Kurzmeldungen

Hausdurchsuchungen

Mehrere Hausdurchsuchungen bei regierungskritischen Intellektuellen

Vorwurf: Verwendung von NS-Kennzeichen / Richterin kritisiert: „Instrumentalisierung“ von Paragraphen gegen NS-Propaganda ist „brandgefährliche Entwicklung“ / Meldestellen gegen „Hass und Hetze“ gaben Anstoß für strafrechtliche Ermittlungen

multipolar | Veröffentlicht am 05.12.2025
Sondervermögen

Wirtschaftsinstitut: Hälfte von „Sondervermögen“ wird zweckentfremdet

Institut der deutschen Wirtschaft: Mit Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität werden „Lücken im Haushalt“ gestopft / Bundesregierung nutzt „kreative Buchungstricks“ / Bundesbank und Heinrich-Böll-Stiftung bestätigen Milliarden-Ausmaß der Verschiebungen

multipolar | Veröffentlicht am 17.11.2025
Kontokündigungen

Kündigung aus politischen Motiven: Erneuter Vorwurf gegen „GLS Bank“

Regierungskritische Journalistin Aya Velázquez kritisiert „kommentarlose“ Kündigung ihres Bankkontos / „GLS Bank“ kündigte 2021 bereits den oppositionellen Magazinen „Manova“ und „KenFM“ / Bank bewirbt Unterstützung „unabhängiger Medien“ in Osteuropa

multipolar | Veröffentlicht am 17.11.2025