Katalonien: Verzicht auf Unabhängigkeitsreferendum

(14.10.2014/dpa)

Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas verzichtet auf das geplante Unabhängigkeitsreferendum in der Region im Nordosten Spaniens. Auf einem Treffen mit katalanischen Parteiführern gab der Regierungschef am Montag in Barcelona bekannt, dass die gesetzlichen Grundlagen für eine solche Abstimmung am 9. November nicht gegeben seien. Das spanische Verfassungsgericht hatte das Referendum nach einer Klage der Madrider Zentralregierung einstweilen untersagt.

Wie aus Teilnehmerkreisen des Treffens verlautete, plädierte Mas dafür, dass die Katalanen am 9. November auf eine andere Weise ihren politischen Willen zum Ausdruck bringen sollten. „Es wird Wahllokale, Urnen und Stimmzettel geben“, kündigte der katalanische Ministerpräsident Artur Mas am Dienstag in Barcelona an. Die alternative Abstimmung solle – wie das ursprünglich geplante Referendum – am 9. November stattfinden. Ihr Ergebnis werde „nicht definitiv“ sein. Sie solle vielmehr den Weg zu Neuwahlen mit plebiszitärem Charakter freimachen.

Die von Mas erwogene Alternative war bei den katalanischen Parteiführern, die für das Unabhängigkeitsreferendum eingetreten waren, offensichtlich nicht auf Zustimmung gestoßen. Einige von ihnen waren dafür eingetreten, das Referendum trotz eines Verbots abzuhalten. Die Regionalregierung lehnt dies jedoch ab.