Staatschef Xi: Konfrontation zwischen China und USA führt zu Desaster

(09.07.2014/dpa)

Nach den jüngsten Konflikten zwischen den USA und China hat Präsident Xi Jinping vor einer Eskalation gewarnt. „Wenn wir uns in einer Konfrontation befinden, wird das sicherlich ein Desaster für beide Länder und für die Welt bedeuten“, sagte Xi am Dienstag zum Auftakt von strategischen Gesprächen zwischen beiden Staaten. US-Außenminister John Kerry und US-Finanzminister Jacob Lew waren zu dem zweitägigen Dialog nach Peking gereist.

Spannung zwischen beiden Seiten seien unvermeidlich, betonte Staats- und Parteichef Xi. Aber beide Länder müssten gemeinsam an Lösungen arbeiten und das gegenseitige Vertrauen stärken. «Wir können uns keine Missverständnisse bei grundlegenden Themen erlauben», mahnt der Präsident vor den Gästen aus den Vereinigten Staaten, die im Staatsfernsehen übertragen wurde. Die USA sehen sich zunehmend durch das aufstrebende China in ihrem Status als unangefochtene Weltmacht bedroht. Gleichzeitig ist China der größte ausländische Gläubiger der hoch verschuldeten USA.

Das Verhältnis zwischen Peking und Washington ist belastet. Peking ist verärgert über die im Mai erhobenen US-Anklagen gegen fünf mutmaßliche Hacker der Volksbefreiungsarmee. Chinas Außenministerium hatte den USA Scheinheiligkeit vorgeworfen und auf die Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden verwiesen. Demnach hat der US-Geheimdienst Chinas damaligen Staatschef Hu Jintao ausspioniert, und die interne Kommunikation von chinesischen Ministerien und Konzernen abgehört. China hatte daraufhin eine gemeinsame Arbeitsgruppe zur Cybersicherheit ausgesetzt.

„Lassen Sie mich heute unterstreichen, dass die USA China nicht eindämmen wollen“, versuchte US-Außenminister John Kerry in Peking zu beschwichtigen – obwohl die Vereinigten Staaten seit ihrem unter Präsident Obama vollzogenen „Pazifik-Schwenk“ eine Eindämmungspolitik gegenüber dem Reich der Mitte zu einer ihrer Prioritäten erhoben haben.

Peking nimmt daher Washington nach Einschätzung von Professor Alice Ekman als zunehmende Bedrohung in Asien wahr. „China will den Einfluss der USA in der Region begrenzen“, sagte die Forscherin vom Französischen Institut für Internationale Beziehungen jüngst vor Journalisten in Peking. Deshalb versuche Xi Jinping, die strategischen Beziehungen zu seinen asiatischen Nachbarn, mit Ausnahme Japans, zu stärken. Japan und China streiten seit Jahren um Inseln im Ostchinesischen Meer. China hatte US-Präsident Barack Obama zudem übelgenommen, dass er bei seiner Asienreise im April zwar den Konkurrenten Japan besucht, aber nicht nach Peking gekommen war. In Japan hatte Obama die Bündnisverpflichtung seines Landes gegenüber Tokio bekräftigt, was in Peking für große Verstimmung sorgte.