Drohneneinsatz auch innerhalb der USA

(21.06.13/dpa)

Erstmals hat die US-Bundespolizei FBI den Einsatz von Drohnen zu Überwachungszwecken auch innerhalb der USA bestätigt. Das FBI habe „sehr wenige“ dieser unbemannten Fluggeräte in begrenztem Umfang verwendet, sagte FBI-Direktor Robert Mueller gestern vor einem Senatsausschuss in Washington.

„Sie werden sehr selten eingesetzt und üblicherweise bei besonderen Ereignissen verwendet, wenn man ihre Fähigkeiten benötigt“, versuchte Mueller Kritiker zu beschwichtigen. „Es ist sehr eng auf besondere Fälle und besondere Ansprüche begrenzt.“ Drohnen können klein sein wie Insekten oder groß wie Verkehrsflugzeuge. Die FBI-Drohnen haben nach Informationen des Senders CBS News das Ausmaß von Modellflugzeugen.

Bewaffnete Drohnen werden in den USA laut Behörden bisher nicht eingesetzt. Nach Angaben der Vereinigung Amerikanischer Wissenschaftler FAS nutzen das Heimatschutzministerium, der Grenzschutz (CBP), Bundes- und Landespolizeien, Gemeinden sowie die Streitkräfte aber bereits Überwachungsdrohnen. In Nord Dakota sei kürzlich erstmals eine Festnahme mit Drohnenunterstützung erfolgt.

Schon 2010 hatte das US-Luftfahrtamt Fluglizenzen für 251 Drohnen im US-Luftraum ausgegeben, darunter 140 mit Bezug zum Verteidigungsministerium. Im Februar 2012 beschloss der US-Kongress ein Reformgesetz, das die beschleunigte Zulassung von Drohnen vorsieht. 2030 sollen etwa 30.000 Drohnen in den USA fliegen. Die Gegner kritisieren, durch den Einsatz von Überwachungsdrohnen würden Persönlichkeitsrechte der Bürger verletzt.