SPD-Mitgliedervotum wird bis 15. Dezember verkündet

(01.11.2013/dpa)

Die SPD hat Details zum Votum über den möglichen Koalitionsvertrag festgelegt: Vom 6. bis 12. Dezember kann per Briefwahl abgestimmt werden – am Wochenende 14./15.Dezember wird in Berlin ausgezählt.

Das teilte die Partei am Freitag in einem Brief an die rund 470 000 Mitglieder mit, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Das Mitgliedervotum ist gültig und verbindlich, wenn sich mindestens 20 Prozent aller Parteimitglieder daran beteiligen.

Gibt es eine mehrheitliche Zustimmung, könnte Angela Merkel (CDU) in der Sitzungswoche vom 16. bis 20. Dezember im Bundestag als Kanzlerin wiedergewählt werden. Erklärtes Ziel ist es, bis Weihnachten eine neue Bundesregierung zu haben. Es ist das erste Mal, dass alle SPD-Mitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen können.

Die Auszählung werde unter notarieller Aufsicht und der Aufsicht einer Mandats-, Prüf- und Zählkommission stattfinden, wird im Mitgliederbrief betont. Sobald die Verhandlungen mit der Union beendet sind und der Koalitionsvertrag vorliege, werde er im Internet auf www.spd.de veröffentlicht. Zudem werde er per E-Mail an die Mitglieder verschickt und in einem Sonderheft der Parteizeitung Vorwärts allen Mitgliedern zugeleitet.

Die Partei fordert die Mitglieder auf, das Wochenende vom 6. bis 8. Dezember zu einem „großen Diskussionswochenende“ zu machen, zudem soll es diverse Regionalkonferenzen zum Koalitionsvertrag geben.