EU und Japan wollen rasches Freihandelsabkommen
(07.05.2014/dpa)
Die EU und Japan wollen die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen beschleunigen und bis Ende 2015 beenden. Dies sagte der japanische Regierungschef Shinzo Abe am Mittwoch in Brüssel nach Gesprächen mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident José Manuel Barroso. „2015 ist das Zieldatum für die Vereinbarung“, sagte der Regeirungschef. „Wir haben die Bedeutung eines raschen Abschlusses betont.“
Die EU prüft derzeit, ob die seit gut einem Jahr mit Japan laufenden Freihandelsgespräche fortgesetzt werden sollen. „Ich hoffe, dass es dagegen keine Einwände geben wird“, sagte Barroso zu der laufenden Überprüfung. „Wir waren und bei unseren Gesprächen einig, dass die Verhandlungen beschleunigt werden müssen.“ Nötig sei allerdings „großer Ehrgeiz“ in Sachen Freihandel. Das Abkommen werde, wenn es zustande komme, positiv für Wachstum und Arbeitsplätze in Japan und der EU sein, behauptet der EU-Kommissionspräsident.
Barroso listete jene Bereiche auf, die für die EU besonders wichtig und für Japan besonders schwierig seien: Marktzugang für Waren einschließlich landwirtschaftlicher Produkte, nichttarifäre Handelshindernisse (beispielsweise Vorschriften, Zulassungsbestimmungen), öffentliche Auftragsvergabe und geschützte Herkunftsbezeichnungen. Bedenken der europäischen Automobilhersteller gegen das Abkommen wies er zurück: „Es ist völlig normal, dass es Bedenken gibt, wenn wir über ehrgeizige Handelsabkommen sprechen.“
Abe und die EU-Spitzenvertreter betonten Gemeinsamkeiten in wichtigen internationalen Fragen. Sie bekräftigten die Entschlossenheit, die „strategische Partnerschaft weiter zu vertiefen“. Japan werde sich künftig auch an Missionen im Rahmen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik beteiligen, sagte er. Der Konflikt um die Ukraine sei auch für die Spannungen in Asien von Bedeutung. Japan streitet mit China um die Zugehörigkeit von Inseln im Südchinesischen Meer. (1) Die EU und Japan stehen für knapp ein Drittel des globalen Bruttoinlandsprodukts.
Anmerkung