Nichts kann ausgeschlossen werden: Rätselraten um geöffnete Feldpostbriefe der Bundeswehr
(19.01.2011/dpa)
Feldpostbriefe von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan sind möglicherweise systematisch geöffnet worden. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) leitete am Mittwoch nach einem entsprechenden Hinweis des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) Ermittlungen ein. „Das Öffnen von Briefen von Soldaten ist ein unhaltbarer Zustand“, sagte er dem ARD- Hauptstadtstudio. „Und wenn die Untersuchungen ergeben, dass hier irgendwelche Dinge vorsätzlich geschehen sind, muss das selbstverständlich Konsequenzen haben.“
Königshaus hatte die Hinweise während einer Afghanistan-Reise erhalten. In einem Schreiben an das Verteidigungsministerium wies er darauf hin, dass Briefe von Soldaten des sogenannten Ausbildungs- und Schutzbataillons offenbar in großer Zahl geöffnet worden seien. Die Briefe in die Heimat seien teilweise ohne Inhalt angekommen, sagte der FDP-Politiker dem Sender HR-Info. „Was immer die Motive, was immer die Absichten derer waren, die das getan haben, es ist ein Verstoß gegen das hohe Gut des Postgeheimnisses.“
Die Briefe sollen ausschließlich vom Vorposten „OP North“ in der nordafghanischen Provinz Baghlan abgeschickt worden sein. Guttenberg hatte die Soldaten, die dort an vorderster Front an der Seite afghanischer Soldaten kämpfen, vor wenigen Monaten besucht. Bei den Absendern soll es sich vorwiegend um Fallschirmjäger aus dem niedersächsischen Seedorf handeln.
Königshaus sagte, für ihn seien die Motive für das Öffnen der Briefe und die Hintergründe ein Rätsel. Spekulationen, die Briefe seien aus sicherheitstechnischen Gründen geöffnet worden, wies der Wehrbeauftragte zurück. Er sei sicher, dass das Verteidigungsministerium den Vorgang zuverlässig aufkläre. „Ich habe keinen Anhaltspunkt dafür, dass im Ministerium womöglich etwas vertuscht wird.“ Außerdem werde sich die zuständige Staatsanwaltschaft einschalten, sobald sich der Anfangsverdacht auf eine Straftat bestätige.
Der Bundeswehrverband verlangte zügige Aufklärung. „Das ist ein verheerender Vorfall, der umgehend aufgeklärt werden muss“, erklärte Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour. „Ein solch eklatanter Verstoß gegen das Recht auf Privatheit muss personelle Konsequenzen haben, wenn die Verantwortlichen feststehen.“ Auch die FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger forderte Aufklärung. Sie sagte aber gleichzeitig, es sei nicht vorstellbar, dass eine politische Direktive hinter den Vorgängen stecken könnte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich hinter die Bemühungen gestellt, Berichte über möglicherweise systematisch geöffnete Feldpost aus Afghanistan aufzuklären. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, handele es sich um einen schwerwiegenden Vorgang, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Genau dies geschehe im Verteidigungsministerium mit Nachdruck.
Der Sprecher des Verteidigungsressorts, Steffen Moritz, sagte, das Ministerium bemühe sich, die vom Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) mitgeteilten Hinweise zu konkretisieren. Nach dessen Angaben seien bislang nur Briefe und keine Päckchen betroffen. Ähnliche Vorfälle in der Vergangenheit seien nicht bekannt, sagte Moritz. Die Ermittlungen beträfen die gesamte Feldpost aus Afghanistan nach Deutschland. Um die Dimension des Falles zu klären, gebe es nun eine Umfrage unter Soldaten.
Moritz unterstrich, auch für den Postverkehr innerhalb der Bundeswehr gelte das Post- und Fernmeldegeheimnis. Zum gegenwärtigen Stand der Ermittlungen könne aber nichts ausgeschlossen werden. Zum Weitertransport der Briefe und Päckchen der Soldaten in Afghanistan würden Reservisten eingesetzt, sagte Moritz. Die Post werde zentral über das Feldlager Masar-i-Scharif nach Deutschland in die Feldpostleitstelle in Darmstadt transportiert. Dort werde sie getrennt nach Briefen und Paketen der Deutschen Post übergeben und dann an die Adressaten verteilt.