Militärbeobachter: Deutschland schickt Soldaten nach Syrien

(16.05.2012/dpa)

Deutschland beteiligt sich an dem Beobachtereinsatz der Vereinten Nationen in Syrien. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Entsendung von bis zu zehn Soldaten, die allerdings unbewaffnet sind. Zunächst soll nur ein einziger Stabsoffizier in die Krisenregion entsendet werden.

Ende Mai soll die UN-Truppe für Syrien (UNSMIS) 300 Militärbeobachter umfassen. Derzeit sind dort etwa 190 Blauhelm-Beobachter, die aus Sicherheitsgründen stets in gepanzerten Fahrzeugen unterwegs sind. Die Truppe soll auf Beschluss des UN-Sicherheitsrats helfen, den Friedensplan des internationalen Vermittlers Kofi Annan durchzusetzen. Dieser sieht neben einer Waffenruhe auch einen Dialog zwischen Regierung und Opposition vor. Zu Beginn hatte es vonseiten der Bundesregierung noch geheißen, man rechne mit keiner baldigen Bitte um eine deutsche Beteiligung.

In einer Unterrichtung ans Parlament begründete die Bundesregierung den Einsatz damit, dass Deutschland die Bemühungen für eine politische Lösung der Krise unterstützen wolle. Der Beschluss des Kabinetts gelte, solange es dafür ein Mandat des UN-Sicherheitsrats gebe. Der Bundestag müsse sich damit nicht befassen, weil es um keinen Einsatz bewaffneter Streitkräfte gehe. In der Unterrichtung heißt es weiter, konkrete Hinweise auf ein bewaffnetes Vorgehen gegen die Militärbeobachter gebe es nicht. „Dennoch sind sie in einem bürgerkriegsähnlichen Umfeld einer hohen Gefährdung ausgesetzt.“

Die vereinbarte Waffenruhe wird seit dem offiziellen Beginn am 12. April laufend gebrochen. Am Dienstag wurde nach UN-Angaben ein Konvoi mit vier UN-Fahrzeugen nahe der Stadt Hama von einem Sprengsatz getroffen. Eine UN-Sprecherin sagte am Mittwoch in Genf, die sechs Beobachter seien unverletzt geblieben. Drei Fahrzeuge seien durch die Explosion beschädigt worden. Die Sprecherin äußerte sich nicht dazu, wer den Konvoi angegriffen hat. Viele Anschläge gehen auf das Konto bewaffneter Gruppen, die kein Interesse an einer friedlichen und demokratischen Lösung des Konflikts haben.