Italien: Letta gewinnt erste Vertrauensabstimmung

(02.10.2013/dpa)

Italiens Regierungschef Enrico Letta hat die Vertrauensabstimmung im Senat gewonnen. Bei dem Votum in der kleinen Kammer stellte sich am Mittwoch eine klare Mehrheit hinter ihn. Am späten Nachmittag wollte Letta im Abgeordnetenhaus ebenfalls die Vertrauensfrage stellen. Dort hat seine Partei jedoch eine absolute Mehrheit, während Letta im Senat auf die Stimmen von Berlusconis Partei angewiesen war. Das Überleben der italienischen Regierung dürfte damit gesichert sein.

Der Fortbestand des fünf Monate alten Bündnisses hatte sich schon vor Beginn der Abstimmung abgezeichnet, nachdem Silvio Berlusconi Letta in einem überraschenden Schwenk die Unterstützung seiner Partei Volk der Freiheit (PdL) zugesagt hatte.

Berlusconi hatte die Regierungskrise zuvor ausgelöst, indem er die fünf Minister seiner Partei zum Rücktritt aus der Regierung gezwungen hatte. Bis zum Dienstag hatte sich der dreimalige Regierungschef entschlossen gezeigt, Lettas Regierung zu stürzen, schwenkte am Mittwoch aber überraschend um. Zuvor hatten Senatoren aus dem Lager Berlusconis angekündigt, für Letta stimmen zu wollen, weshalb die Partei von der Spaltung bedroht war.