Weltpolitik

Der Mann danach

Fällt Donald Trump, wäre ein religiöser Fundamentalist der neue US-Präsident

Von KNUT MELLENTHIN | Veröffentlicht am 10.11.2017 in: Weltpolitik
Beinahe-Eisenbahnkatastrophe

Das Rastatt-Desaster

Beim Tunneleinbruch am 12. August wurde nur um Haaresbreite eine Eisenbahnkatastrophe vermieden

Von WINFRIED WOLF | Veröffentlicht am 29.09.2017 in: Innenpolitik
Die Strafbestimmung des § 80 StGB wurde gestrichen.

Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges

Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar.

Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht am 04.07.2017 in: Innenpolitik
Druck auf Kabila steigt

Kongo vor Personalwechsel

Mit Vorwürfen von Menschenrechtsverbrechen betreibt der Westen die Absetzung von Präsident Joseph Kabila. Er ist bei der Ausbeutung der Rohstoffe des Landes nicht mehr hilfreich.

Von CHRISTIAN SELZ, Kapstadt | Veröffentlicht am 21.06.2017 in: Weltpolitik
Geplante Änderung der Strafprozessordnung

Staatstrojaner zukünftig im Masseneinsatz?

Sechs Bürgerrechtsorganisationen aus Deutschland sprechen sich gegen den Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung im Strafverfahren aus.

Von RALF-DIETER MAY | Veröffentlicht am 14.06.2017 in: Innenpolitik
Afghanistan

Alles andere als sicher

Seit Mitte Dezember wurden bereits 78 Afghanen per Charterflug aus Deutschland abgeschoben.

Von EMRAN FEROZ | Veröffentlicht am 27.03.2017 in: Innenpolitik
Die Vergangenheit von Karl Lauterbach

Der Quacksalber

Gesundheitsminister Karl Lauterbach war 1999 als Professor an der Universität Köln Leiter einer Medikamentenstudie. Als solcher hätte er aber eine Approbation als Arzt gebraucht. Diese holte er erst 2010 nach. Eine erneute Recherche des Autors unserer Reihe zum "Karlatan",

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 23.09.2024 in: Innenpolitik
Proteste gegen Rechtsentwicklung

Kriegsvorbereitung, Faschismusgefahr und Demokratiefrage

Das Faschismusthema ist wieder ins Zentrum der Debatte gerückt. Irritierend ist die Art und Weise: primär als Mobilisierung aller „Demokraten und Antifaschisten“ gegen die Gefahr, dass die AfD die Demokratie beseitigt.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 22.08.2024 in: Innenpolitik
Götzendienst statt pragmatischer Maxime

Die Feuer der Europäischen Union beginnen zu knistern

Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.

Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Naher Osten

Wem gehört Palästina?

In der Region zwischen dem östlichen Mittelmeer und dem Persischen Golf gibt es seit Hunderten Jahren Krisen und Konflikte. Um die Rolle Europas bei der Zerstörung der Region zu verstehen, muss man weit in die Geschichte zurückgehen.

Von KARIN LEUKEFELD | Veröffentlicht am 08.10.2024 in: Weltpolitik
Weltpolitik

„China und Deutschland teilen gemeinsame Interessen“

Es ist mittlerweile eine Binsenweisheit, dass die Welt sich von einer unipolaren Weltordnung, in der die USA die einzige Supermacht waren, hin zu einer multipolaren Weltordnung entwickelt. Aber wie bewertet China diese Entwicklung? Ein Interview.

Von MORITZ ENDERS | Veröffentlicht am 12.08.2024 in: Weltpolitik
Strafverfolgung von US-Präsidenten

Krieg wird mit Lügen gemacht

Nach dem Attentat auf Donald Trump am vergangenen Wochenende ist die Diskussion über die Entscheidung des Obersten Gerichts der USA etwas in den Hintergrund getreten. Demnach weden Präsidenten nicht aufgrudn von Vergehen im Amt verurteilt. Unser Autor erinnert an andere Fälle, in denen Präsident

Von HELMUT SCHEBEN | Veröffentlicht am 17.07.2024 in: Weltpolitik