Neue Konferenz in Astana soll Waffenruhe stärken
(14.02.2017/dpa/gh)
Astana (dpa) – Neue Syriengespräche in Kasachstan sollen die brüchige Waffenruhe in dem vom Krieg geplagten Land stärken und den Weg für Verhandlungen über eine politische Lösung ebnen. Bei dem Treffen in der kasachischen Hauptstadt Astana am Mittwoch und Donnerstag solle über Sanktionen bei einem Bruch der Feuerpause verhandelt werden, sagte der kasachische Außenminister Kairat Abdrachmanow der Agentur Interfax zufolge. Es ist der zweite Versuch, bei einem Treffen in Astana die Waffenruhe in Syrien landesweit durchzusetzen.
Verhandelt wird erneut unter Vermittlung von Russland, der Türkei und Iran. Moskau und Teheran sind die wichtigsten Verbündeten der syrischen Regierung, Ankara unterstützt „Rebellen“. Die Feuerpause gilt seit Ende Dezember, dennoch kommt es immer wieder zu Kämpfen.
Für die kommenden Wochen sind dann neue Friedensverhandlungen unter UN-Vermittlung in Genf geplant. Deren formeller Beginn wurde um drei Tage auf den 23. Februar verschoben, wie die Sprecherin des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, erklärte. Allerdings sollen die Delegationen wie geplant Anfang nächster Woche in der Schweiz eintreffen.
Bereits im Januar hatten sich Vertreter der syrischen Regierung und der bewaffneten Opposition in der Ex-Sowjetrepublik Kasachstan getroffen. Die Gespräche endeten weitgehend ergebnislos.
Bei heftigen Kämpfen zwischen verfeindeten radikal-islamischen Gruppen wurden unterdessen im Nordwesten Syriens in der Provinz Idlib fast siebzig Menschen getötet. Die Gefechte brachen zwischen der al-Qaida-nahen Organisation Tahrir al-Scham und der Gruppe Dschund al-Aksa aus. Extremistische Gruppen in Syrien mit Verbindungen zu al-Qaida und dem „Islamischen Staat“ sind von der Waffenruhe ausgenommen.
Seit Wochen gibt es im Nordwesten des Landes Spannungen zwischen rivalisierenden Kampfverbänden. Die im Januar neu gegründete Organisation Tahrir al-Scham wird von Kämpfern dominiert, die dem Terrornetzwerk al-Qaida nahestehen und früher unter dem Namen al-Nusra-Front auftraten. Dschund al-Aksa wiederum hatte sich einst zum „Islamischen Staat“ bekannt, war dann mit der Nusra-Front ein Bündnis eingegangen, um nun auf eigene Faust ein islamisches Emirat in den von ihr kontrollierten Gebieten zu errichten.