SPD will keine Ausweitung des Pirateneinsatzes

(10.05.2012/dpa)

Die SPD hält die Ausweitung des Anti-Piraten-Einsatzes Atalanta am Horn von Afrika für zu gefährlich für die Zivilbevölkerung. „Wir tragen das Mandat mit, aber wir sind dagegen, dass es jetzt auf den somalischen Küstenstreifen ausgeweitet wird“, sagte deshalb SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Die SPD-Fraktion hatte am Dienstag überraschend beschlossen, bei der für Donnerstagnachmittag angesetzten Abstimmung über den Einsatz der Bundeswehr mit Nein zu stimmen – obwohl Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Sigmar Gabriel für eine Enthaltung waren. Die Verlängerung des Mandats mit den Stimmen der Koalition gilt jedoch als sicher.