oder spielen eine andere Rolle. Zum Teil leiden sie unter Mitgliederschwund, zum Teil leidet ihre interne Demokratie, beides vermutlich im Wechselspiel. Verbandsvertreter verfolgen als Lobbyisten ihre eigene Agenda, handeln manchmal im Interesse einer Teilgruppe ihres Verbandes (Beispiel Bauernverband). Ebenso haben sich die Parteien verändert. Die alten Volksparteien haben einen Bedeutungsverlust zu verzeichnen. Parteiprogramme sind von sekundärer Bedeutung, nach der Wahl meist Makulatur. Altgediente „Parteisoldaten“, die sich von der Basis hoch gearbeitet haben, werden heute oft von Quereinsteigern abgelöst, die sich gut verkaufen müssen.⁸ Beides, die Änderung der Verbandsdemokratie und die der Parteienlandschaft, hat mit dem Verschwinden der traditionellen „sozialmoralischen Milieus“ (Arbeiterviertel, Dorf) zu tun.

Der „Einfluss privilegierter Eliten“ und die Ohnmacht der Durchschnittsbürger nehmen zu.⁹ Dazu trägt stark die Einrichtung ferner Entscheidungsinstanzen auf supranationaler Ebene bei, sprich der EU-Institutionen, deren demokratische Legitimation dazu auch noch schwach ist, weil das EU-Parlament bisher kein Initiativrecht im Gesetzgebungsverfahren hat. Die EU „ist zu einer Hochburg für Lobbyisten geworden“.¹⁰ Von Anfang an einflussreich waren Korporationen und Think Tanks wie der „European Round Table of Industrialists“ oder der „Atlantic Council“. Die EU initiiert Freihandelsabkommen, in denen Konzerninteressen teilweise Vorrang vor öffentlichen Interessen eingeräumt wird.

Eine Entmündigung der Bürger hat auch die Privatisierung öffentlicher Dienste und Infrastrukturen, übrigens vorangetrieben von der EU, mit sich gebracht, und zwar bis auf die kommunale Ebene herunter. Die Nutzer können nicht mehr als Bürger über demokratische Verfahren Einfluss nehmen, sondern höchstens noch als Kunden durch ihre Kaufentscheidung ja oder nein signalisieren. Private Partner werden an der Planung öffentlicher Maßnahmen beteiligt, was auch den Kompetenzentzug staatlicher Organe bedingt.¹¹

In der so skizzierten Lage werden außer Populisten solche Politiker oder Politikerinnen zu Favoriten, die weniger dem Klischee des Politikers entsprechen. Die Moralisierung der Politik – nicht mit Moral zu verwechseln – ist zweifach bedingt. Das Establishment bedient sich ihrer speziell bei den geopolitischen Konflikten, um damit geostrategische Interessengegensätze zu kaschieren. Der Sieg über den brutalen Angreifer Putin und die Welt des Autoritarismus wird zur selbstverständlichen Verpflichtung. Nach innen werden Zusammenhalt und Gemeinsinn propagiert, Enthaltsamkeit und Selbstbescheidung gelobt.¹² Bei vielen Bürgern ist die Moralisierung der Politik eine Konsequenz ihrer Verlegenheit, dass ihnen genuin politische Urteilskriterien fehlen. Daraus erwächst eine neue Art von Entschiedenheit, die sich nicht mehr in Frage stellen lässt. Und eine Politikerin, die entsprechend auftritt, erscheint großartig.

Quellen

10Christiane Frantz & Kerstin Martens (2006): Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Wiesbaden: VS Verlag, S.109

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