Ukraine-Konflikt: Merkel will mehr Sanktionen

(06.11.2014/dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel will nach den in der Ostukraine durchgeführten Wahlen Sanktionen gegen weitere Einzelpersonen prüfen. „Wir sollten uns noch einmal anschauen, was die Listung von bestimmten Persönlichkeiten angeht, die jetzt Verantwortung in der Ostukraine haben aufgrund dieser illegitimen Wahlen“, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin.

Mit Blick auf die Wirtschaftssanktionen gegen Russland betonte sie: „Wir würden die Sanktionen gerne aufheben, aber diese Situation sehe ich nicht.“ Die Wahlen in den von den Rebellen kontrollierten Gebieten stünden nicht im Einklang mit dem Minsker Abkommen zwischen Kiew und Moskau. Es müsse schnellstmöglich zum Waffenstillstand kommen. Zugleich kündigte sie humanitäre Hilfe für die Ostukraine an. „Wir müssen jetzt alles daran setzen, dass die Menschen den Winter überhaupt überstehen können.“ Die Bundeskanzlerin hatte in der Vergangenheit russische Hilfskonvois in den Donbass als „Eskalation“ verurteilt.

Neue blutige Kämpfe mit zahlreichen Toten und Verletzten erschüttern die Region auch nach den umstrittenen Wahlen. Im Gebiet Lugansk seien bei einem Artillerieangriff durch die ukrainische Armee zwölf Zivilisten in dem Dorf Frunse getötet worden, teilten die Aufständischen mit. Der Sicherheitsrat in Kiew sprach am Mittwoch von zwei toten Soldaten und neun Verletzten. Auch der Stadtrat von Donezk beklagte Artilleriefeuer durch Kiews Truppen. Ein Zivilist sei getötet worden. Es gab auch vier Verletzte, wie die Behörde mitteilte.