Karabach-Konflikt: Armenien und Aserbaidschan sagen friedlicher Lösung zu
(17.05.2016/dpa)
Die Kaukasus-Staaten Armenien und Aserbaidschan wollen im Streit um das Gebiet Berg-Karabach zu einer friedlichen Lösung zurückkehren. Das sagten die Präsidenten Sersch Sargsjan und Ilham Aliyev bei einem Treffen mit Vermittlern aus Russland, USA und Frankreich am Montagabend in Wien zu.
Die Kämpfe um Berg-Karabach waren im April wieder ausgebrochen, nachdem Aserbaidschan die von christlichen Armeniern bewohnte Region mit Panzern, Artillerie und der Luftwaffe angegriffen hatte. Mehr als 120 Menschen wurden dabei getötet. Armeniens Präsident Sersch Sargsjan sprach von den „schwersten Kämpfe seit dem Beginn der Waffenruhe 1994“.
Die Enklave hatte sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion nach einer Volksabstimmung vom muslimisch geprägten Aserbaidschan losgelöst und für unabhängig erklärt – völkerrechtlich gehört Berg-Karabach weiterhin zu Aserbaidschan.
Nach der Unabhängigkeitserklärung reagierte die Führung Aserbaidschans mit dem Einsatz des Militärs, um die von Armenien unterstützten Autonomiebestrebungen gewaltsam zu unterdrücken – beim Kampf um die Region starben dreißigtausend Menschen.
Eine seit 1994 geltende Waffenruhe ist seit Jahren brüchig. Aserbaidschan hatte in den vergangenen Jahren wiederholt damit gedroht, das abtrünnige Gebiet zurückzuerobern. Während zwischen Armenien und Russland ein Verteidigungsabkommen besteht, ist Aserbaidschan eng mit der Türkei verbündet.
US-Außenminister John Kerry, sein russischer Kollege Sergej Lawrow und der französische Europa-Staatssekretär Harlem Desir betonten, dass es in dem jahrzehntealten Konflikt keine militärische Lösung geben könne. Der Waffenstillstand von 1994/95 müsse eingehalten werden.
Vereinbart wurde, einen Mechanismus zu schaffen, um Zwischenfälle an der Waffenstillstandslinie rasch aufzuklären. Der Beauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für Karabach solle mehr Personal erhalten. Sargsjan und Aliyev sagten zu, im Juni weiter über eine friedliche Lösung zu verhandeln.