Hamburg/Berlin: Ole von Beusts Rücktritt verunsichert Union

(19.07.2010/dpa)

Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust hatte am Sonntag seinen Rücktritt zum 25. August erklärt – am Tag der Niederlage eines Volksentscheids über längeres gemeinsames Lernen in Schulen. „Die CDU ist lange auch die Korsettstange meines Lebens gewesen“, sagte er am Montag. „Jeder ist im Land ersetzbar. In Berlin ist auch jeder ersetzbar.“

Mit Beusts Rücktritt verliert die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel den sechsten CDU-Landesregierungschef binnen eines Jahres. Nun wächst in ihrer Partei die Angst vor einem Erosionsprozess.

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Dass jemand sein Amt aufgibt und nach einer neuen beruflichen Herausforderung sucht, ist nichts Außergewöhnliches.“ Wenn jedoch sechs Regierungschefs einer Partei innerhalb eines Jahres ihr Amt quittierten, sei das „erklärungsbedürftig“.

CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder sagte: „In der Summe entsteht der Eindruck eines Erosionsprozesses. Und den gilt es zu vermeiden, wenn wir erfolgreich in den nächsten Monaten sein wollen.“

Grünen-Chef Cem Özdemir stellte unterdessen Forderungen für die Zukunft der Koalition in Hamburg. Das Bündnis könne nur weitergehen, wenn Beusts Nachfolger ähnlich liberale Positionen vertrete wie der derzeitige Regierungschef, sagte Özdemir im Deutschlandradio Kultur.