Koreakrise: Pjöngjang verhandlungsbereit, USA blockieren Weltsicherheitsrat

(20.12.2010/dpa)

Der Weltsicherheitsrat ist uneins, wie er die zunehmende Spannung zwischen den beiden koreanischen Staaten abbauen kann. Das mächtigste UN-Gremium in New York war am Sonntag auf Antrag von Russland zu Krisenberatungen hinter verschlossenen Türen zusammengekommen.

Es unterbrach seine Verhandlungen gut zweieinhalb Stunden später, damit die Botschafter der 15 Länder Weisungen ihrer Regierungen einholen konnten. Es war das dritte Korea-Krisentreffen im laufenden Jahr und sollte wenig später wieder aufgenommen werden.

Russland hatte dem Rat zu Beginn der Runde den Entwurf für eine offizielle Erklärung vorgelegt, in dem Seoul und Pjöngjang offiziell zu Ruhe und Besonnenheit ermahnt werden. In Diplomatenkreisen hieß es, der russische Entwurf sei eine so genannte Präsidentenerklärung. Darin würden beide Seiten zur Zurückhaltung im Zusammenhang mit Südkoreas geplanten Schießübungen nahe der umstrittenen Seegrenze im Gelben Meer ermahnt. Pjöngjang hatte Seoul gewarnt, dass sein Militär zurückschlagen werde, sollte die Grenze zu seinem Hoheitsgewässer verletzt werden.

Eine Präsidentenerklärung braucht die Zustimmung aller 15 Länder. Russland hatte das Krisentreffen bereits am Samstagmorgen beantragt und sich danach schriftlich beklagt, dass die USA seinem Antrag nicht umgehend gefolgt waren. Washington hat im Monat Dezember den Ratsvorsitz.

Streitpunkt war nach Angaben von Diplomaten die Frage, ob Nordkorea in diesem Rahmen für seinen Artillerieangriff auf Südkorea am 23. November verurteilt werden sollte oder nicht. Russland und vor allem China widersetzten sich nach Auskunft aus diplomatischen Kreisen einer einseitigen Schelte.

Unterdessen hat Südkorea trotz scharfer Sanktionsdrohungen von Seiten Nordkoreas am Montag seine angekündigten Schießübungen nahe der umstrittenen Seegrenze abgehalten. Die Übung fand auf der grenznahen Insel Yonpyong im Gelben Meer statt, auf der vor einem Monat bei nordkoreanischem Artilleriebeschuss vier Südkoreaner getötet worden waren.

Nach etwa anderthalb Stunden heftigen Artilleriefeuers übers Meer war die Übung beendet, wie ein Sprecher des Generalstabs in Seoul mitteilte. Zwischenfälle wurden nicht gemeldet.

Entgegen häufig anderslautender Medienberichte scheint die Regierung Nordkoreas durchaus verhandlungsbereit zu sein. Nach Informationen des US-Nachrichtensenders CNN soll sich das Land dazu bereit erklärt haben,  wieder internationale Atominspekteure in seinen Nuklearkomplex Yongbyon zulassen zu wollen. Außerdem wolle das kommunistische Land über den Verkauf von 12.000 atomaren Brennstäben ins Ausland verhandeln. Nordkorea habe diesen Schritten nach Diskussionen zwischen Regierungsbeamten in Pjöngjang und dem Gouverneur des US-Bundesstaates New Mexico, Bill Richardson, zugestimmt.

Außerdem wolle  Nordkorea auch einen Vorschlag von Richardson erwägen, eine Militärkommission aus Vertretern der USA, Nordkoreas und Südkorea einzurichten. Auch eine getrennte „Hotline“, eine Art Rotes Telefon zwischen den Streitkräften beider koreanischer Staaten könne erörtert werden. Richardson hatte in den vergangenen Tagen bei inoffiziellen Bemühungen um eine Entspannung des Konflikts auf der Halbinsel auch Pjöngjang besucht.