Eine große Idee nimmt Fahrt auf: Multipolarität für Westasien

Eine der Diskussionsrunden auf der diesjährigen 12th Middle East Conference in Moskau. 1. März 2023.

(Dieser Artikel erschien zuerst am 4. März 2023 auf Englisch bei The Cradle)

Die 12. „Nahost-Konferenz“ im Valdai-Klub in Moskau bot ein wahres Füllhorn verschiedener Ansichten über die miteinander verflochtenen Probleme und Schwierigkeiten in der Region.

Doch zunächst ein wichtiges Wort zur Terminologie – die lediglich einer der Valdai-Gäste bemängelte. Dies ist nicht der „Nahe Osten“ – ein reduktionistischer, orientalistischer Begriff, den sich die alten Kolonialherren ausgedacht haben: Wir bei The Cradle betonen, dass die Region korrekt als Westasien bezeichnet werden muss.

Der offizielle Valdai-Bericht „The Middle East and The Future of Polycentric World“ hat einige der Schwierigkeiten und Probleme der Region aufgezeigt. Aber auch das intellektuelle und politische Gewicht der Teilnehmer kann wertvolle Rückschlüsse liefern. Im Folgenden werden einige der wichtigsten Aspekte, die die Teilnehmer zu den aktuellen und künftigen regionalen Entwicklungen ansprachen, erläutert:

Der stellvertretende russische Außenminister Michail Bogdanow betonte einleitend, dass die Politik des Kreml die Bildung eines „integrativen regionalen Sicherheitssystems“ fördere. Das ist genau das, was die Amerikaner im Dezember 2021 nicht mit den Russen diskutieren wollten und dann auf Europa und den postsowjetischen Raum anwendeten. Das Ergebnis war ein Stellvertreterkrieg.

Kayhan Barzegar von der Islamic Azad University in Iran nannte zwei wichtige strategische Entwicklungen, die Westasien betreffen: einen möglichen Rückzug der USA und eine Botschaft an die regionalen Verbündeten: „Ihr könnt nicht auf unsere Sicherheitsgarantien zählen“.

Jeder Aspekt – von der Konfrontation im Südkaukasus bis hin zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und dem Persischen Golf – unterliege dieser Logik, so Barzegar, wobei nicht wenige arabische Akteure endlich begriffen hätten, dass es nun einen Spielraum gebe, um zwischen dem westlichen und dem nicht-westlichen Block zu wählen.

Barzegar sieht in den iranisch-russischen Beziehungen kein strategisches Bündnis, sondern einen geopolitischen und wirtschaftlichen Block, der auf Technologie und regionalen Lieferketten basiert – ein „neuer Algorithmus in der Politik“ – und der von Waffengeschäften bis hin zu nuklearer und energiepolitischer Zusammenarbeit reicht, angetrieben von Moskaus wiederbelebter Süd- und Ostausrichtung. Und was die Beziehungen zwischen Iran und dem Westen angeht, so glaubt Barzegar immer noch, dass der Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), das Iran-Atomabkommen, nicht tot sei. Zumindest noch nicht.

„Niemand weiß, wie diese Regeln aussehen“

Der Ägypter Ramzy Ramzy, bis 2019 stellvertretender UN-Sondergesandter für Syrien, hält die Reaktivierung der Beziehungen zwischen Ägypten, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten zu Syrien für die wichtigste Neuausrichtung in der Region. Ganz zu schweigen von den Aussichten auf eine Aussöhnung zwischen Damaskus und Ankara. „Wieso das Ganze? Weil das regionale Sicherheitssystem mit der bestehenden Situation unzufrieden ist“, erklärt Ramzy.

Doch auch wenn die USA sich von ihrem Kurs abwenden, „sind weder Russland noch China bereit, eine Führungsrolle zu übernehmen“, sagte er. Gleichzeitig dürfe Syrien „nicht zum Opfer von Interventionen von außen werden“. Das Erdbeben hat diese Wiederannäherung zumindest beschleunigt“.

Bouthaina Shaaban, eine Sonderberaterin des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, ist eine bemerkenswerte Frau, feurig und offen. Ihre Anwesenheit in Valdai war geradezu elektrisierend. Sie betonte: „Seit dem US-Krieg in Vietnam haben wir das verloren, was wir als freie Medien erlebt hatten. Die freie Presse ist tot“. Gleichzeitig habe „der koloniale Westen seine Methoden geändert“, Kriege an Subunternehmer vergeben und sich auf lokale fünfte Kolonnen verlassen.

Shaaban lieferte die beste Kurzdefinition der „regelbasierten internationalen Ordnung“ überhaupt: „Niemand weiß, was diese Regeln sind und was diese Ordnung ist.“

Sie betonte weiter, dass in dieser Zeit der Post-Globalisierung, die regionale Blöcke hervorbringt, die üblichen westlichen Einmischer es vorziehen, nichtstaatliche Akteure einzusetzen – wie in Syrien und Iran – und „Einheimische zu beauftragen, das zu tun, was die USA gerne tun würden.“

Ein entscheidendes Beispiel ist die US-Militärbasis al-Tanf, die souveränes syrisches Territorium an zwei kritischen Grenzen besetzt. Shaaban bezeichnet die Einrichtung dieses Stützpunktes als „strategisch für die USA, um die regionale Zusammenarbeit an der Schnittstelle zwischen Irak, Jordanien und Syrien zu verhindern“. Washington weiß sehr wohl, was es tut: Ungehinderter Handel und Transport an der syrisch-irakischen Grenze sind eine wichtige Lebensader für die syrische Wirtschaft.

Shaaban erinnerte noch einmal daran, dass „alle politischen Fragen mit Palästina zusammenhängen“, und brachte auch eine gesunde Portion düsteren Realismus ins Spiel: „Der Ostblock ist nicht in der Lage gewesen, dem westlichen Narrativ zu entsprechen.“

Ein „doppelter Stellvertreterkrieg“

Cagri Erhan, Rektor der Altinbas-Universität in der Türkei, bot eine recht griffige Definition eines Hegemons an: derjenige, der die Lingua franca, die Währung, den Rechtsrahmen und die Handelswege kontrolliert.

Erhan qualifizierte die derzeitige hegemoniale Situation des Westens als „zweischichtigen Stellvertreterkrieg“ gegen Russland und China. Die Russen wurden von den USA als „offener Feind“ definiert – als große Bedrohung. Und wenn es um Westasien geht, herrscht immer noch Stellvertreterkrieg: „Die USA ziehen sich also nicht zurück“, sagt Erhan. Washington wird immer erwägen, die Region „strategisch gegen aufstrebende Mächte“ zu instrumentalisieren.

Und wie sieht es mit den außenpolitischen Prioritäten der wichtigsten westasiatischen und nordafrikanischen Akteure aus?

Der algerische politische Journalist Akram Kharief, Herausgeber des Online-Magazins MenaDefense, forderte, Russland solle sich Algerien annähern, „das immer noch in der französischen Einflusssphäre liegt“, und sich vor den Versuchen der Amerikaner hüten, Moskau als „neue imperiale Bedrohung für Afrika“ darzustellen.

Professor Hasan Unal von der Maltepe-Universität in der Türkei machte deutlich, wie Ankara endlich „seine Verstrickungen im Nahen Osten [Westasien] ablegen konnte“, während es sich zuvor „gegen alle wandte“.

Mittelgroße Mächte wie die Türkei, Iran und Saudi-Arabien treten nun auf der politischen Bühne der Region in den Vordergrund. Unal stellte fest, dass „die Türkei und die USA in keiner für Ankara wichtigen Frage einer Meinung sind“. Dies erklärt sicherlich die Stärkung der türkisch-russischen Beziehungen – und ihr gegenseitiges Interesse an der Einführung „vielschichtiger Lösungen“ für die Probleme der Region.

Zum Beispiel vermittelt Russland aktiv bei der Annäherung zwischen der Türkei und Syrien. Unal bestätigte, dass der syrische und der türkische Außenminister demnächst persönlich in Moskau zusammentreffen werden, was das höchste direkte Treffen zwischen den beiden Nationen seit Beginn des Syrienkriegs darstellen wird. Und das wird den Weg für einen Dreiergipfel zwischen Assad, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan ebnen.

Man beachte, dass die großen regionalen Versöhnungen – wieder einmal – entweder in Moskau oder unter Beteiligung Moskaus stattfinden, das zu Recht als die Hauptstadt der multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts bezeichnet werden kann.

In Bezug auf Zypern stellt Unal fest, dass „Russland kein Interesse an einem vereinigten Staat hätte, der EU- und NATO-Gebiet wäre“. Daher sei es Zeit für „kreative Ideen: So wie die Türkei ihre Syrien-Politik ändert, sollte Russland seine Zypern-Politik ändern.“

Dr. Gong Jiong vom israelischen Campus der chinesischen University of International Business and Economics hatte einen eingängigen Neologismus parat: die „Koalition der Unwilligen“ – und beschrieb damit, dass „fast der gesamte Globale Süden die Sanktionen gegen Russland nicht unterstützt“, und ganz sicher keiner der Akteure in Westasien.

Gong merkte an, dass der Handel zwischen China und Russland stark ansteigt – zum Teil als direkte Folge der westlichen Sanktionen – und dass die Amerikaner über Sanktionen gegen China zweimal nachdenken müssten. Schließlich beläuft sich der Handel zwischen Russland und China auf 200 Milliarden Dollar pro Jahr, während der Handel zwischen den USA und China satte 700 Milliarden Dollar pro Jahr beträgt.

Der Druck auf das „Neutralitätslager“ wird ohnehin nicht nachlassen. Was die „schweigende Mehrheit der Welt“, wie Gong sie definiert, braucht, ist „eine Allianz“. Den chinesischen 12-Punkte-Friedensplan für die Ukraine bezeichnet er als „eine Reihe von Prinzipien“ – Pekings Basis für ernsthafte Verhandlungen: „Dies ist der erste Schritt.“

Es wird kein neues Jalta geben

Die Valdai-Debatten haben einmal mehr deutlich gemacht, dass Russland der einzige Akteur ist, der in der Lage ist, auf alle westasiatischen Akteure zuzugehen und ihnen sorgfältig und respektvoll zuzuhören.

Anwar Abdul-Hadi, Leiter der politischen Abteilung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und offizieller Gesandter der PLO in Damaskus, fasste die Ursachen für die derzeitige geopolitische Lage zusammen: „Ein neues Jalta oder ein neuer Weltkrieg? Sie [der Westen] haben sich für den Krieg entschieden.“

Und dennoch, während sich immer neue geopolitische und geoökonomische Verwerfungslinien herausbilden, scheint es, als ob Westasien etwas „Großes“ erwartet, das vor uns liegt. Dieses Gefühl war auf der Valdai-Konferenz deutlich zu spüren.

Um Yeats zu zitieren und ihn auf das junge, turbulente 21. Jahrhundert zu übertragen: „Welches ungestüme Tier, dessen Stunde endlich gekommen ist, schleicht sich nun an die Wiege [der Zivilisation], um neu geboren zu werden?

Übersetzung ins Deutsche: Hintergrund-Redaktion (Deepl überarbeitet)