Neues von der FDP: Silvana macht den Guttenberg
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Von REDAKTION, 11. Mai 2011 –
Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin schickt sich an, dem ehemaligen Verteidigungsminister und Unionshoffnungsträger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mittels Plagiatsaffäre auf dem Weg ins politische Aus zu folgen.
Zwar prüft die Universität Heidelberg in ihrem Fall die Vorwürfe des gezielten Abschreibens noch, wie der Tagesspiegel aber erfahren haben will, mehren sich die Anzeichen, dass auch ihr der Doktortitel aberkannt werden soll. Als Grund würden mehrere eindeutig belegte Plagiate in ihrer Dissertation angegeben, die als erheblicher Regelverstoß gewertet würden, berichtete die Zeitung am Mittwoch unter Berufung auf Universitätskreise.
Eine Stellungnahme beziehungsweise Anhörung Koch-Mehrins vor dem Promotionsausschuss der Philosophischen Fakultät steht noch aus. „Die Anhörung ist völlig ergebnisoffen“, teilte die Universität am Dienstag mit. Eine Entscheidung wird nicht vor Ende Mai, Anfang Juni erwartet.
Einer Untersuchung der Internet-Plattform VroniPlag Wiki zufolge hat Koch-Mehrin in ihrer Doktorarbeit gezielt abgeschrieben. Die zahlreichen textuellen Anpassungen der Plagiate sowie die Tatsache, dass Plagiate über die gesamte Dissertation hinweg zu finden seien, ließen darauf schließen, „dass die Textübernahmen kein Versehen waren, sondern bewusst getätigt wurden“.
Die Uni Heidelberg prüft die Vorwürfe gegen die heutige Vize-Präsidentin des Europaparlaments seit Mitte April. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft hat die Politikerin dagegen nicht zu befürchten, weil ein möglicher Verstoß gegen das Urheberrecht früheren Angaben zufolge verjährt ist.
Koch-Mehrin hatte ihre Arbeit „Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik“ bei der Universität Heidelberg eingereicht und 2001 veröffentlicht. Die einstige FDP-Hoffnungsträgerin, die von dem scheidenden Parteichef Guido Westerwelle entdeckt und gefördert wurde, wollte bis Mittwoch keine Stellungnahme zu den gegen sie erhobenen Vorwürfen abgeben.
Die neue Entwicklung in der Affäre kommt der FDP-Spitze äußerst ungelegen. Die nach schweren Wahlniederlagen angeschlagene Partei ist derzeit bemüht, durch eine Neuordnung ihrer Führung für einen nach außen sichtbaren Neuanfang zu sorgen. Der designierte Parteichef Philipp Rösler wechselt an die Spitze des Wirtschaftsministeriums. Rainer Brüderle wurde neuer Fraktionschef. Das Gesundheitsministerium übernimmt Daniel Bahr. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger verzichtete auf eine erneute Kandidatur. Koch-Mehrin ist auch Mitglied des FDP-Präsidiums.
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Unterdessen wurde bekannt, dass das Internetprojekt GuttenPlag Wiki für seine Aufklärungsarbeit in der Guttenberg-Plagiats-Affäre für den Grimme Online Award nominiert worden ist. In dem Wiki hatten mehr als 1.000 freiwillige Mitarbeiter in der Doktorarbeit von Guttenberg zahlreiche Plagiate ausfindig und kenntlich gemacht.
Diese Leistung habe letztlich zum Rücktritt des Ministers geführt und eine gesellschaftliche Diskussion über Ethik, Moral und Verantwortung entfacht, begründet die Nominierungskommission am Mittwoch in Düsseldorf ihre Entscheidung. Mit 2.100 Einreichungen ist für den Preis ein neuer Rekord erzielt worden. Insgesamt wurden 25 Web-Angebote nominiert, aus denen nun acht Preisträger ausgewählt werden.