SPD fordert Rücktritt von Verteidigungsminister de Maizière

(22.07.2013/dpa)

Die SPD fordert in der Drohnen-Affäre den Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière. „Ein Minister, der lügt, muss zurücktreten. De Maizière hat sich in sein eigenes Lügengebäude verstrickt“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin.

Der Minister habe wiederholt die Öffentlichkeit, das eigene Kabinett und das Parlament falsch über das Drohnen-Debakel informiert. Es sei auch nicht verständlich, warum Bundeskanzlerin Angela Merkel sich noch in der vergangenen Woche nur lobend über die Arbeit de Maizières geäußert habe. Nahles: „Es sind schon Minister aus nichtigeren Gründen zurückgetreten.“

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Drohnen-Affäre begann am Montag mit der Anhörung von Zeugen. Das Gremium soll klären, warum das Milliardenprojekt zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ in einem teuren Debakel endete und wer die Verantwortung dafür trägt. Medienberichten zufolge war der Minister bereits früher über Schwierigkeiten beim „Euro Hawk“ informiert, als er bislang eingeräumt hat.