Kiew erweitert Sanktionsliste: Auch westliche Journalisten betroffen

(17.09.2015/dpa)

Die Ukraine hat ihre gegen Russland gerichtete Sanktionsliste deutlich erweitert und auch mehrere westliche Journalisten mit Einreiseverboten belegt. Ein Deutscher und mehrere britische Journalisten der BBC stehen auf einer am Mittwoch vom Präsidialamt in Kiew veröffentlichten Schwarzen Liste. Von den Strafmaßnahmen sind vor allem Personen betroffen, die Kritik an dem rabiaten anti-russischen Kurs der Kiewer Regierung übten.

Mit der neuerlichen Maßnahme wurden erstmals auch Sanktionen gegen Mitarbeiter von Medien verhängt, deren Berichterstattung grundsätzlich regierungsfreundlich ausfällt.

Präsident Petro Poroschenko setzte den Sanktionsbeschluss per Ukas in Kraft. Mehr als einhundert Unternehmen und Organisationen sowie fast vierhundert Personen sind aufgelistet. So muss etwa die russische Fluglinie Aeroflot Einschränkungen hinnehmen. Ukrainische Behörden dürfen die Antivirussoftware des russischen Anbieters Kaspersky nicht verwenden. Die Ukraine hatte zuvor schrittweise mehr als 1700 Einreiseverbote vor allem gegen russische Politiker und Künstler erteilt.

Das Außenministerium in Moskau warnte angesichts der neuen Sanktionen vor einer neuen Eskalation im Ukraine-Konflikt. Mit dem Schritt sabotiere Kiew die Friedensvereinbarungen von Minsk zur Lösung des blutigen Konflikts in der Ostukraine, sagte Russlands Vizeaußenminister Grigori Karassin am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge. Er warf der Ukraine vor, antirussische Hysterie zu schüren. Zugleich betonte Moskau, weiter zum Dialog mit Kiew bereit zu sein.

Der russische Parlamentschef Sergej Naryschkin kritisierte die Liste als „negatives Zeichen“. Vize-Regierungschef Arkadi Dworkowitsch kündigte eine Reaktion auf die Strafmaßnahmen an.