Libyen-Krieg: NATO kündigt Dauerpräsenz an

(31.08.2011/dpa)

Die NATO richtet sich darauf ein, auch nach dem Ende ihres Kriegseinsatzes mit Schiffen und Flugzeugen vor und über Libyen präsent zu bleiben. Dies vereinbarten die Vertreter der 28 NATO-Staaten am Mittwoch im NATO-Rat in Brüssel. Vorerst wird jedoch offiziell davon abgesehen, reguläre Bodentruppen auf libysches Territorium zu entsenden.

Dagegen sollen Aufklärungsflugzeuge im Himmel über Libyen und Schiffe vor der Küste auch künftig im Einsatz sein, sofern dies von der künftigen libyschen Regierung gewünscht werde, hieß es in der NATO-Zentrale.

Denkbar sei eine fortgesetzte Kontrolle des Schiffsverkehrs vor der Küste Libyens, um Waffenschmuggel zu verhindern. Bisher hatte sich diese Maßnahme nur gegen die Anhänger der Regierung Gaddafi gerichtet. Eine Reihe von Schiffen der libyschen Marine wurde von NATO-Bomben  zerstört. Möglich sei eine weitere Überwachung des Luftraums, um die Lage in Libyen zu kontrollieren. Dabei würden „offensive Fähigkeiten“ – also mit Präzisionsmunition bewaffnete Kampfflugzeuge – aber nicht mehr benötigt.

Sofern die Vereinten Nationen Beobachter nach Libyen schickten, sei die NATO auf Wunsch aber auch zur Hilfe für den Fall bereit, dass diese Beobachter in Gefahr gerieten und in Sicherheit gebracht werden müssten. Die Entscheidung über all diese Optionen liege jedoch bei der künftigen libyschen Regierung beziehungsweise den Vereinten Nationen.