Syrien: Steinmeier dämpft Hoffnungen auf Friedensgespräche

(19.10.2015/dpa)

Die Bemühungen um neue Friedensgespräche für Syrien haben einen Dämpfer erlitten. Nach einem Treffen mit dem saudischen König Salman in Riad äußerte sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag pessimistisch, die großen Regionalmächte für eine neue Initiative an den Verhandlungstisch zu bringen.

Zugleich verteidigte Steinmeier seine Bemühungen, beide Länder von direkten Gesprächen miteinander zu überzeugen, gegen Kritik. Sowohl in Teheran als auch in Riad habe er „selbstverständlich“ auch die Menschenrechte zum Thema gemacht. Auch der Fall des Internet-Bloggers Raif Badawi, der in der wahhabitischen Diktatur wegen kritischer Äußerungen in Haft sitzt und zu eintausend Stockhieben verurteilt wurde, sei angesprochen worden.

Deutschland bemüht sich derzeit – neben anderen Staaten wie Russland – darum, neue Gespräche zur Beendigung des Syrien-Kriegs in Gang zu bringen. Dabei sollen auch die Regionalmächte eingebunden werden, zu denen auch die Türkei gehört. Der Iran und Saudi-Arabien sind jedoch seit langem verfeindet. Teheran ist zusammen mit Russland wichtigster Unterstützer der syrischen Regierung unter Präsident Baschar al-Assad. Die Saudis unterstützen verschiedene islamistische Terrorgruppen, die Assad stürzen wollen.

Steinmeier sagte, in Saudi-Arabien gebe es weiterhin „großes Misstrauen“ gegenüber dem Iran. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist es sehr schwer, die tiefen Gräben zwischen Teheran und Riad tatsächlich zu überbrücken.“ König Salman habe ihm aber versichert, an einer politischen Lösung für Syrien interessiert zu sein. Zuvor hatte Steinmeier schon in Teheran zu hören bekommen, dass man zu Gesprächen mit allen Nachbarn bereit sei. Konkreter wurde es allerdings nicht.

Der Außenminister wehrte sich gegen Kritik, wegen der Syrien-Bemühungen die Lage der Menschenrechte außer Acht zu lassen. Die Gespräche dazu sollten aber vertraulich bleiben.

Der SPD-Politiker sagte: „Es ist notwendig, auch mit schwierigen Partnern zu sprechen. Wer sich weigert, mit dem Iran und Saudi-Arabien zu sprechen, der kann nicht geltend machen, dass er eine Lösung für Syrien erwartet.“ Deutschland mache dies „nicht wegen der Immigrationsbewegung, sondern als ein Staat in der Mitte Europas, der sich im Nahraum dieser Konflikte befindet“. Zugleich forderte er die Golfstaaten auf, mehr Flüchtlinge aufzunehmen