Schutz und Ordnung?

Die Polizei – Dein Freund und Helfer

Das staatliche Gewaltmonopol erscheint so selbstverständlich, dass seine Rechtfertigung kaum infrage gestellt wird. Viele würden bedenkenlos die Polizei rufen, wenn sie Opfer von Straftaten werden. Die Frage ist jedoch, ob der Staat seiner Verantwortung tatsächlich gerecht wird oder ob er seine M

Von ELKE STEVEN | Veröffentlicht am 18.04.2019 in: Innenpolitik
Venezuela

Richtige und falsche Demokratie

Wie sich die Bundesregierung in die inneren Verhältnisse Venezuelas einmischt und den USA bei deren Versuch eines Regime Change folgt

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 28.02.2019 in: Weltpolitik
Waffenexporte

Mit deutschen Waffen gegen das Völkerrecht

Die saudisch geführte Offensive auf die jemenitische Hafenstadt Hudaida verschärft die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit. Gleichzeitig erhöht Deutschland die Zahl der Ausfuhrgenehmigungen für Waffenexporte nach Saudi-Arabien.

Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht am 30.01.2019 in: Weltpolitik
Innenpolitik

Agrarpolitik im Dienst der Industrie

Statt den Verbraucher- und Umweltschutz zu gewährleisten, arbeiten Politiker und Lobbyisten Hand in Hand gegen die Agrarwende. Leidtragende sind nicht nur die Bürger, sondern auch die gesamte Natur, deren Schutz ebenso der Politik obliegt.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 17.01.2019 in: Innenpolitik
Weltpolitik

Klimapolitisches Totalversagen

Die Bundesregierung ist für den Schutz von Mensch und Umwelt verantwortlich. Doch diese Verpflichtung bleibt ein Lippenbekenntnis. Politik wird im engen Schulterschluss mit den Konzernen gemacht, die Klimaziele werden verfehlt und Kritiker mit massiver Gewalt drangsaliert.

Von HUBERTUS ZDEBEL | Veröffentlicht am 30.11.2018 in: Weltpolitik
Innenpolitik

Einer muss den Bluthund machen!

Die deutschen Sozialdemokraten haben nichts gelernt – nichts aus der Zeit der Berliner Republik und schon gar nichts aus ihrer eigenen Geschichte.

Von JULE VON LEWITZ | Veröffentlicht am 31.10.2018 in: Innenpolitik
Syrien

Ein schmutziger Krieg

Syrien werden seit Jahren Giftgasangriffe auf die eigene Bevölkerung vorgeworfen. Untersuchungen haben die Regierung Assad jedoch in aller Regel entlastet. Trotzdem tobt eine mediale und politische Propagandaschlacht gegen Damaskus.

Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht am 26.09.2018 in: Weltpolitik
Psychisch-Kranken-Gesetz in Bayern

Depressive wie Straftäter behandeln?

Die Zeiten, in denen psychisch Kranke in Deutschland wie Kriminelle behandelt wurden, sind vorbei – oder etwa nicht?

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 10.09.2018 in: Innenpolitik
Amerikas Außenpolitik in Zeiten des eigenen Niedergangs

Der dümmste und gefährlichste Krieg

Der 20. Januar 2017 werde „als der Tag in Erinnerung bleiben, an dem das Volk wieder zu den Herrschern dieser Nation wurde“, sagte Donald Trump bei seiner Antrittsrede als 45. Präsident der Vereinigten Staaten.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 03.09.2018 in: Weltpolitik
Innenpolitik
Die Vergangenheit von Karl Lauterbach

Der Quacksalber

Gesundheitsminister Karl Lauterbach war 1999 als Professor an der Universität Köln Leiter einer Medikamentenstudie. Als solcher hätte er aber eine Approbation als Arzt gebraucht. Diese holte er erst 2010 nach. Eine erneute Recherche des Autors unserer Reihe zum "Karlatan",

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 23.09.2024 in: Innenpolitik
Proteste gegen Rechtsentwicklung

Kriegsvorbereitung, Faschismusgefahr und Demokratiefrage

Das Faschismusthema ist wieder ins Zentrum der Debatte gerückt. Irritierend ist die Art und Weise: primär als Mobilisierung aller „Demokraten und Antifaschisten“ gegen die Gefahr, dass die AfD die Demokratie beseitigt.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 22.08.2024 in: Innenpolitik
EU-Politik
Götzendienst statt pragmatischer Maxime

Die Feuer der Europäischen Union beginnen zu knistern

Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.

Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Weltpolitik
Naher Osten

Wem gehört Palästina?

In der Region zwischen dem östlichen Mittelmeer und dem Persischen Golf gibt es seit Hunderten Jahren Krisen und Konflikte. Um die Rolle Europas bei der Zerstörung der Region zu verstehen, muss man weit in die Geschichte zurückgehen.

Von KARIN LEUKEFELD | Veröffentlicht am 08.10.2024 in: Weltpolitik
Weltpolitik

„China und Deutschland teilen gemeinsame Interessen“

Es ist mittlerweile eine Binsenweisheit, dass die Welt sich von einer unipolaren Weltordnung, in der die USA die einzige Supermacht waren, hin zu einer multipolaren Weltordnung entwickelt. Aber wie bewertet China diese Entwicklung? Ein Interview.

Von MORITZ ENDERS | Veröffentlicht am 12.08.2024 in: Weltpolitik
Strafverfolgung von US-Präsidenten

Krieg wird mit Lügen gemacht

Nach dem Attentat auf Donald Trump am vergangenen Wochenende ist die Diskussion über die Entscheidung des Obersten Gerichts der USA etwas in den Hintergrund getreten. Demnach weden Präsidenten nicht aufgrudn von Vergehen im Amt verurteilt. Unser Autor erinnert an andere Fälle, in denen Präsident

Von HELMUT SCHEBEN | Veröffentlicht am 17.07.2024 in: Weltpolitik