Von der Leyen: Bundeswehr muss Aufgaben neu definieren

(30.10.2014/dpa)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch überraschend an, dass nach zehn Jahren ein neues Weißbuch zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen und Zielen Deutschlands verfasst werden soll.

Ein sogenanntes Weißbuch sammelt Ratschläge und Empfehlungen aus einem bestimmten Bereich. Von der Leyen begründete die Neuauflage unter anderem mit den aktuellen Krisen, aber auch mit anderen Veränderungen wie der Aussetzung der Wehrpflicht. Dadurch hätten sich die Rahmenbedingungen für Sicherheitspolitik existenziell verändert.

Seit der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang des Jahres sei außerdem eine Debatte über die Rolle Deutschlands in der Welt in Gang gekommen. Dort hatten sich Bundespräsident Joachim Gauck, von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für mehr Verantwortung Deutschlands in der internationalen Politik ausgesprochen. Schon das derzeit geltende Weißbuch formuliert klar, dass die Bundeswehr auch für ökonomische und geostrategische Interessen im Ausland zum Einsatz kommen soll. Diese Tendenz zu mehr deutschen Kriegseinsätzen im Ausland könnte nun sogar noch verstärkt werden.