Kommunalwahlen Schleswig-Holstein: CDU bleibt stärkste Kraft

(27.05.2013/dpa)

Ein Jahr nach dem Machtwechsel in Schleswig-Holstein haben die Regierungsparteien SPD und Grüne bei den Kommunalwahlen weniger stark zugelegt als von ihnen erhofft. Sie konnten am Sonntag ihr Ergebnis in den Kreisen und kreisfreien Städten zwar verbessern, insgesamt blieben sie aber hinter der für sie siegreichen Landtagswahl zurück. Dagegen behauptete die CDU ihre Position als stärkste Kraft.

Nach dem vorläufigen Endergebnis kam die CDU auf 38,9 Prozent, 0,3 Prozentpunkte mehr als bei der Kommunalwahl 2008. Die SPD von Ministerpräsident Torsten Albig legte um 3,2 Punkte auf 29,8 Prozent zu. Noch etwas stärker verbesserten sich die Grünen, die auf 13,7 Prozent kamen, ein Plus von 3,4. Die FDP erlitt mit einem Minus von 4,0 Punkten erhebliche Einbußen und kam auf 5,0 Prozent. Der Südschleswigsche Wählerverband als dritte Regierungspartei blieb mit 2,9 Prozent annähernd gleich stark (minus 0,1). Die erstmals bei einer Kommunalwahl antretenden Piraten erreichten 1,6 Prozent.  Am stärksten verlor Die Linke, die um 4,4 Prozentpunkte  schrumpfte und nur noch 2,5 Prozent der Stimmen erhielt.

Für die Regierungsparteien SPD, Grüne und SSW ist das „Zwischenzeugnis“ damit eher mäßig ausgefallen. Zusammen kamen sie auf 46,4 Prozent. Das sind 1,8 Prozentpunkte weniger, als sie bei der Landtagswahl im Mai 2012 (48,2 Prozent) für sich verbuchen konnten. Die CDU hatte damals nur 30,8 Prozent erreicht und schnitt bei den Wahlen in den Kommunen nun deutlich besser ab.

Albig befand das Ergebnis als unerfreulich. Anspruch der SPD müsse es immer sein, stärkste Kraft zu sein und die 40 Prozent im Blick zu haben. „Davon sind wir noch ‘ne ganze Ecke weg“, sagte der Ministerpräsident. Der neue CDU-Landeschef Reimer Böge sagte dagegen, seine Partei habe sich nach dem Führungswechsel im März sehr schnell stabilisiert.

Die Wahlbeteiligung fiel mit 46,7 Prozent auf ein historisches Tief. 2008 hatte sie 49,4 Prozent betragen.