US-Dienst überwacht Norweger in deren Heimatland

(04.11.2010/dpa)

Wirbel um US-Geheimdienste in Norwegen: Die USA sollen Osloer Polizeiexperten angeheuert haben, um auf eigene Faust hunderte “Verdächtige” in dem skandinavischen Land rund um die Uhr zu überwachen. Die norwegische Regierung will nichts gewusst haben.    

Ein US-Geheimdienst überwacht offenbar in großem Stil Norweger in deren Heimatland und hat dafür heimische Polizeiexperten angeheuert. Wie mehrere Medien am Donnerstag in Oslo übereinstimmend berichteten, sollen etwa 15 bis 20 Spezialisten von einer Dachetage in der Nachbarschaft der US-Botschaft aus die Überwachung von mehreren hundert Einheimischen rund um die Uhr organisieren.

Chef der vor knapp zehn Jahren geschaffenen Organisation SDU (Surveillance Detection Unit) sei ein pensionierter Ex-Chef der Antiterroreinheit von Norwegens Polizei, hieß es in den Berichten. Ziel soll die Verhinderung von Anschlägen auf das Botschaftsgebäude, die Residenz des Botschafters oder andere US-Gebäude sein.

Außenminister Jonas Gahr Støre verlangte von den USA umfassende Auskünfte zu den Überwachungsaktivitäten. Seine Regierung habe bisher von der US-Botschaft “nicht alle gewünschten Antworten” bekommen. “Sollten bei den Aktivitäten norwegische Gesetze verletzt worden sein, sei dies «eine ernste Angelegenheit”, meinte Støre.

Justizminister Knut Storberget sagte dem Sender TV2 zu dessen Enthüllungs-Bericht, die heimische Regierung wisse nichts von solchen US-Aktivitäten. Vertreter der Polizei erklärten dagegen, ihnen sei die Überwachungstätigkeit bekannt gewesen. In Washington sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums dem Osloer Sender TV2, dass alle Überwachungstätigkeit mit den norwegischen Behörden abgesprochen sei.

Neben dem Ex-Antiterrorchef der Polizei sollen mehrere ranghohe Ex-Beamte der Kripo, des Militärs und der Zivilbereitschaft als SDU-Mitarbeiter tätig gewesen oder noch aktiv sein. Sie haben nach den Medienangaben mehrere hundert “verdächtige” Personen erfasst und fotografiert sowie deren Daten dem Antiterror-Chef der US-Botschaft für die US-Antiterror-Datenbank SIMAS (Security Incident Management Analysis System) zugänglich gemacht. Nach den Medienangaben gibt es ähnliche SDU-Einheiten auch in anderen Ländern.