Steinmeier in Indien: Rüstungsdeal eingefädelt

(08.09.2014/dpa)

Deutschland will die Zusammenarbeit mit Indien auch unter dem neuen nationalistischen Premierminister Narendra Modi vorantreiben. Bei einem Besuch in Neu Delhi kündigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag an, dass die 1,2-Milliarden-Einwohner-Nation 2015 Partnerland der Hannover-Messe wird. Zudem sollen die Kontakte auf politischem Gebiet nochmals verstärkt werden. Steinmeier ermunterte die neue Regierung auch, den Kurs von wirtschaftlichen Reformen fortzusetzen.

Dem Premier, der aus der rassistischen und frauenfeindlichen Hindu-Nationalistenpartei BJP kommt, offerierte Steinmeier eine Reihe von Möglichkeiten zur Vertiefung der “strategischen Partnerschaft” zwischen Deutschland und Indien.

Unter anderem dürfte der Besuch des deutschen Außenministers auch Auswirkungen auf einen seit längerem diskutierten Rüstungsdeal haben. In die Gespräche über einen Milliarden-Auftrag aus Indien für 126 neue Kampfflugzeuge kommt möglicherweise noch einmal Bewegung. Außenminister Frank-Walter Steinmeier verwies am Montag bei einem Besuch in Neu Delhi darauf, dass immer noch verhandelt werde. Indien hatte sich 2012 gegen den Eurofighter und für das französische Konkurrenz-Modell Rafale entschieden. Der Wert des Auftrags – einer der größten Rüstungsdeals überhaupt – wird auf etwa 7,6 Milliarden Euro geschätzt. Nun hieß es, dass weiterhin “offen” sei, wer den Zuschlag bekommt. Die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, die dem indischen Staat im Zusammenhang mit dem Kampf gegen aufständische Indigene und Maoisten vorgeworfen werden, spielten offenbar auch dieses Mal wieder keine Rolle in den Gesprächen.