Trotz Umfrage-Tief: SPD will Kurs beibehalten

(11.04.2016/dpa)

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hält eine Diskussion über Parteichef Sigmar Gabriel angesichts des Sinkflugs in den Umfragen für falsch. „Ich bin der festen Überzeugung, dass uns Personaldebatten nicht hochbringen werden“, sagte Barley am Montag in Berlin. Die Partei habe auch kein Glaubwürdigkeitsproblem, weil die SPD seit zweieinhalb Jahren in der großen Koalition „ursozialdemokratische Politik“ mache. „Was wir da durchsetzen und umsetzen konnten, ist beeindruckend“, meinte Barley mit Blick auf Mindestlohn, Renten, Frauenrechte oder Integrationspaket.

Die Jusos dagegen verlangen eine „schonungslose Analyse“ über den von Gabriel zu verantwortenden SPD-Kurs. „Mit 21 Prozent sind wir an einem Punkt angelangt, wo jedem verbliebenen Sozi das Herz in die Hose rutschen sollte“, sagte die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann der Welt. Viele Menschen wünschten sich mehr soziale Gerechtigkeit, doch immer weniger trauten dies offensichtlich der SPD zu.

Uekermann hatte bereits beim Parteitag im Dezember Gabriel kritisiert und dessen Glaubwürdigkeit angezweifelt. Aus der Parteiführung gibt es bislang aber niemanden, der öffentlich Gabriels Eignung als Vorsitzender und Kanzlerkandidat für 2017 anzweifelt.

Im jüngsten Deutschlandtrend war die SPD auf 21 Prozent abgerutscht. Das war der niedrigste Wert für die SPD, seit es die ARD-Umfrage gibt (1997). Auch in anderen Umfragen ist die SPD in den vergangenen Wochen deutlich abgesackt. Barley versuchte, Gelassenheit auszustrahlen. Die Umfragewerte würden sicherlich niemanden in der SPD beglücken. „Inzwischen sind sie besonders weit unten angekommen, aber schlechte Umfrageergebnisse beschäftigen uns ja nicht erst seit gestern.“

Gabriel forderte am Wochenende bei einem Landesparteitag der niedersächsischen SPD in Braunschweig, seine Partei müsse sich wieder auf ihre Kernwerte besinnen. „Wir müssen unseren Anspruch erneuern, Schutzmacht der kleinen Leute zu sein – das muss unsere Antwort auf das Erstarken des Rechtspopulismus sein.“

Beim Dezember-Parteitag, wo er bei seiner Wiederwahl mit nur 74 Prozent abgestraft wurde, hatte Gabriel noch einen wirtschaftsfreundlichen Mitte-Kurs verlangt. Bei den drei Landtagswahlen im März kassierte die SPD historische Niederlagen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt, verlor dabei auch Wähler an die AfD. Nur der überraschende Last-Minute-Sieg von Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz verhinderte vor Ostern eine härtere interne Debatte über Gabriel und den Zustand der Partei.