Transatlantische Freihandelsabkommen: Gegner machen mobil

(25.08.2015/dpa)

Ein Bündnis von Gewerkschaften, Entwicklungs-, Umwelt- und Kulturorganisationen hat sich gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA gewandt. Umwelt- und Verbraucherschutzstandards gerieten unter die Räder, sagte der Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, am Dienstag in Berlin. Der Deutsche Kulturrat sieht etwa die Buchpreisbindung oder die Finanzierung von Kultureinrichtungen mit öffentlichen Mitteln bedroht. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnte vor einer Verwässerung von Arbeitnehmer- und Sozialstandards, wenn Verstöße gegen Arbeitnehmerrechte nicht sanktioniert würden. Die Organisationen riefen zu einer Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin auf. Gefordert werden soll dabei der Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU sowie die Nicht-Ratifizierung des Abkommens CETA zwischen der EU und Kanada.

Die im Trägerkreis der Demonstration zusammengeschlossenen Verbände kündigen nun an, die Debatte um die Freihandelsabkommen intensiv in die Gesellschaft zu tragen. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, spricht von einem „in seiner Breite bislang noch nicht da gewesenen Bündnis“. „Wenn man mich fragt, ob es denn bei TTIP, CETA und Co. nicht auch etwas Positives gibt, dann, dass diese Freihandelsabkommen dazu geführt haben, dass sich die unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Bereiche in Deutschland in einem gemeinsamen Bündnis versammelt haben.“