„Überrascht und erschüttert“: Türkei kritisiert israelische Mavi-Marmara-Untersuchung
(24.01.2011/dpa)
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat den israelischen Untersuchungsbericht zum tödlichen Militäreinsatz gegen die Gaza-Solidaritätsflotte als wertlos kritisiert. Der Bericht sei eine Auftragsarbeit, zitierten türkische Medien Erdogan am Montag. Mitglieder einer von der Türkei eingesetzten Untersuchungskommission äußerten sich „überrascht und erschüttert“ über die israelischen Feststellungen.
Bei der Stürmung des türkischen Hilfsschiffs „Mavi Marmara“, das mit Kurs auf den von Israel abgeriegelten Gazastreifen fuhr, waren am 31. Mai 2010 neun türkische Aktivisten getötet worden. Ein Bericht des UN-Menschenrechtsrats warf Israel vor, es habe mit der Stürmung des Schiffs gegen internationales Recht verstoßen. Das unverhältnismäßige Vorgehen habe ein Maß an völlig unnötiger und unglaublicher Gewalt demonstriert. Auch die Seeblockade wurde damals als ungesetzlich bezeichnet.
Der Vorsitzende des israelischen Untersuchungsausschusses, Richter Jaakov Turkel, verteidigte dagegen das tödliche Vorgehen der israelischen Soldaten: „Die Stürmung (des Schiffes) in internationalen Gewässern war legal.“ Auch nach internationalem Gesetz sei es nicht erlaubt, eine Seeblockade zu durchbrechen. Der Kapitän der „Mavi Marmara“ habe sich auch nach mehrfachen Aufforderungen geweigert, den Kurs zu ändern. Die Aktivisten an Bord hätten zudem mehrere Versuche der israelischen Marine verhindert, von Booten aus auf die „Mavi Marmara“ zu gelangen.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wertete den Untersuchungsbericht als Beweis dafür, dass es sich um einen Akt der Selbstverteidigung gehandelt habe. „Unsere Soldaten haben sich selbst und ihr Land geschützt“, erklärte sein Büro am Sonntagabend.
Die Türkei hatte bereits nach Einrichtung der israelischen Untersuchungskommission betont, die interne israelische Prüfung sei bedeutungslos. Als Angeklagter könne Israel nicht zugleich Richter und Staatsanwalt sein. Seit dem blutigen Vorfall herrscht zwischen Israel und der Türkei auf Regierungsebene weitgehend Funkstille. Ankara hat seinen Botschafter aus Israel abgezogen. Israel lehnt eine Entschuldigung für das Blutvergießen bislang ab.