Rohani: Mit Obama einig über realistische Lösung im Atomstreit

(02.102013/dpa)

Der iranische Präsident Hassan Rohani ist sich nach eigener Darstellung mit seinem amerikanischen Kollegen Barack Obama einig, dass es einen realistischen Weg für die Lösung des Atomstreits gebe. „Präsident Obama und ich sind uns beide natürlich bewusst, dass die Probleme nicht über Nacht gelöst werden können“, sagte Rohani am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Teheran.

Er habe aber Obama in dem Telefongespräch in der Vorwoche verdeutlicht, dass der Iran nicht nur aus politischen Gründen gegen den Bau von Atomwaffen sei. Auch der oberste Führer Ali Chamene’i habe dies aus religiösen Gründen in einem Dekret für verboten erklärt. „Dementsprechend sagte auch Präsident Obama, dass der Weg für eine realistische Lösung im Atomstreit durchaus frei sei“, sagte Rohani.

„Wir wollen unser legitimes Recht auf ein friedliches Atomprogramm, und die Gegenseite will Garantien, dass das Programm auch friedlich ist – das ist durchaus machbar“, betonte Ruohani. Dennoch könnten weder er noch seine Regierung die Probleme der achtjährigen Präsidentschaft Mahmud Ahmadinedschads auf einen Schlag lösen.

Der Iran wolle die positiven Entwicklungen und „den neuen positiven Ton des Westens“ mit in die nächsten Atomverhandlungen nach Genf Mitte Oktober nehmen. Auch wolle man versuchen, Israels Haltung im Atomstreit mit einer vernünftigen Diplomatie zu neutralisieren.

Das ist leichter gesagt als getan. Denn vor der UN-Vollversammlung spuckte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Gift und Galle über die iranischen Annäherungsversuche an den Westen. Rohani sei ein „Wolf im Schafspelz“ und damit schlimmer als sein Vorgänger Ahmadinedschad. Netanjahu bezichtigte die Iraner erneut der Lüge und unterstellte, sie würden insgeheim an einem Atomwaffenprogramm arbeiten und seien in wenigen Jahren in der Lage, die USA mit Interkontinentalraketen anzugreifen. Ein nuklear bewaffneter Iran sei „fünfzigmal schlimmer“ als ein über Atomwaffen verfügendes Nordkorea.  

Israel werde den Iran am Bau einer Atombombe hindern, notfalls auch im Alleingang – eine unverhohlene Kriegsdrohung.

Erneut hat der israelische Ministerpräsident die Bühne der UN-Vollversammlung genutzt, um sich kräftig zu blamieren. Im vergangenen Jahr war er mit Comiczeichnungen in der Hand erschienen, um die Gefahr der iranischen Atombombe zu illustrieren. Der Auftritt wirkte wie eine satirische Parodie der legendären Vorstellung von US-Außenministers Colin Powell, der die Welt mit schematischen Darstellungen nicht-existenter „rollender Chemiewaffenlabore“ 2002 von einem Krieg gegen den Irak überzeugen wollte.

Mit seinen jüngst vor der Vollversammlung versprühten Hasstiraden verstörte Netanjahu allerdings selbst hartgesottene Freunde der israelischen Politik. (1)

Iranische Vertreter wiesen Netanjahus Vorwürfe als absurd zurück. „Ein Land, das nicht einmal den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben hat, sollte anderen Ländern, die das getan haben, keine Vorschriften machen“, sagte Chodad Sejfi, Sprecher der iranischen UN-Mission in New York am Mittwoch.

Netanjahu wollte vor der UN „wieder Stimmung gegen den Iran machen, nur klappte das diesmal nicht“, so Sejfi. „Mehr gibt es zu seinen absurden und grundlosen Äußerungen auch nicht zu sagen.“

„Der behauptet nun seit Jahren, dass Iran in sechs Monaten die Atombombe haben wird“, äußerte sich der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif bereits am Dienstag. Die Welt sollte nicht zulassen, dass ihre Intelligenz derart beleidigt werde, sagte Zarif weiter.

Anmerkungen
(1) http://www.nytimes.com/2013/10/02/world/middleeast/israel-iran-netanyahu-speech.html?_r=0