Journalismus als Waffe der Macht
Der Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen hat in einem Vortrag über das Verhältnis von Journalismus und Macht aufgeklärt. Er hat dabei auch an Erkenntnisse des US-Schriftstellers Upton Sinclair vor mehr als hundert Jahren erinnert. Danach haben sich vielleicht die Formen der Medien verändert, aber nicht die Strukturen und Machtverhältnisse.
„Der Journalismus ist eine Waffe in der Hand der Industriebosse. Und dieser Journalismus hat in der Zeit zwischen den Wahlen dafür zu sorgen, dass wir ruhig bleiben.“ Diese Erkenntnis des US-Schriftstellers Upton Sinclair gab der Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen am Freitag in Berlin wieder. Sinclair hatte das bereits vor mehr als hundert Jahren festgestellt und in seinem 1919 erschienenen Buch „The Brass Check“ (Deutsch: „Sündenlohn, eine Studie des Journalismus“) beschrieben.
Darin zeigte der kapitalismuskritische Schriftsteller, wie westliche Gesellschaften funktionieren, so Meyen. Dabei würden die bestimmenden Industriezweige mit ihren Profiten diese auch dafür einsetzen, die öffentliche Meinung zu beherrschen. Das geschehe durch Korruption über die Parteien und die Medien. Um die Demokratie unter Kontrolle zu halten, würden Millionen und Abermillionen an US-Dollar in zwei „politische Maschinen“ gesteckt. Die stehen sich dann bei den Wahlen gegenüber. Das Volk, durch die Presse bei Laune und in einem „Zustand der Duldung“ gehalten, entscheide an der Urne, für welchen Kandidaten seiner Ausbeuter es stimmen möchte.
Meyen zitierte den Schriftsteller aus den USA, der von 1878 bis 1968 lebte, bei einem Vortrag zum Thema „Journalismus und Macht“, zu dem der Kulturkreis Pankow in den „Sprechsaal“ in Berlin eingeladen hatte. Der Raum war bis zum letzten Stuhl mit etwa 90 Menschen gefüllt. Sie bedachten die Aussagen des Kommunikationswissenschaftlers oft nickend und mit Beifall.
Sinclair habe das Verhältnis zwischen den führenden Industriebossen und den Medien in den USA damals mit Prostitution verglichen. Ruhe zwischen den Wahlen sei die Aufgabe der Leitmedien gewesen. Das klang nicht nur aktuell, sondern ist es auch. Der US-Schriftsteller habe außerdem darauf aufmerksam gemacht, dass Kritik aus dem Mediensystem an den Verhältnissen nicht zu erwarten ist. Denn die Eigentümer seien selbst so in ihrem sozialen Umfeld verankert, dass sie aus diesem nicht ausgeschlossen werden möchten.
Cancel Culture seit hundert Jahren
„Ein schöner Mechanismus, der bis heute wirkt und erklärt, wie diese Leitmedien funktionieren“, kommentierte Meyen das. Er berichtete, dass Sinclair vor etwa 100 Jahren versucht habe, ein Projekt zu starten, dass die Probleme lösen sollte: „Wenn eine Zeitung zehn Tage lang die Wahrheit über die Machtverhältnisse im Land berichtet, dann ist das System am Ende.“ Doch das Projekt „National News“ als Zeitung für alle sei gescheitert. Mit dem Buch sei es ihm dann ergangen wie den heutigen alternativen Medien – Meyen nennt sie „Milieu-Medien“ – und kritischen Autoren. „Er hat kein Papier bekommen, um zu drucken, hat keine Rezensionen bekommen, keinen Vertrieb gefunden. Er musste alles im Eigenvertrieb machen, musste Eigenwerbung machen.“
Dem Schriftsteller habe auch nicht geholfen, dass er damals in den USA relativ berühmt war. Dennoch habe er Mühe gehabt, das Buch bekannt zu machen – für Meyen ein frühes Beispiel für das, was wir als „Cancel Culture“ erleben. Der Kommunikationswissenschaftler, Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, hat das in den vergangenen drei Jahren selbst erlebt. Selbst Studenten beteiligten sich an Kampagnen gegen ihn. Er geriet in Folge seiner kritischen Haltung auch zur Corona-Politik am Ende gar ins Visier des bayerischen Verfassungsschutzes und wartet auf das Ende eines Disziplinarverfahrens an der Universität. Von den Vorwürfen gegen ihn sei nur der der „Kontaktschuld“ übriggeblieben, weil er angeblich mit den falschen Leuten geredet habe.
Als Leitmedien bezeichnete er jene Medien, „bei denen wir unterstellen können oder müssen, dass alle anderen wissen, was dort berichtet wird“. Das gelte nicht nur allgemein für gesellschaftliche und politische Themen, sondern ebenso für Einzelbereiche wie Sport oder eine Stadt beziehungsweise Region. „Es gibt in jedem Milieu so ein Leitmedium“, so Meyen. Diese Medien produzieren das „Gedächtnis der Gesellschaft“, erklärte er mit Verweis auf den Soziologen Niklas Luhmann. Es sei „völlig egal“, was die Leitmedien berichten. Wichtig sei, „dass alle anderen wissen, was dort gemeldet wurde“, und dass die „Entscheider“ unterstellen, dass alle anderen das wissen.
Die Leitmedien erfüllen ihren öffentlichen Auftrag nicht mehr, stellte er fest. Dieser Auftrag besteht für ihn darin, „alle Themen, die in der Gesellschaft für relevant gehalten werden, und vor allen Dingen alle Perspektiven, die es auf diese Themen gibt, auf die große Bühne zu bringen, ohne dass die Abwertung gleich mitgeliefert wird. Damit wir uns eine Meinung bilden können, damit wir nicht verträumt denken, sondern selbst denken können.“ Demgegenüber stehe der Versuch von Personen und Institutionen, von Staat und Politik, „ins Gedächtnis der Gesellschaft hineinzugehen und dort die eigenen Interessen einzuschreiben“. Das geschehe durch Macht mit den entsprechenden Machtstrukturen und konkret durch die Definitionsmacht. „Definitionsmachtverhältnisse sind der Gegenspieler des öffentlichen Auftrags.“
Statt Gegenspieler Teil der Macht
Meyen sprach auch über die Idee von den Medien als „Vierter Gewalt“ – als Gegenspieler, Kritiker und Kontrolleur der Macht. Sie wird ganz offiziell propagiert. Doch dabei handelt es sich um eine Illusion, erklärte der Kommunikationswissenschaftler: „Man sieht auf den ersten Blick, dass das nicht sein kann“, sagte er und fügte hinzu: „Man muss nur auf die Besitzverhältnisse schauen.“ Er verwies dabei auf die aktuellen Vermögenszahlen der Medienbesitzer in Deutschland. Familienunternehmen dominieren den deutschen Medienmarkt, wie Studien seit Jahren zeigen. An der Spitze steht derzeit laut Meyen die Familie Bauer mit etwa sieben Milliarden Euro Vermögen, dann folgen die Familie Springer mit etwas über vier Milliarden und die Familie Burda mit 3,5 Milliarden. Allein das zeigt aus seiner Sicht bereits, dass die Medien nicht die „Vierte Gewalt“ sein können, sondern immer „Teil der Macht und niemals ihr Gegenspieler“ sind.
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Er widersprach der „Berufsideologie des Journalismus“, dieser sei „autonom, er ist neutral, er arbeitet objektiv, folgt wissenschaftlichen Regeln bei der Nachrichtenauswahl und -aufbereitung“. Das gipfele in der Idee von der „Vierten Gewalt“. Diese Ideologie halte davon ab, Fragen zur Qualität des Journalismus zu stellen. Meyen schilderte, wie die „an sich schöne Idee“ vom Ursprungsmodell des „Vierten Standes“, entstanden im 19. Jahrhundert in England, zur „Vierten Gewalt“ umgedeutet wurde. Das sei zunächst in den USA und später in der Bundesrepublik Deutschland geschehen. Diese Erzählung über den Journalismus und seine Rolle, dieses Narrativ, verschleiere aber nur die Machtinteressen.
Die Machtinhaber würden den Journalismus brauchen, „um Duldung zwischen den Wahlen zu erzielen und Werbung für die Kandidaten der Ausbeuter, wie Sinclair das nennt, zu machen“. Der Journalismus sei „Komplize“ der Macht statt ihr Kritiker. Meyen belegte das mit aktuellen Beispielen aus dem Personalkarussell zwischen Medien und Regierung in Deutschland. „Menschliche Gesellschaften haben immer das Problem der Machtkontrolle“, stellte er mit Verweis auf den Psychologen Rainer Mausfeld fest. „Es gibt immer ein paar, die mehr haben wollen, und die vielen anderen müssen versuchen, die Macht, die diese wenigen an sich reißen, zu kontrollieren, einzudämmen.“
Er bezeichnete außerdem Propaganda und Zensur als „zwei Seiten einer Medaille“. Um die Öffentlichkeit in eine gewünschte Richtung zu bewegen, werde Propaganda betrieben. Dafür müssten Gegenstimmen unterdrückt werden, was die Zensur bewirke. Der Kommunikationswissenschaftler hatte für den Vorgang der Propaganda den Begriff der „Medialisierung“ gefunden. Damit beschreibt er alles, was Menschen und Organisationen tun, um in der Öffentlichkeit gut dazustehen. Bei seinem Vortrag verwies er auf den in den letzten Jahrzehnten massiv ausgebauten Bereich für strategische Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit in Politik und Wirtschaft.
Vielfältige Disziplinierungsmittel
So hat nach seinen Angaben allein das Bundespresseamt der Bundesregierung 500 Planstellen, „die nichts weiter zu tun haben, als die Politik der jeweiligen Bundesregierung in ein günstiges Licht zu rücken“. Für Journalisten gehe es oft darum, bei den Regierungspressekonferenzen auf Bundes- und Landesebene statt Kritik zu üben einen Platz im Regierungsapparat zu bekommen. „Das diszipliniert natürlich, wenn ich weiß, da lockt ein Nine-to-five-Job mit Beamtengehalt und einer Pension. Das diszipliniert den Journalismus.“
Meyen betonte, dass inzwischen auch staatliche Gelder an die Medien fließen. „Staat und Medien sollten getrennt sein“, erinnerte er, doch die Einflussnahme des Staates erfolge schon lange. Das geschieht danach bereits verdeckt über die Filmförderung in Deutschland. Die Fördergelder prägen die Ausrichtung der Filminhalte, stellte er fest: „Sie können mal einfach spaßeshalber bei einem Kinobesuch einen deutschen Film gucken und sehen, welches Bild dieser Gesellschaft da entworfen wird. Sicherlich keines, was uns zum Handeln bringen soll.“
Aber mittlerweile fließe Geld vom Staat auch in die tagesaktuellen Medien. So wollen die Zeitungsverleger Zuschüsse für die Zustellungskosten, auf Kosten der Steuerzahler, die als Abonnenten bereits die Zeitungsinhalte bezahlen. Eine weitere Quelle sei staatlich finanzierte Werbung wie bei der Corona-Impfkampagne. „Dann können wir also auch direkt von Staatsmedien sprechen.“
Meyen ging außerdem auf die Rolle der Auswahl derjenigen ein, die in den Journalismus gehen: „Man muss sich heute in Deutschland leisten können, Tochter oder Sohn in den Journalismus zu schicken.“ Das Ergebnis seien „sehr homogene Leitmedien und Redaktionen, die von der aufstiegsorientierten Mittelschicht bevölkert werden“. Der Blick auf die Wirklichkeit werde von der sozialen Erfahrung bestimmt. Diese sei bei Bäckerstöchtern oder den Söhnen von Tankwarten und LKW-Fahrern eine andere als die des Nachwuchses der Mittelschicht. Zu den Folgen zähle eine „Verantwortungsverschwörung“, wie es der Leipziger Kommunikationswissenschaftler Uwe Krüger genannt habe.
Aktivisten in Redaktionen
Diese „Verschwörung“ funktioniere in drei Schritten: Der Journalist weiß erstens, „was gut und richtig ist“, bedingt durch seine Herkunft. Zweitens weiß er, dass er Einfluss auf die Menschen und damit das „Gedächtnis der Gesellschaft“ hat. Schritt drei ist danach, dass der Journalist die Leitmedien-Wirklichkeit so konstruiert, „dass das wahrscheinlicher wird, was er für gut und richtig hält“. Dafür seien gar keine Anrufe aus Staatskanzleien und Ministerien, die es dennoch gebe, nötig.
Meyen verwies zudem auf die These seines Leipziger Kollegen Christian Hoffmann, wonach die Medienkrise Aktivismus statt Journalismus fördere. Haltungsjournalismus, wie er sich seit geraumer Zeit zeigt, werde gefördert durch die zunehmend prekären Arbeitsbedingungen in den Medien. Diese seien „für Liberale und Konservative, die auf Karriere, Familie, Eigenheim, kleinen Wohlstand aus sind, nicht mehr attraktiv“. Das führe dazu, dass Menschen in die Redaktionen kommen, die Familien, Karriere, Einkommen, Wohlstand nicht mehr ganz so wichtig sind. Diesen sei dagegen eine Botschaft wichtiger. Um diese zu verbreiten, seien sie bereit, über Wohlstandseinbußen hinwegzusehen.
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Diese Entwicklung sei seit Längerem in den USA zu beobachten und greife auch in Deutschland um sich, so Meyen. Er setzt darauf, dass die Gebührenzahler sich den von ihnen finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk wieder aneignen. Es geht aus seiner Sicht darum, den Auftrag der Leitmedien einzufordern, Öffentlichkeit herzustellen sowie alle Themen und Perspektiven zu zeigen. Die Menschen sollen sich als Leser und Nutzer zu Wort melden und so auch jene Journalisten unterstützen, die den öffentlichen Auftrag des Journalismus noch ernst nehmen.
Der Kommunikationswissenschaftler unterstützt jene, die selbst begonnen haben, journalistisch zu arbeiten und für die „Milieumedien“ tätig zu sein. Dazu hat er die „Freie Akademie für Medien & Journalismus“ gegründet. „Die Akademie bietet einen Raum, in dem unabhängig von Politik, Wirtschaft und Staat Journalismus trainiert und diskutiert werden kann – weil Freiheit auch von der Qualität der Informationen abhängt, die unser Handeln leiten.“, heißt es auf der Webseite der Akademie. Die bietet Kurse zur journalistischen Praxis ebenso an wie zum Umgang mit den Medien.