Für das Völkerrecht: Südafrika bleibt bei Verurteilung des Libyen-Kriegs

(01.09.2011/dpa)

Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat den imperialistischen Zielen der Libyenkonferenz in Paris eine Absage erteilt und seine Kritik am NATO-Kriegseinsatz erneuert. Bei seinem Staatsbesuch in Norwegen bestätigte Zuma am Donnerstag nach Angaben der Nachrichtenagentur NTB, dass er die Einladung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zu dem Treffen, bei dem es nicht zuletzt um die Aufteilung der Kriegsbeute gehen wird, ausgeschlagen habe.

Er sagte mit Blick auf die NATO-Bombenangriffe weiter: „Wir sind uns nicht einig bei der Auslegung der Resolution des UN-Sicherheitsrates (zu Libyen).“ Kurz zuvor hatte der norwegische Regierungschef Jens Stoltenberg  die offensichtlich völkerrechswidrigen Bombenangriffe als notwendig verteidigt. Stoltenberg wollte nach einer kurzen gemeinsamen Pressekonferenz mit dem südafrikanischen Staatsgast zu dem Treffen nach Paris fliegen.

In der vergangenen Woche hatte Venezuelas Präsident Hugo Chávez die Methode erläutert, wie sich  der westliche Imperialismus Konflikte innerhalb von Staaten zu Nutzen macht, nach derem Reichtum er giert: „Er  bewaffnet beide Seiten, lässt sie aufeinander losgehen wie Hunde, schmeißt Bomben auf das Land und nimmt ihm dann seinen Reichtum.“ Venezuela werde eine neue Regierung, die nicht von Gaddafi gebildet werde, nicht anerkennen.

Südafrika und Venezuela, so unterschiedlich diese Staaten auch sein mögen, gelten in ihrer Region jeweils als Beispiele für eine gelungene demokratische Entwicklung, die auch auf ihre Nachbarländer ausstrahlt.