Umstrittenes Bahnprojekt

Stuttgart 21 noch teurer

Das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 soll gut eine Milliarde Euro teurer werden als bisher geplant. Die Deutsche Bahn erwartet nun einen Kostenrahmen von 7,6 Milliarden Euro, wie dpa aus Aufsichtsratskreisen erfuhr. Bislang waren 6,5 Milliarden Euro vorgesehen. Außerdem verzögert sich die Fertigstellung des Projekts von Ende 2023 auf Ende 2024. Der neue Zeit- und Kostenplan soll nach dpa-Informationen auf einer Sondersitzung des Aufsichtsrats Ende Januar beschlossen werden.

Als Gründe für die höheren Kosten und die spätere Fertigstellung wurden in den Aufsichtskreisen unter anderem gestiegene Baukosten, Verzögerungen in den Planungsverfahren und die restriktiven Regeln beim Artenschutz genannt.

Die bundeseigene Deutsche Bahn hatte Ende Oktober nach einer Sitzung des Lenkungskreises angekündigt, die Kosten und den Zeitplan für das Großprojekt nochmals von Gutachtern überprüfen zu lassen. Nun liegt das Ergebnis der Expertise mit den neuen Zahlen vor. Dem Lenkungskreis gehören außer Bahn und Land auch Stadt und Region Stuttgart sowie der Stuttgarter Flughafen an.

Erinnern wir uns: 1994 wurde die Idee von Stuttgart 21 geboren. Damals präsentierten der damalige Bahnchef Heinz Dürr, Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann, Ministerpräsident Erwin Teufel und Oberbürgermeister Manfred Rommel die Vision eines Durchgangsbahnhofs in Stuttgart. 1995 lag eine Machbarkeitsstudie vor, die die Kosten bei 4,8 Milliarden D-Mark sah und eine Umsetzung in 14 bis 15 Jahren für denkbar hielt. Am 7. November 1995 wurde eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet und die Kosten mit 4,893 Milliarden D-Mark angegeben.

Im April 2009 wurde die Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet. Die Projektkosten wurden auf 4,526 Milliarden Euro festgelegt. Drei Jahre später, im Dezember 2012, wurden die zu erwartenden Kosten von der Bahn mit rund 6,5 Milliarden Euro angegeben und der Aufsichtsrat bewilligte im März 2013 den Weiterbau. An dem Bahnhof wird seit 2010 gebaut, der Grundstein für den Neubau wurde im September 2016 gelegt.

Laut der Stuttgarter Zeitung, sehen Kritiker das Ende der Preisentwicklung noch nicht gekommen. „Das Münchner Beratungsbüro Vieregg&Rössler war im Auftrag von Stuttgart-21-Gegner im Dezember 2015 zum Schluss gekommen, dass das Projekt 9,8 Milliarden Euro kosten und frühestens im Jahr 2024 fertig werden könnte“, so die StZ.

Der Bundesrechnungshof erklärte im September 2016 zum Projekt Stuttgart 21 folgendes: „Die optimistische Einschätzung der Deutschen Bahn AG zu zahlreichen Chancen und Risiken, die in die Kostenschätzung des Jahres 2013 eingeflossen sind, teilt der Bundesrechnungshof nicht.“ Nach eigener Prüfung hat der Bundesrechnungshof weitere Kostenrisiken für das Projekt festgestellt. Laut dem Berliner Tagesspiegel (vom 29.9.2016) sehen die Kontrolleure des Bundesrechnungshofs in einem geheimen Bericht die Kosten des Vorhabens bei bis zu neun Milliarden Euro.

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