US-Senat bestätigt Robert Kennedy

(Diese Meldung ist eine Übernahme von multipolar.)

Der von US-Präsident Donald Trump für den Posten des Gesundheitsministers nominierte Robert F. Kennedy Junior wurde am Donnerstag (13. Februar) vom Senat der Vereinigten Staaten mit 52 zu 48 Stimmen bestätigt. Der 71-jährige Anwalt und Umweltaktivist setzt sich für niedrigere Medikamentenpreise, transparente Zulassungsverfahren von Arzneimitteln und Impfstoffen sowie für ein Werbeverbot für rezeptpflichtige Medikamente ein. Im Rahmen der Bewegung „Make America Healty Again“ fokussiert er zudem auf Lebensmittelsicherheit, gesunde Ernährung und psychische Gesundheit.

In seinen beiden Anhörungen vor dem Finanz- beziehungsweise Gesundheitsausschuss des Senats zeigte sich Kennedy skeptisch hinsichtlich der bisherigen US-Gesundheitspolitik. 60 Prozent der US-Amerikaner leiden an chronischen Krankheiten, eins von 36 Kindern ist an Diabetes erkrankt, sagte er. Das Verschreiben von immer mehr Medikamenten habe die Situation offensichtlich nicht verbessert. Dem parteilosen Senator und mehrfachem Präsidentschaftskandidaten für die Demokratische Partei Bernie Sanders warf er vor, einer der größten Geldnehmer der Pharmaindustrie zu sein.

Bereits bei Kennedys Nominierung im November 2024 brachen die Aktienpreise der großen Pharmaunternehmen deutlich ein. Nachdem im Rahmen des Bestätigungsverfahrens eine Vorabstimmung im Gesundheitsausschuss des US-Senats Anfang Februar zu seinen Gunsten ausging, sind die Aktienkurse der Pharmaunternehmen Moderna, Biontech und Pfizer erneut gefallen. Nach einem Treffen mit Kennedy zeigte sich der Pfizer-Vorsitzende Albert Bourla Anfang Februar „vorsichtig optimistisch“. Kennedy kritisiert insbesondere die massenhafte Impfung von Kindern.

Im August 2020 war Kennedy als Hauptredner bei einer von der Organisation „Querdenken 711“ veranstalteten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin aufgetreten. In seiner Rede kritisierte er, dass Regierungen Pandemien ebenso wie den Krieg lieben würden, weil sie dadurch der Bevölkerung Kontrollmaßnahmen auferlegen könnten, die diese sonst niemals akzeptieren würde. Personen wie Bill Gates und Anthony Fauci hätten über Jahrzehnte zum angeblichen Schutz der Bevölkerung für die COVID-19-Pandemie geplant. Kennedy warf ihnen vor, im Rahmen der Maßnahmen Zahlen wie beispielsweise zur Fallsterblichkeit zu erfinden und mit manipulierten Sterbefallzahlen die Krankheit gefährlicher darzustellen, als sie in Wirklichkeit sei.

Kennedy, Sohn des ermordeten ehemaligen US-Justizministers Robert F. Kennedy und Neffe des ebenfalls ermordeten ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy, war bis 2024 in der Tradition seiner Familie Mitglied der Demokratischen Partei. 2024 bewarb er sich als Kandidat für die US-Präsidentschaftswahl, zunächst für die Demokraten, dann als Parteiloser. Als Grund für seine Kandidatur gab er an, dass er die amerikanische Verfassung aufgrund der politischen Entscheidungen im Rahmen der Corona-Krise in Gefahr sah. Im August 2024 beendete Kennedy seine Kandidatur und unterstützte fortan Donald Trump. Auf einer Wahlkampfveranstaltung der Republikaner kurz vor der Präsidentschaftswahl begründete er seinen Austritt aus der Demokratischen Partei damit, dass diese eine Kriegspartei sei, sich nicht mehr für Grundrechte und Meinungsfreiheit einsetze und sich auch nicht mehr skeptisch gegenüber der CIA und der Wallstreet zeige.