Raketenstreit mit Russland: Medwedew befürchtet neuen Kalten Krieg

(18.05.2011/dpa)

Im Streit um eine Raketenabwehr der NATO in Mitteleuropa hat Russlands Präsident Dmitri Medwedew offen mit einem Ausstieg aus dem erst kürzlich abgeschlossenen Start-Vertrag über atomare Abrüstung mit den USA gedroht. Eine entsprechende Klausel in dem Abkommen erlaube, den Vertrag in solch einem Falle zu suspendieren oder „sogar zu beenden“. Das sagte Medwedew am Mittwoch während der ersten großen Pressekonferenz seiner mehr als dreijährigen Amtszeit am neuen Wissenschafts- und Technologiestandort Skolkowo bei Moskau.

„Ich hoffe, dass man auf die Fragen, die wir an meinen Freund – Präsident Barack Obama – gestellt haben, antworten wird und dass wir ein Kooperationsmodell im Bereich Raketenabwehr ausarbeiten werden“, sagte Medwedew. (1)

Andernfalls „werden wir, auch wenn sehr ungern, Gegenmaßnahmen ergreifen müssen“. Dabei würde es sich um die „forcierte Entwicklung des atomaren Angriffspotenzials“ handeln. „Dies wäre ein sehr schlechtes Szenario, das uns in die Zeit des Kalten Krieges zurückwerfen würde.“

Durch eine Raketenabwehr ohne Beteiligung Russlands werde das strategische Gleichgewicht zwischen Washington und Moskau wieder gestört. Das bilaterale Abkommen zur Reduzierung strategischer Offensivwaffen (Start) war erst im Februar dieses Jahres in Kraft getreten.

„Wir sind bereit zur Zusammenarbeit, aber zugleich hoffen wir auf Garantien, dass diese Raketen nicht gegen uns gerichtet sind“, sagte Medwedew. Moskau sieht ein Raketenabwehrsystem in Europa ohne russische Beteiligung als Gefahr für die eigene Sicherheit.

(1) http://de.rian.ru/security_and_military/20110518/259159199.html